Urlaubsreisen verbieten? Darüber wurde in der Bundesregierung zuletzt nachgedacht. Nun allerdings wurde die Prüfung eines möglichen Verbots beendet – mit erwartbarem Ausgang.
Seit die bei Deutschen besonders beliebte Insel Mallorca mitsamt ihren Nachbarinseln kein Risikogebiet mehr ist, tobt in Deutschland eine scharfe Diskussion über Reisen in Zeiten der Pandemie. Diese hatte zuletzt schon darin gemündet, dass eine Testpflicht für Urlauber eingeführt wird. Laut nachgedacht wurde in der Bundesregierung auch über ein Reiseverbot analog zu ähnlichen Regelungen in Belgien und Großbritannien. Allerdings wird es dazu nicht kommen, wie mehrere Zeitungen übereinstimmend in Berufung auf die dpa berichten.
Mögliches Reiseverbot für Urlauber ist vom Tisch
Am Montagabend erklärte ein Regierungssprecher auf Anfrage der dpa bezüglich der aktuell gültigen Regelungen und der neuen Testpflicht: “Eine darüber hinausgehende rechtliche Regelung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant”. Urlaubsreisen sollen damit auch weiterhin erlaubt bleiben, der aktuellen Situation in der Corona-Pandemie zum Trotz. Ein von der Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilter Prüfauftrag zur möglichen Unterbindung von touristischen Reisen gelte derzeit formal als abgeschlossen, heißt es in der Meldung. Konkret dürfte das bedeuten, dass die rechtliche Prüfung zu hohe Hürden ergeben hat, um ein solches Verbot durchzusetzen. Das Thema eines Verbots von Urlaubsreisen scheint damit endgültig vom Tisch zu sein, hatte die Bundesregierung doch auf die rechtliche Prüfung gepocht. Mit der Absage der Rechtsexperten ist die Einführung einer solchen Regelung in Deutschland nicht mehr zu erwarten.
Gleichzeitig wiederhole der Sprecher noch einmal: “Die Bundesregierung bittet weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger angesichts der steigenden Infektionszahlen und der damit verbundenen Risiken von Reisen im In- und Ausland abzusehen”. Weiter heißt es seitens des Sprechers: “Auf die bestehenden Einreisebestimmungen, insbesondere die neue Testnachweispflicht für Beförderungen im Luftverkehr aus dem Ausland sowie auf die Test- und Quarantänepflichten bei der Rückreise aus Risikogebieten, wird verwiesen.” Die neue Testpflicht bleibt damit die einzige Verschärfung der Reiseregeln, womit Urlaubssuchenden auch in den nächsten Wochen weiterhin viele Reiseziele offen stehen. Neben den Balearen gelten aktuell unter anderem auch die Bahamas sowie große Teile Portugals, unter anderem die beliebte Region Algarve im Süden des Landes sowie die Azoren, und auch bestimmte Regionen in Spanien wie etwa Valencia nicht als Risikogebiet. Eine Einreise ist jeweils unter Vorlage eines negativen PCR-Tests möglich.
Testpflicht für alle Urlaubs- und Geschäftsreisen
Ab Mitternacht gilt allerdings die sogenannte Testpflicht für alle Einreisen nach Deutschland. Anders als zuvor ist damit für alle ankommenden Flugpassagiere ab dem 30. März 2021 ein negativer Corona-Test eine zwingende Voraussetzung für die Beförderung. Sollte kein Test beim Check-in vorgelegt werden können, darf eine Fluggesellschaft den jeweiligen Passagier nicht nach Deutschland befördern. Die Regelung gilt nicht für diejenigen, die mit dem Auto oder anderen Verkehrsmitteln nach Deutschland einreisen. Geltung entfaltet die neue Testpflicht für Einreisen aus Risikogebieten genauso wie aus Nicht-Risikogebieten. Zuvor gab es eine Testpflicht vor der Einreise nur bei sogenannten Hochinzidenz-Gebieten sowie Virusvarianten-Gebieten, in denen die Infektionszahlen besonders hoch sind.
Sollte ein Test positiv ausfallen, muss sich ein Reisender vor Ort in Quarantäne begeben – auf eigene Kosten und nach lokalen Regeln. Ebenfalls selbst getragen werden müssen die Kosten für den Test. Hierbei kann es sich um einen PCR-Test oder auch einen Antigen-Schnelltest handeln.
Fazit zum ausbleibenden Reiseverbot
Durch die positive Infektionslage auf den Balearen und in der Folge das Ende der Erklärung zum Risikogebiet, kam in Deutschland in den letzten Wochen eine harte Debatte rund um Reisen auf – die Rede war sogar von einem in dieser Form bislang einmaligen Reiseverbot. Doch dazu kommt es nicht, wohl wegen rechtlicher Bedenken einer solchen Regelung. Reisen bleiben damit weiterhin erlaubt – auch touristische. Zu beachten gilt allerdings die neue Testpflicht, die ab Mitternacht am 30. März für alle Flüge nach Deutschland gilt.
