Bundesregierung plant Erleichterung der Einreiseverordnung

Erst Anfang des Monats wurde die Reisewarnung für Risikogebiete aufgehoben! Nun könnten weitere Erleichterungen folgen.

Das Infektionsgeschehen in Deutschland verharrt aktuell noch, trotz Sorgen vor der Delta-Variante, stabil auf einem sehr niedrigen Niveau. In Europa hingegen steigen die Zahlen zum Teil stark an. Dennoch plant die Bundesregierung weitere Erleichterungen bei der Einreiseverordnung, nachdem bereits die allgemeine Reisewarnung für Risikogebiete zum 1. Juli 2021 aufgehoben wurde. Laut Süddeutsche Zeitung könnte schon bald die Einstufung als Risikogebiet entfallen, die Testpflicht könnte dafür ausgeweitet werden!

Keine einfachen Risikogebiete mehr?

Die Sorgen vor der Delta-Variante sind in den vergangenen Wochen omnipräsent. Das Infektionsgeschehen bleibt in Deutschland jedoch zumindest auf einem sehr niedrigen Niveau, trotzdem die Virus-Mutante den maßgeblichen Anteil an den Gesamtinfektionen ausmacht. In vielen anderen Ländern Europas und der Welt steigen die Infektionszahlen mitunter wieder enorm an. In Großbritannien beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell 333,9, in Portugal 188,2 und in Zypern sogar 708,9. Trotzdem einige Experten und Politiker die Verschärfung der Einreisebestimmungen fordern, erwägt Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) die Einreiseverordnung zu erleichtern.

Erst zum 1. Juli 2021 wurde diese zwar formell gelockert, grundsätzlich hat der Deutsche Bundestag jedoch nur kurz zuvor eine Verlängerung der coronabedingten Einreisebeschränkungen auch über das Ende der Pandemie hinaus beschlossen. Nun könnten nach dem Besuch der beiden Politiker beim Robert Koch-Institut jedoch weitreichendere Lockerungen folgen. So plant die Bundesregierung die Einstufung als Risikogebiet gänzlich aufzuheben. Damit würde nur noch die Kategorisierung Hochinzidenzgebiet und Virusvariantengebiet verbleiben. Als Risikogebiete werden Länder beziehungsweise Regionen eingestuft, die eine Sieben-Tage-Inzidenz höher als 50, aber niedriger als 200 vorweisen können.

Erleichterungen nur für Flugreisende

Tatsächlich würden die Änderungen der Einreiseverordnung jedoch nicht nur Erleichterungen mit sich bringen. Aktuell gilt die Nachweispflicht einer vollständigen Impfung, überstandenen Infektionen oder eines negativen Testergebnisses nur für Flugreisende. Das könnte sich nach den Plänen der Bundesregierung ebenfalls ändern. So soll diese Nachweispflicht auf alle Einreisenden erweitert werden. Das würde auch bedeuten, dass Reisende mit dem Auto, Zug oder Schiff zukünftig einen entsprechenden Nachweis vorlegen müssen. Bislang ist dies bei der Einreise aus Österreich beispielsweise nicht nötig.

Dafür betonte die Bundeskanzlerin erneut, dass eine Impfpflicht nicht Gegenteil ihrer Strategie sei. Den französischen Weg lehnt sie damit ab und setzt auf den Dialog zwischen Freunden und Verwandten. Dafür legen immer mehr Experten sogenannte Anreize für eine Impfung nahe. Noch sei aber ohnehin nichts beschlossen. Derweil werden die geplanten Änderungen noch zwischen Bund und Ländern abgestimmt, sodass die neue Einreiseverordnung Anfang August in Kraft treten und umgesetzt werden könne.

Fazit zu den geplanten Änderungen der Einreiseverordnung

Die Bundesregierung plant die Einreiseverordnung erneut anzupassen. Der Bundestag hat zwar erst Ende Juni die Verlängerung der Einreisebeschränkungen auch ohne Pandemielage beschlossen und wenig später die allgemeine Reisewarnung für Risikogebiete aufgehoben, weitreichende Erleichterungen gab es jedoch noch nicht. Das soll sich bald ändern, denn die Einstufung als Risikogebiet soll Anfang August entfallen. Die Nachweispflicht über eine Impfung, Infektion oder eines Negativtests soll dafür für alle Einreisenden erweitert werden. Die Einreisebestimmungen für Reisende aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete sollen jedoch aufrechterhalten bleiben.