Gibt es bald mehr Konkurrenz auf der Schiene? Das fordert zumindest die Monopolkommission des Bundes.
Schon im April forderte die Monopolkommission die Zerschlagung des Deutsche-Bahn-Konzerns und schloss sich damit der Opposition an. In einem Gutachten werden nun Maßnahmen für mehr Wettbewerb und umfassende Reformen von Experten gefordert. Die dadurch entstehende Angebotsvielfalt unter den Anbietern könnte auch Passagieren zugutekommen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge wurde das Gutachten gestern an die Bundesregierung übergeben. Die Reaktion des Verkehrsministers folgte prompt.
Erste Forderungen bereits im April
Vor drei Monaten hatte die CDU einen Vorschlag zur Aufspaltung der Deutschen Bahn vorgestellt, welcher bei der Monopolkommission auf Begeisterung stieß. Der Plan sieht vor, dass die Bereiche Netz, Bahnhöfe und die Energiesparte aus dem DB-Konzern herausgelöst und in einer neu gegründeten Infrastruktur GmbH des Bundes überführt werden.
Bei der Bahn würden die Bereiche Nahverkehr, Fernverkehr und Gütertransport verbleiben. Nun hat die Monopolkommission ein eigenes Gutachten erstellen lassen. Im sogenannte neunte “Sektorgutachten Bahn” fordern Experten die Aufspaltung der Deutschen Bahn und die Öffnung des Marktes. Durch mehr Wettbewerber hätten dann auch die Verbraucher eine größere Auswahl bei der Wahl der Zugunternehmen.
Ampelkoalition hat eigene Pläne
SPD, Grüne und FDP wollen die Deutsche Bahn als Konzern erhalten und eine Trennung von Betrieb und Netz vermeiden. Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag auf die Gründung einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte geeinigt, die im Eigentum der bundeseigenen Deutschen Bahn stehen soll.
Dieses Vorhaben begrüßt der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, im Gespräch mit der SZ, denn es ist wohl “ein sinnvoller Baustein eines umfassenden Reformpakets”. Außerdem würde die geplante Umstrukturierung zur Entflechtung beitragen. Nach Übergabe des Gutachtens der Monopolkommission folgte prompt die Reaktion des Verkehrsministers Volker Wissing. Laut Bahnblogstelle äußerte er sich während eines Fernsehinterviews zu den Forderungen nach einer Spaltung:
Wir wollen nicht die Bahn zerschlagen, aber wir wollen sie in ihrer Effizienz stärken.
Volker Wissing, Verkehrsminister
Die neue Infrastrukturgesellschaft solle am 1. Januar 2024 ihre Arbeit aufnehmen und dann getrennt vom Betrieb der Bahn Instandhaltung und Ausbau des Schienennetzes vorantreiben. Damit würde man laut Wissing bereits der Monopolkommission entgegen kommen. Zuletzt kam es aufgrund der schlechten Zustände des Netzes zu Rekordwerten bei den Bahn-Verspätungen. Schon jetzt rechnet die Bahn deshalb mit massiven Einschränkungen durch Baustellen für das Jahr 2024. Eine Zerschlagung der Bahn würde laut dem Minister viel Zeit beanspruchen und könne frühestens 2025 umgesetzt werden.
Fazit zur potenziellen DB-Aufspaltung
Die eindeutige Botschaft des Verkehrsministers zeigt: Eine Spaltung der Deutschen Bahn wird es so schnell nicht geben. Die Bundesregierung setzt nun auf das Konzept aus dem Koalitionsvertrag. Es bleibt abzuwarten, ob eine Infrastruktur GmbH die Probleme der Bahn beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes und letztendlich der Unpünktlichkeit lösen kann. Mehr Wettbewerb auf der Schiene und gibt es dadurch jedenfalls nicht.
