NRW führt Testpflicht für Reiserückkehrer ein

Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel von Bayern. Laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann soll ab sofort eine Testpflicht bei der Einreise gelten.

Das Coronavirus breitet sich weltweit weiterhin rasant aus, was bereits seit Monaten für enorme Einschränkungen bei Reisen und an Grenzen sorgt. Seit November gilt bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet in den meisten Bundesländer eine Pflicht zur Quarantäne von mindestens zehn Tagen – davor galt eine Testpflicht. In Nordrhein-Westfalen allerdings wurde die entsprechende Quarantäne-Verordnung gerichtlich außer Kraft gesetzt, seitdem sind Einreisen aus Risikogebieten wieder ohne Quarantäne möglich. Wohl auch deshalb möchte das Bundesland nun denselben Weg gehen wie Bayern, wo seit heute eine generelle Testpflicht für Reiserückkehrer zusätzlich zur Quarantäne gilt. In Nordrhein-Westfalen soll eine ähnliche Regelung ab sofort gelten, wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Testpflicht für alle Ein- und Rückreisen nach Nordrhein-Westfalen

Zwar gibt es noch keine Verordnung oder einen ähnlichen Beschluss, welcher die Details regelt. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gab allerdings zu Protokoll, dass eine umfassende Testpflicht für alle Ein- und Rückreisen gelten soll – unabhängig davon, ob eine Region ein Risikogebiet ist oder nicht. Dies begründet Laumann damit, dass “fast jedes Land des Erdballs” eine Inzidenz von mehr als 50 pro 100.000 Einwohner habe. Diese Testpflicht soll für Einreisen per Flugzeug, Auto und auch für andere Verkehrsmittel gelten, sodass es sich nicht um eine Regelung rein für Flugreisen handelt. Unklar bleibt dabei, ab wann konkret eine Test bei der Einreise nach Nordrhein-Westfalen verpflichten sein sollte. Zwar spricht Laumann von “ab sofort”, allerdings dürfte es zumindest noch ein wenig dauern, bis eine entsprechende Verordnung erstellt ist. Man darf allerdings davon ausgehen, dass die Umsetzung vermutlich in den nächsten Tagen, möglicherweise bereits morgen beginnt.

Laumann erklärte dabei, dass die Tests unter anderem an Flughäfen gemacht werden soll. Diese wiederum sollten Kapazitäten an Schnelltests vorrätig haben, um Reisende zu testen. Das deutet darauf hin, dass für die Einreise auch ein Schnelltest ausreicht, ein PCR-Test scheint nicht notwendig. Die Aussagen des Gesundheitsministers deuten derweil nicht darauf hin, dass die aktuell ausgesetzte Quarantäneverordnung in Nordrhein-Westfalen wieder in Kraft gesetzt wird. Das hätte zur Folge, dass zwar eine Testpflicht gilt, Rückkehrer aus Risikogebieten sich aber weiterhin nicht in Quarantäne begeben müssten. Eine Ausnahme hiervon gilt seit gestern allerdings für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika.

Fazit zur Testpflicht für Reiserückkehrer in NRW

In Nordrhein-Westfalen gilt laut Gesundheitsminister Laumann “ab sofort” eine Testpflicht für Reiserückkehrer – unabhängig von der Art der Einreise und dem Ausreiseland. An einer genauen Rechtsverordnung fehlt es noch, sodass einige Details unklar bleiben. Dennoch sollte man sich darauf einstellen, dass NRW im Grunde denselben Weg geht wie Bayern. Fraglich erscheint derweil, ob die Quarantäne-Verordnung wieder in Kraft gesetzt wird – dies geht aus den Aussagen von Laumann nicht hervor.