Die FDP fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die von der Corona-Krise gebeutelte Luftverkehrswirtschaft.
Es fehle aktuell an einer klaren Strategie, wie der Sektor weiter unterstützt werden könne. In einem Antrag der FDP hieß es unter anderem, die Regierung solle Reisebeschränkungen zurückfahren, um den eingebrochenen Passagierverkehr zu fördern, wie aero.de berichtet.
Es werden mehr Investitionen gefordert
Die Partei fordert in dem Antrag zur Unterstützung des Luftverkehrs eine kleinteiligere Ausweisung von Risikogebieten im Ausland und Milliarden-Investitionen für die Luftverkehrswirtschaft.
Die Bundesregierung hat selbst nach dem Luftfahrtgipfel von Minister Scheuer keine Strategie, wie der Sektor in der dramatischen Lage unterstützt werden kann.
FDP-Verkehrspolitiker, Bernd Reuther
Es werden finanzielle Entlastungen, sowie Investitionen in alternative Antriebe in Höhe von zwei Milliarden Euro gefordert. Klimafreundlichere Technologien oder die Beschleunigung von Rüstungsprojekten sollen Mitarbeiter beschäftigen, die derzeit nicht ausgelastet seien, heißt es. Risikogebiete im Ausland sollten kleinteiliger festgelegt werden, “vergleichbar mit der Ebene der Landkreise in Deutschland”. Pauschale Quarantäne-Regeln sollten bei Reisen unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen nicht gelten, etwa für Geschäfts- oder Pauschalreisende. Die Regierung solle sich zudem dafür einsetzen, dass wichtige Partnerländer die Einreise zum Beispiel für Geschäftsreisende vereinfachen.
Die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg
Die Luftfahrt stecke aufgrund der Corona-Pandemie in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, hieße es. Der Luftverkehr war zeitweise nahezu zum Erliegen gekommen. Die Lufthansa etwa musste vom Staat gerettet werden.
Aus diesem Grund fordert die FDP finanzielle Entlastung für die Unternehmen, beispielsweise durch die Abschaffung der Luftverkehrsteuer. Des Weiteren soll sich der Staat an den Kosten der Flugsicherung beteiligen. Andernfalls drohen infolge des geringeren Flugaufkommens ein Steigen der Gebühren, die Fluggesellschaften pro Flug zahlen. Nach einem Verkehrsgipfel Anfang November hieß es, dass der Bund prüfen werde, wie die Finanzierungslücken überbrückt, gedeckt und damit Flugsicherungsgebühren gedeckelt werden können.
Fazit zur Forderung nach mehr Unterstützung für den Luftverkehr
Die FDP hat sich in einem Antrag am 20. November für den Luftverkehr stark gemacht und mehr Unterstützung für die von der Corona-Pandemie gebeutelten Branche gefordert. Unter anderem wurde die Abschaffung der Luftverkehrsteuer vorgeschlagen und das Abschwächen der Reisebeschränkungen. Die Luftfahrt steckt aufgrund der Pandemie in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg und die Prognosen nach einer Besserung der Lage sehen alles andere als rosig aus. Auch wenn die Fluggesellschaften durch die positiven Impfstoff-Nachrichten neue Hoffnung schöpfen können, wird der Luftverkehr höchstwahrscheinlich mehrere Jahre benötigen, um zurück auf das Vorjahresniveau zu kommen.
