Gesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtschef Helge Braun haben bestätigt, dass es in Deutschland eine Testpflicht für Reiserückkehrer einführen wird – ab wann die Corona-Tests zur Pflicht werden, ist noch offen.
In den letzten Tagen wurde in Deutschland bereits intensiv über die Testpflicht für Rückkehrer aus dem Urlaub debattiert. Dies gilt insbesondere, seit sich wieder ein Anstieg der Infektionszahlen wieder verstärkt hat. Verschiedene Daten deuten darauf hin, dass der Anstieg auch damit zusammenhängt, dass Reiserückkehrer mit einer Infektion nach Deutschland zurückkehren. Um das zu verhindern, will die Bundesregierung nun eine Testpflicht für diejenigen beschließen, die aus vom RKI klassifizierten Risikogebieten nach Deutschland zurückkehren.
Genaue Details zur Testpflicht für Reiserückkehrer noch offen
Kanzleramtschef Helge Braun hat im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigt, dass unabhängig der Art der Einreise eine Pflicht für einen Coronavirus-Test gelten wird. Ab wann dies genau der Fall sein wird, ließ der Kanzleramtschef noch offen, ein Regierungsbeschluss dürfte allerdings in Kürze folgen. Danach ist noch die Zustimmung der weiteren Instanzen notwendig, sodass die Einführung der Testpflicht vermutlich noch einige Tage dauern wird. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, dass die Testpflicht kommen wird und noch einmal spezifiziert, dass diese nur bei Einreisen aus Risikogebieten gelten wird. Braun dagegen machte klar, dass die Testpflicht auch bei einer Einreise mit dem eigenen Fahrzeug und nicht nur bei Einreise mit dem Flugzeug gelten wird.
Dabei sollen die Tests wie die bereits vor wenigen Tagen beschlossenen kostenlosen Tests bei der Rückkehr von einer Reise kostenlos sein. Spahn erklärte im Wortlaut, dass die Bundesregierung “eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen” werde. Zuvor war eine entsprechende Pflicht schon von vielen Politikern gefordert worden. Eine rechtliche Prüfung des Unterfangens läuft parallel noch, da schon zuvor Zweifel daran aufgekommen waren, ob ein erzwungener Test mit geltendem Recht vereinbar ist. Hier deutet sich allerdings eine Lösung an, wie Spahn gegenüber der dpa deutlich gemacht hat.
Infektionsschutzgesetz soll Grundlage für Testpflicht sein
Die rechtliche Grundlage für die Testpflicht soll das Infektionsschutzgesetz sein. Wie der Spiegel berichtet, soll die Regelung mit der epidemischen Notlage von nationalem Ausmaß begründet werden. Dadurch hat das Bundesministerium die Möglichkeit, Personen, die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, medizinisch untersuchen lassen. Damit soll dann auch ein Coronavirus-Test möglich sein. Eine entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Die verpflichtenden Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten dürften demnach bereits Anfang August in Kraft treten. Bis auf Weiteres gilt weiterhin die Quarantänepflicht bei Rückkehr aus einem Risikogebiet. Die entfällt dann zukünftig bei einem negativen Testergebnis.
Die Definition von Risikogebieten übernimmt das Robert Koch Institut. Die entsprechende Liste wird dabei laufend aktualisiert, aktuell befinden sich daraus mit wenigen Ausnahmen die meisten Staaten außerhalb der Europäischen Union. Dazu gehören unter anderem auch beliebte Urlaubsländer deutscher Touristen wie die Türkei oder Ägypten. Wer in Zukunft aus diesen Ländern nach Deutschland zurückkehrt, muss sich zwingend einem Test auf das Coronavirus unterziehen.
Fazit zur geplanten Test-Pflicht für Reiserückkehrer
Ab der kommenden Woche dürfte in Deutschland eine Test-Pflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten gelten, an Flughäfen genauso wie bei anderen Einreisewegen. Kosten fallen für den entsprechenden Test nicht an und bei einem negativen Befund entfällt voraussichtlich die Pflicht zur Quarantäne. Wie sich die Maßnahme auswirken wird und welche Folgen sie für die Reiseplanung der Verbraucher hat, wird sich in den kommenden Tagen und Wochen zeigen.
Warten wir doch mal ab, wann der erste dagegen Klage einreichen wird – wie es schon bei anderen Corona-Maßnahmen geschehen ist.
Bis dahin wird es viele schöne Momente an den deutschen Flughäfen geben: Ankunft, Koffer holen und dafür schon warten, die Kinder quengeln, man selbst ist vielleicht müde und will einfach nur nach Hause… Ach nein, der Test wartet und dann noch das Warten auf das Ergebnis… Was ist, wenn sich jemand dem widersetzen will? Kommt dann die Bundespolizei und holt einen zum Zwangstest ab? Vorher noch zu einem Bereitschaftsrichter, der das ganze anordnet?
Wie das alles funktionieren soll, ist mir ein Rätsel und an die Bahn hat niemand gedacht. Da darf ich in noch schlechter belüfteten Zügen auch stundenlang nebeneinander sitzen ohne Abstand. Von der Hygiene ganz zu schweigen – die Züge sind wahrscheinlich schon bei der Einfahrt in den Ausgangsbahnhof unhygienischer im Zustand als manch ein Langstreckenflugzug nach der Landung.
Man wird einfach mit dem Corona-Virus leben lernen müssen, wie man das mit anderen Viren auch lernen musste (für die es keine Impfung gibt). Da hilft alles nichts.
So entscheidet das RKI ob ein Land Risikogebiet ist:
– Ist es in der EU? Dann Nein
– Ist es China? Dann Nein
Alle restlichen Länder sind Risikogebiete
Luxemburg wurde auch zum Risikogebiet erklärt, also ein EU-Land. Hier die komplette weltweite Liste:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
Das ist schon treffend ausgedrückt. Habe mir den aktuellen Stand gerade angeschaut, da sind Länder gelistet, wo es eher es ein Risiko wäre aus denen nach Deutschland zurückzukehren! Grundsätzlich finde ich es sinnvoll bei Rückreise aus einem (echten) Risikoland getestet zu werden, jedoch ist die ganze Diskussion hierzu relativ sinnlos, da bereits jetzt Quarantäne Verpflichtung (oder Abbruch mit negativ Test) besteht. Wenn dies eingehalten/ überwacht wird, dann könnte man sich diesen ganzen politischen Aufwand der letzten Tage sparen, da sich dann ja sowieso nichts ändert.