Österreich fordert Aufhebung der Reisewarnung

Ab heute, dem 12. Mai, dürfen Einreisende aus Bayern über einen kleinen Grenzverkehr wieder ohne Quarantänepflicht nach Österreich reisen.

Im Dezember des letzten Jahres drohten Personen nach einer Grenzüberschreitung von Bayern nach Österreich in beide Richtungen Bußgelder in Höhe von 2.000 Euro – bis jetzt: der Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab heute wieder geöffnet, sodass Einkäufen oder Verwandtenbesuchen nichts mehr im Wege steht. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz fordert nun die Aufhebung der Reisewarnung des Auswertigen Amts, wie unteranderem die FAZ berichtet.

Aufhebung der Reisewarnung des Auswärtigen Amts

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert noch vor dem Pfingstwochenende die Aufhebung der Reisewarnung des Auswärtigen Amts, sodass die Alpenrepublik rechtzeitig von der deutschen Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen wird. Quarantänebestimmungen seien bei gleich hohen beziehungsweise niedrigen Infektionszahlen nicht mehr nachvollziehbar, da von keiner der beiden Regionen ein hohes Risiko ausgehe. Kurz verstehe allerdings, dass Quarantäneauflagen dann vonnöten sind, wenn eines der Nachbarländer eine deutlich höhere Inzidenz aufweise. Der Bundeskanzler vertraue nun darauf, dass die deutsche Bundesregierung auf Fakten basierend eine Entscheidung treffen wird, denn die 7-Tage-Inzidenz ist in Österreich mit 95,1 deutlich niedriger als in Deutschland, weshalb die Reisewarnung eigentlich hinfällig werden sollte.

Wiedereröffnung des kleinen Grenzverkehrs

Am gestrigen Mittag kamen Markus Söder und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz in München zusammen, um die Wiederaufnahme des Grenzverkehrs zwischen den Nachbarregionen Bayern und Österreich zu verkünden. Die Öffnung startet ab heute, sodass Einkäufe im jeweiligen Nachbarland sowie Besuche bei Freunden und Verwandten wieder gestattet sind, ohne die anschließende Quarantänepflicht einhalten zu müssen. Bisher galt in Österreich noch eine Quarantänepflicht für Einreisende, ausgenommen waren davon beispielsweise Pendler.

Söder betont, dass diese Ausflüge allerdings nur unter Beachtung der aktuellen Corona-Auflagen stattfinden können. Dabei wird laut Kurz auf die Drei-G-Strategie gesetzt, um das Ansteckungsrisiko gering zu halten: Nur Geimpfte, Genesene oder Getestete aus Nicht-Risikogebieten dürfen nach Österreich einreisen. Bei Einreise muss dann ein negatives PCR- oder Antigen-Test-Ergebnis sowie eine elektronische Registrierung vorgezeigt werden.

Söder verwies auf die gute Zusammenarbeit mit Österreich und bedankte sich für den regelmäßigen Austausch zwischen den beiden Regierungen. Außerdem drückte Söder seine Zufriedenheit über die sinkenden Zahlen aus und verwies insbesondere auf die größte Herausforderung, die südafrikanische Variante in Südtirol, die von Österreich gut eingedämmt werden konnte.

Was für uns am wichtigsten war, dass die südafrikanische Variante in Tirol eingedämmt werden konnte, das war die größte Herausforderung, weswegen dann auch in Deutschland Maßnahmen getroffen wurden.

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern

Andernfalls hätte es nicht zu einer Grenzöffnung kommen können. Österreich wies am Dienstag eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 auf, während Bayern bei 116,3 liegt. Laut Bayerns Ministerpräsident sei man derzeit auf einem guten Weg, die dritte Corona-Welle hinter sich zu lassen und das Infektionsgeschehen weitestgehend unter Kontrolle zu haben. Dennoch bleibe die Corona-Thematik auch nach Abflachen der Zahlen ein relevantes Thema, welches abgesehen von den Corona-Zahlen mit weiteren wirtschaftlichen Problemen und Herausforderungen verbunden ist. Aus diesem Grund streben die beiden Nachbarländer weiterhin eine enge Zusammenarbeit, sowohl wissenschaftlich, als auch politisch, an, um weiterhin voreinander lernen zu können. Söder sprach hier besonders die Digitalisierung und Forschung in Österreich an, von der die Deutschen hinsichtlich digitaler Optionen noch lernen könnten.

Tourismus-Neustart in beiden Nachbarländern

Beide Nachbarländer werden schon bald mit touristischen Angeboten starten und Urlauber willkommen heißen – bestenfalls rechtzeitig vor Pfingsten. Österreich plant den Tourismus-Neustart für den 19. Mai, während Bayern die Hotel- und Tourismusbetriebe ein paar Tage später, am 21. Mai, für Besucher öffnen möchte – allerdings nur in denjenigen Regionen, in denen es die Bundesnotbremse zulässt.

Demnach dürfen Hotelbetriebe, Ferienwohnungen, Jugendherbergen und Campingplätze in Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 öffnen. Hotels dürfen ihre Gäste bis 22 Uhr sogar in den Innenräumen bewirtschaften und Schwimmbäder, Fitnessräume und Solarien für die Übernachtungsgäste öffnen. Aber auch Seilbahnen, die Fluss- und Seenschifffahrt sowie der touristische Bahn- und Reisebusverkehr darf wieder in Betrieb gehen. Söder verkündete außerdem, dass zukünftig vermehrt in den ökologischen Tourismus im Grenzgebiet investiert werden solle. Der Freistaat Bayern wolle dadurch neben dem klassischen Tourismus auch den wertbewussten und ökologischen Urlaub fördern.

Auch Österreich plant eine breitflächige Öffnung für Tourismus, Kultur, Sport, Gastronomie und Freizeitwirtschaft. Die beiden Nachbarländer erhoffen sich durch die Aufhebung der Quarantänepflicht einen Aufschwung im Tourismus.

Fazit zur Grenzöffnung zwischen Österreich und Bayern

Die Nachrichten über die Grenzöffnung ab Mittwoch zwischen den beiden Nachbarländern lassen wohl einige Bewohner der bayerischen Grenzgebiete zu Österreich wieder aufatmen. Sowohl Söder als auch Kurz sind der Meinung, dass es in Hinblick auf die sinkenden Infektionszahlen an der Zeit ist, ein Stück Normalität zurückzubringen und Familienbesuche oder Einkäufe im jeweiligen Nachbarland ohne zeitraubende Quarantäne zu erlauben. Dennoch können nur Geimpfte, Genese oder Personen mit einem negativen Corona-Test zwischen den Grenzen umherreisen. Personen, die weder eine Impfung, noch einen Test vorweisen können, bleibt die Einreise verwehrt.

Es bleibt nun abzuwarten, wann Österreich auf der Liste des Auswärtigen Amts mit den Risikogebieten verschwindet.