Bundesgesundheitsminister Spahn möchte umgehend auf Forderungen von Bund und Länder reagieren und plant eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen.
Mit den niedrigen Infektionszahlen und dem Impffortschritt der vergangenen Wochen waren weitere Öffnungen geplant! Nachdem im Juli die Reisewarnung für einfache Risikogebiete bereits aufgehoben wurde, sollte die Kategorisierung sogar gänzlich entfallen. Forderungen zu schärferen Einreisebestimmungen werden aber in den vergangenen Tagen vermehrt lauter, weshalb auch Bundesgesundheitsminister Spahn bereits an einer neuen Regelung arbeitet. Diese sieht die allgemeine Testpflicht für Reisende vor, ungeachtet der Herkunft oder des Verkehrsmittels, wie die Tagesschau berichtet.
Forderungen nach strengeren Maßnahmen
Die Angst vor der Delta-Variante greift um sich und ist auch bereits hierzulande wie erwartet für einen Großteil der Neuinfektionen verantwortlich. Während sich die Sieben-Tage-Inzidenz zwar noch auf einem geringen Niveau befindet, steigen die Fallzahlen im Vergleich zur Vorwoche enorm an. Grund genug für Politiker, um Alarm zu schlagen. So fordern Bund und Länder noch in dieser Woche neue Maßnahmen. Die Bund-Länder-Konferenz soll dementsprechend vorgezogen werden. Gleiches gilt auch für die aktuellen Quarantänebestimmungen, die erst letzte Woche bis Anfang September verlängert wurde. Während diese für Ungeimpfte keine Änderungen vorgesehen hat, sollen vollständig geimpfte Reisende aus Virusvariantengebiete sogar die Quarantäne von derzeitig 14 Tagen verkürzen dürfen.
So machten sich bereits am Wochenende und am gestrigen Tage auch verschiedene Länderchefs für eine umgehende Verschärfung der aktuellen Einreisebestimmungen stark. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern (SPD), unterstrich dabei erneut ihr Vorhaben. Sie schlägt die doppelte Testpflicht auch bei Rückkehrern aus einfachen Risikogebieten vor. Für diese Kategorisierung hat die Bundesregierung bereits im Juli die allgemeine Reisewarnung aufgehoben, im August sollte sie sogar gänzlich entfallen. An diesen Vorschlag könnte nun auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) anknüpfen. Nach jüngsten Plänen aus dem Gesundheitsministerium soll die Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland schnellstmöglich ausgeweitet werden.
Testpflicht für alle?
Nach aktuellem Stand besteht die allgemeine Nachweispflicht eines negativen Testergebnisses, einer überstandenen Infektion sowie vollständigen Impfung lediglich bei Einreisen mit dem Flugzeug – dies sogar ungeachtet der Kategorisierung des Herkunftslandes. Das könnte sich schon bald ändern. Schon zuvor war die Ausweitung der Testpflicht auch auf Reisende mit dem Auto, Zug oder Schiff gefordert.
Der neue Vorschlag von Spahn sieht genau diese Ausweitung vor, ungeachtet aus welchen Gebieten und mit welchen Verkehrsmitteln die Reisenden nach Deutschland kommen. Das Gesundheitsministerium befindet sich bereits im Austausch mit den betroffenen Ressorts, so auch mit dem Bundesjustizministerium. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) stellt sich laut Medienberichten gegen die Ausweitung dieser Testpflicht, da sie in der aktuellen Lage unverhältnismäßig sei.
Aktuell beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit durchschnittlich 14,5. 61 Prozent der Bundesbürger haben mindestens die erste Impfdosis erhalten. Doch all das scheint im Kampf gegen das Virus noch nicht zu reichen. So gehe aktuell auch eine große Gefahr von Reiserückkehrern aus. Wir berichteten bereits aus Hamburg. Dort gingen in der Woche zuvor circa ein Viertel der Neuinfektionen von Reiserückkehrern, vor allem aus Spanien, aus. Auch das Robert Koch-Institut bestätigte, dass Reisende unter anderem für steigende Fallzahlen verantwortlich seien.
Fazit zur geplanten Verschärfung
Bereits gestern berichteten wir von den Forderungen der Bund- und Länderchefs zur umgehenden Verschärfung der aktuellen Einreise- und Quarantäneregeln. Viele Details dazu waren bisher noch nicht bekannt. Bundesgesundheitsminister arbeitet aber bereits an einem Plan, der die Ausweitung der Test- und Nachweispflicht auf alle Reisenden vorsieht, ungeachtet der Herkunft oder des Verkehrsmittels. Ob damit auch die Einreise für vollständig geimpfte Reisende wieder erschwert wird, ist aktuell noch nicht absehbar.
Ich weiss ehrlich nicht, wenn es angeblich fast immer um Urlaubsrueckkehrer aus Spanien geht, warum muss man dann dauernd die Daumenschrauben bei allen Urlaubern anziehen? Dann soll man eben von mir aus aus Spanien keine Antigen Schnelltests mehr zulassen, sondern eben PCR Tests. Ich habe keine Lust deswegen dann nämlich wieder aus einem einfachen Risikogebiet (Uganda) , wo ich mich derzeit aufhalte, dann wieder 5 Tage in Quarantäne zu muessen, obwohl ich allein nur in der Natur unterwegs bin. So ging es mir nämlich aufgrund von Mallorca Urlaubern bereits im April zu Ostern, obwohl ich allein in der Natur in Kirgistan wandern war. Immer diese Hysterie!!!
Angstmache von A-Z. Wenn schon die spritze selbst nicht mehr ueberzeugt, muss wenigstens auf den enormen anstieg des Inzidenzwertes von 14 (also einer weit weniger als seltenen Krankheit) auf einen wert ohne angabe hingewiesen werden. Der gesamte bericht besteht aus den bekannten hypothesen. Sachgerechte Inhalte waeren hilfreicher als indirekte impfwerbung.
Lieber Karl, nach deinem Feedback habe ich gerade nochmal den Artikel gelesen und sehe hier keine indirekte Impfwerbung? Alexander hat hier genau das wiedergegeben, was die Regierung diskutiert: eine erweiterte Testpflicht für Reiserückkehrer. Dass man dabei im Artikel auch auf das Thema Impfung eingeht, ist ja klar – schließlich ist das bei der Einreise in Deutschland nicht ganz unerheblich. Viele Grüße
Hallo Karl, ich kann mich dabei nur der Rückmeldung von Lena anschließen. Es werden lediglich die Fakten dargestellt.
Schon seltsam, wenn in Hamburg ein Viertel der Fälle Reiserückkehr er ausmachen und davon viele aus Spanien, bringt ja anscheinend die ganze testerei vor Abflug im Ausland nicht viel. Kann mir kaum vorstellen das die alle mit dem Auto gefahren sind 😉
“Schon seltsam, wenn in Hamburg ein Viertel der Fälle Reiserückkehr er ausmachen und davon viele aus Spanien, bringt ja anscheinend die ganze testerei vor Abflug im Ausland nicht viel. Kann mir kaum vorstellen das die alle mit dem Auto gefahren sind 😉”
Aus Kostengründen legen die meisten als Nachweis einen Antigenschnelltest vor, der mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit falsch-negativ sein kann. Abgesehen davon kann eine Infektion natürlich auch in den Folgetagen auftreten.
Wenn das auch für geimpfte zählt weiß ich echt nicht mehr warum wir uns alle so dringend impfen lassen mussten? Das kann sich doch nur um einen schlechten Witz handeln.