Bund und Länder kommen der gemeinsamen Finanzierung des Deutschlandtickets einen Schritt näher. Bundeskanzler Olaf Scholz machte den Ländern finanzielle Zusagen – allenfalls für dieses Jahr.
Das Thema um die dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets begleitet uns bereits seit geraumer Zeit und die Frage scheint immer noch nicht gänzlich geklärt. Erst vor wenigen Tagen schlug Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine Preiserhöhung vor, um Investitionen auf der Schiene zu fördern. Indessen versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz, finanzielle Rahmenbedingungen für das 49-Euro-Ticket zu schaffen. Dahingehend soll eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes eingeleitet werden, wie auch der Tagesspielgel berichtet.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Rahmen einer Regierungsbefragung im Bundestag versicherte Bundeskanzler Olaf Scholz, finanzielle Rahmenbedingungen für das Detuschlandticket zu schaffen
- Es soll eine Änderung im Regionalisierungsgesetz vorgenommen werden
- Einen genauen Zeitplan zur Umsetzung gibt es noch nicht – die diesjährige Finanzierung des Deutschlandtickets gilt jedoch als sicher
Finanzierung bis Jahresende sichergestellt – Doch was kommt danach?
In einer Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zur Finanzierung des Deutschlandtickets. Der SPD-Politiker versicherte den Ländern, finanzielle Rahmenbedingungen zu schaffen. Dies sei mit den Ministerpräsidenten abgestimmt worden. Im Zuge dessen soll eine Änderung im Regionalisierungsgesetz vorgenommen werden. In dieser Weise soll die Finanzierung des Abo-Tickets sichergestellt werden.
Der gleichbleibende Preis für 2024 wurde schon Anfang des Jahres zugesagt. Was eine potenzielle Preissteigerung im kommenden Jahr betrifft, zeigte sich der Kanzler jedoch zurückhaltend und betonte, es werde über die Jahre hin immer auch mal andere Preise geben.
“Es wird Zeit, dass Taten folgen.”
Die Verkehrsministerkonferenz forderte den Bund bereits im April dieses Jahres dazu auf, die Verlängerung des Deutschlandtickets bis 2036 zu beschließen. Die Länder appellierten an den Bund, die Finanzierungsgelder aus dem Vorjahr zu übertragen. Schließlich sei die Übertragung der im Jahr 2023 ungenutzten finanziellen Mittel in Höhe von 700 Millionen Euro wichtig, um eine Preisstabilität zu gewährleisten. Mit der Zusage des Bundeskanzlers scheint diese Überjährigkeit der Mittel allenfalls sichergestellt zu sein. Es bleibt demnach abzuwarten, wann die notwendigen weiteren Schritte zur Gesetzesänderung eingeleitet werden.
Diesbezüglich bekräftigte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, wie auch die Bahnblogstelle berichtet.
Ankündigungen haben wir jetzt lange genug gehört. Es wird Zeit, dass Taten folgen.
Christian Bernreiter, Verkehrsminister Bayern
Deutschlandticket kaufen
- für nur 49 Euro im Monat unbegrenzt reisen
- innerhalb Deutschlands in allen Verkehrsmitteln des ÖPNV gültig
- monatliche Kündigung des Abos möglich
Und was ist nun die Zusage des Kanzlers? Dass es bei der, wie ihr schreibt, lange zugesagten Preisstabilität für 2024 bleibt?
Das ist ja nun wirklich keine neue Nachricht, sondern das absolute Minimum, was man erwarten können muss… und nicht besonders zukunftweisend.
Trotzdem, mMn ist das Ticket immer noch viel zu billig, und der Preis sollte an den Nutzwert angepasst werden. Wer es sich nicht leisten kann oder will, soll halt auf Einzeltickets fahren^^