Nach vielen Forderungen hat der Bund nun einer Summe von fast drei Milliarden Euro für die Schiene zugestimmt. Doch ist das genug?
Die Generalsanierung bei der Deutschen Bahn (DB) ist eines der größten Projekte in der jüngsten Geschichte des Bahnunternehmens. Bis 2030 sollen insgesamt 40 Strecken saniert werden, um die Pünktlichkeit zu verbessern. Erst vor wenigen Tagen wurde die Erneuerung der Riedbahn abgeschlossen. Nun gibt es erfreuliche Nachrichten für die Schiene, wie FVW berichtet. Denn nachdem erst jüngst die Finanzierung des Deutschlandtickets weiter gesichert wurde, sollen nun Milliardengelder für die Generalsanierung fließen.
Das Wichtigste in Kürze
- Als Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB wurden fast drei Milliarden Euro freigegeben
- Diese Gelder sollen die Generalsanierung weiterhin möglich machen
- Bisher war die Bahn für die Schienen-Erneuerung in Vorleistung gegangen
Wichtiger Schritt geschafft
Insgesamt 2,7 Milliarden Euro hat der Bundestag an finanziellen Mitteln für die Schienen-Sanierung der Deutschen Bahn freigegeben. Dabei handelt es sich um einen Nachtrag des Haushaltsausschusses zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB. Für den Fortgang der Sanierung und der Schienen-Infrastruktur in Deutschland sei damit laut dem Chefhaushälter der Grünen, Sven-Christian Kindler, ein wichtiger Schritt geschafft:
Mit der Freigabe der Mittel gehen wir einen guten Schritt nach vorn für eine verlässliche Bahn in Deutschland.
Sven-Christian Kindler, Chefhaushälter der Grünen
Bisher hatte der Schienen-Konzern die Mittel für die Generalsanierung vorgestreckt. Im vergangenen Jahr stand die Generalsanierung aufgrund der Finanz-Frage bereits auf der Kippe. Anfang 2024 hieß es seitens der Ampel-Koalition dann zudem, es solle kein Geld für den deutschen Schienen-Ausbau geben, was auf große Kritik vieler Verbände gestoßen ist.
Die Eisenbahngewerkschaft EVG sieht die Generalsanierung weiterhin durch finanzielle Unsicherheit bedroht, wie die Bahnblogstelle berichtet.
Wenn der Haushaltsausschuss nicht die Beschlüsse zur Instandhaltungsaufwandsförderung für 2024 und 2025 in Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro fasst, droht ein massiver Rückschlag bei den Korridorsanierungen, ganz unmittelbar beim Vorhaben Berlin-Hamburg. Es braucht jetzt vor Weihnachten Klarheit, damit Eisenbahner, Bauindustrie und die Fahrgäste aufatmen können.
Martin Burkert, EVG-Vorsitzender
Nun hat der Bund Gelder bereitgestellt, allerdings nicht ganz in der Größenordnung wie von Burkert gefordert, der von 5,2 Milliarden gesprochen hat. Es bleibt also abzuwarten, wie es langfristig mit der Unterstützung der Bahn und dem Voranschreiten der Generalsanierung weitergeht.
Seit langem ist zudem ein Diskussionsthema, ob der DB-Konzern zerschlagen werden müsste, um ein besseres Schienen-Angebot in Deutschland gewährleisten zu können. Bundesverkehrsminister Volker Wissing äußerte sich jüngst dazu, wie die Bahnblogstelle ebenfalls berichtet – sieht allerdings keine Vorteile darin:
Die Zerschlagung der Bahn hat null Effekt auf die Pünktlichkeit der Züge. Aber durch mehr Wettbewerb auf der Schiene wird nur dann eine Verbesserung erreicht, wenn die Schiene auch in der Lage ist, zuverlässig Verkehre durchlaufen zu lassen. Das ist erst nach der Sanierung der Fall.
Volker Wissing, Bundesverkehrsminister
