Die am Samstag in Kraft tretende bundesweite Notbremse könnte drastische Konsequenzen für die Reisebranche mit sich bringen.
Die kürzlich beschlossene bundesweite Notbremse bringt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis fünf Uhr morgens mit sich. Bisher blieben einige Fragen ungeklärt, beispielsweise war bis jetzt unklar, wie es mit dem Reiseverkehr in der Nacht weitergehen wird. Nun hat sich das Bundesinnenministerium zu der Sache geäußert, wie von der tagesschau berichtet.
Durchreisen nur in Ausnahmen gestattet
Die Bundesregierung hat mit der Einführung der bundesweiten Notbremse ein Nachtreiseverbot eingeführt. Dies bringt härtere Beschränkungen für alle Landkreise mit sich, bei denen die Inzidenzzahl für drei Tage in Folge die 100er Marke überschreitet. Die Beschränkungen gelten bis fünf Tage in Folge, in denen die 100er Marke unterschritten wurde. Diese Regelung bringt auch eine Ausgangssperre von 22 bis fünf Uhr in der Früh mit sich, wodurch Nachtreisen stark eingeschränkt werden. Denn laut der Bundesregierung sei dann auch der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln, wie Zügen, Autos oder Flugzeugen, untersagt. Nur in Ausnahmefällen dürfe die Ausgangssperre umgangen werden, etwa bei medizinischen Notfällen oder falls es sich um den Arbeitsweg handele.
Es droht heilloses Chaos. Die Bundesregierung muss jetzt schnellstens klären, wie ihre Regelung umgesetzt werden soll. Selbst die bundeseigene Deutsche Bahn dürfte mit der Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs vor große Probleme gestellt werden.
Wolfgang Kubicki, FDP
Der Appell an die Regierung wurde gehört, denn das Bundesministerium gab nun bekannt, dass Personen die trotz Ausgangssperre touristische Reisen antreten mit einem Bußgeld rechnen müssen. Die greifende Corona-Notbremse betreffe nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch Reisen von A nach B. Hinzugefügt wurde, wer in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr aus Anlass einer touristischen Reise reisen möchte, sollte besser umbuchen.
Das heißt also, wer nachts unterwegs ist, darf keine Region betreten, in der die Notbremse herrscht. Autofahrer müssen bestimmte Autobahnen umfahren und Züge und Flugzeuge müssen ebenfalls neue Routen wählen. Wer trotzdem die Regionen ohne triftigen Grund durchquert, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Auch Flughäfen müssen schnellstens Ihre Flugpläne so ändern, dass diese nicht mit der Ausgangssperre kollidieren.
Dieser Beschluss ist sehr kurzfristig, da die Notbremse am Mittwoch vom Bundestag beschlossen und am Donnerstag vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet wurde. Dementsprechend muss die Reisebranche innerhalb kürzester Zeit jetzt deren Verbindungen der Notbremse anpassen. Zudem ist dies eine fortlaufende Aufgabe, weil sich die Regionen mit aktueller Notbremse regelmäßig ändern werden.
Fazit zum Nachtreiseverbot
Die Bundesregierung hat am Donnerstag eine bundesweite Notbremse beschlossen, um die dritte Welle der Coronapandemie zu brechen. Diese Notbremse bringt auch eine Ausgangssperre von 22 bis fünf Uhr mit sich, welche auch Durchreisen mit Zügen oder Flugzeugen betrifft, welche die Regionen mit Ausgangssperre infolgedessen umfahren oder -fliegen müssen.
@Peter: du hast vollkommen Recht, wie praktisch immer in der Politik: nicht überlegt, einfach daher geschwätzt (oder kopiert mit dem Blick zu den Nachbarn) und jetzt auch noch in ein Gesetz gegossen, welchen nächste Woche den sicheren Tod erfahren wird!
Aussagen wie “ja dann müssen Sie umbuchen” oder “ab 22 Uhr darf kein Flugzeug mehr raus, wenn Touristen drin sitzen” entbehren jeglicher Realität. Für diejenigen, die das verzapfen gilt eigentlich gar keines dieser Gesetze: Politker sind immer im Dienst “auf Arbeit”.
Übrigens: was hindert die Reisenden nach 21/22 Uhr (auch nicht klar, welche Zeiten jetzt gelten?) bei Kontrollen zu sagen “bin auf Geschäftsreise” – die Kinder dabei? “die mussten wir mitnehmen, weil wir zuause niemanden haben. Klar wird es immer einige Bolizisten geben, die hier meinen den starken Max spielen zu müssen – einfach nichts bezahlen!
Vater 87 dement ( letzte Stufe ) im Heim. Mutter 82 muss Arbeiten zu Hause gemacht bekommen. Tochter 500km entfernt in NRW. Darf nicht fahren da sie ja ihren 100% schwerbehinderten und krebskranken Mann nicht allein zu Hause lassen kann und pro Haushalt ja nur eine weitere Person erlaubt ist. Vielen Dank an unsere Politiker . Zur Anmerkung, ich bin kein Corona-Gegner und habe mich bisher an alles gehalten aber irgendwann reicht es.
Ich freue mich schon auf die Sperre der A3 bei Köln in der nächsten Nacht zur Kontrolle der PKW. Haben wir denn auch ein Überflugverbot? Zur Sicherheit sollte der Luftraum über Deutschland geschlossen werden 😉
Es ist wirklich verwunderlich, dass einige hier glauben, dass das Virus nur nachtaktiv sei. Also entweder ist das Virus Tag und Nacht aktiv order so gefährlich wie immer dargestellt wird, ist es nicht. Ich treffe seit Wochen und Monaten niemanden, das hat aber offensichtlich keinen Eunfluss auf die Zahlen. Ich bin froh, dass ich ueber Ostern in Kirgistan war :Urlaub in der Natur, die Landschaft geniessen und Berg-und Schneewanderungen machen. Man kann sehr wohl reisen, wenn man sich genau das Ziel ueberlegt und wie man reist, natuerlich so kontaktarm wie möglich, was bei einem Ziel wie Kirgistan, was kein Massenziel ist, gegeben war. Von Ausgangssperren halte ich nichts, weil das Virus nicht auf die Uhr guckt. Sorry, aber die Nachbarlaender Europas geben den Menschen wenigstens Hoffnung. Hier wird die Schlinge immer fester gezurrt. Und bis heute fehlen mir Statistiken, wo man sich denn nun am meisten ansteckt. Restaurants und Hotels können es ja nicht sein, die sind schon ein halbes Jahr zu. Aber wenn man die Politik kritisiert, kriegt man keine Antwort. Desastroese Politik, die sich nur aufs Schliessen eingeschossen hat.
so geht’s mir auch – ich treffe seit Wochen ääää Monaten niemanden ausser meinen 84 jährigen Vater (ist voll geimpft und den hatten wir absichtlich niemals ausgeschlossen).
Das Virus ist auch viel aktiver und gefährlicher in Baumärkten und Friseuren. Da geht ich ggf. wirklich nur in ein Geschäft und brauche aber einen Schnell(nicht Selbst!)Test.
Supermärkte kann ich alle Discounter in 20km Umgebung incl. völlig überfüllte Kaufland, Edeka und REWE durchmachen – ohne Test. Das wäre zuviel verlangt, dass die Profiteuere dieses Theaters auch noch kostenlose Tests für ihre Kunden anbieten müssten? Oder hat Angie etwa Angst vor der Masse, wenn sie wirklich die Grundbedarfe der Bürger angehen?
Was für ein Quatsch wird hier von z.B. #Tobias und #Joe bloß verbreitet. Ich gebe da vollkommen dem Simon Recht. Noch immer halten sich viele Leute nicht an die Regeln und ignorieren völlig diese beschi…. Situation und sind der Meinung ihr eigenes Ding machen zu müssen. Und aus diesem Grunde, weil eben Leute wie #Tobias Schlupflöcher suchen etc. steigen die Infektionszahlen stetig. Und da ja anscheinend jeder in seinem Bundesland sein eigenes Süppchen kocht ist es doch nur verständlich, dass nunmehr, auch wenn verspätet, die Zügel angezogen werden müssen. Ein Herr Kubicki, der noch nie selbst Verantwortung übernommen hat, beklagt sich ja schon seit Ausbruch dieser Pandemie über sämtliche Corona Verordnungen. Nur sollte er mal vielleicht mehr die Krankenhäuser und Intensivstationen besuchen, als nur in Funk und Fernsehen präsent zu sein. Traurig nur, dass die Einsicht bei vielen nicht vorhanden ist oder sein will und der pure Egoismus wichtiger ist als Verständnis und Umsichtigkeit. Hauptsache “ich mache mein Ding”
Mein Reden. Ich war vor Corona beruflich viel unterwegs und wäre es gerne weiterhin. Seit Corona 100% homeoffice. Ich bin am Leiden. Aber es ist notwendig, es ist zielführender als alles andere, und wenh Corona vorbei ist, können wir uns gern zum Loungesaufen treffen. Bis dahin Zähne zu und durch.
Ich muss an mich denken. Deswegen mach Urlaub. Wenn ich wie Du nur auf der Couch sitze würde ich krank werden. Und zu Simon ich gehe ins Büro weil ich mich mit meinen Kollegen austauschen will und nicht per Telefon. Will doch vereinsamen. Keiner muss Home Office machen. Es gibt keine Pflicht. Mein Tipp geh wieder unter Menschen. Du wirst feststellen das es gar nicht schlimm ist. Ich habe bisher auch überlebt wie so viele. Die Mehrheit ist nicht krank. Und zu Robby nochmal ich halte mich nur an Regeln die Sinn machen…leider machen die Regeln kein Sinn und ich lache drüber. Und die 150 Euro Strafe zahle ich gerne, weil es meiner Gesundheit zu Gute kommt ein normales Leben zu führen
Doch, es gibt eine Homeofficepflicht seit gestern. Wenn dein Arbeitgeber dir Homeoffice ermöglicht, musst du es akzeptieren.
Und wegen “ins Büro fahren” – ich bin lieber mit meiner Frau und Katze alleine zu Hause umd gesund als wirklich einsam auf nen Isolierzimmer im Krankenhaus und krank. Dazu kommt, dass mein Kunde mich momentan eh nicht da haben will, und für alle Externen Remotearbeit angeordnet hat.
Klar, die Mehrheit ist nicht krank. Aber wen dir jemand eine Schale mit 100 Smarties hinstellen würde, wovon 5 Stück vergiftet wären, wieviele würdest du davon ohne zu zögern essen? Hättest du dann ein paar gegessen und überlebt, würdest du die Schale einfach so an den Nächsten weitergeben, mit dem Kommentar “hier, iss, die meisten sind ungefährlich”?
Ich für meinen Teil habe entschieden, das es besser wäre, alle Smarties weg zu schmeißen. Dadurch haben ich und andere vielleicht kurzfristig weniger Schokolade, aber langfristig simd immer weniger potenziell tödlche Smarties im Umlauf und wir können in absehbarer Zeit wieder ohne Bedenken Schokolade essen. Das hat was mit Solidarität und Anstand zu tun.
hast du Beweise für deine Aussagen? Wieviele Infektionen gibt’s denn “nachts” oder beim Friseuer oder im Baumarkt?
Du blabberst einfach das nach, was Heute-Journal und die völlig kritikunfähigen Medien so von sich geben.
Es bestreitet keiner die Situation in der Krankenhäusern, aber die neuen Massnahmen sind in meinen Augen purer Aktionismus (allein die Tatsache, dass zwischen Merkelaussage “ich lass mir das nicht mehr bieten” und dem aktiven Gesetz 3 Wochen lagen).
Nur weil Mutti meint, es mit Ausgangssperren halt einfacher zu kontrollieren ist(jeder der draussen rumläuft wird angehalten und zu saftigen Bussgeldern verdonnert), muss das nicht notwendig sein um Infektionensgeschehen zu verhindern.
Das werden wir nächste Woche ja von BVG hören – ich hoffe die Hardliner Fraktion akzeptiert dann auch mal eine Entscheidung!
Ausserdem bin ich der Meinung, dass endlich mal ein Einzelhandelsverband klagen auf Diskriminierung sollte!
@Jimmy, ich blabber nichts nach, ich setze meinen gesunden Menschenverstand ein und orientiere mich nicht nur an einzelne Nachrichten sondern Weltweit. Und wenn du mit der Pandemie deine eigenen Probleme hast und dieses wie viele Corona Leugner nicht verstehen kannst/ willst, ist dieser Schritt nicht dazu da um die Bevölkerung wegzuschließen sondern dafür Sorge zu tragen, dass am Abend keine Massenausflüge, Parties etc. mit großer Ansammlung oder zu Hause stattfinden. Du labberst nur das nach, was diese Querdenkerfraktion und ähnliche in die Welt setzen und nicht wahr haben wollen. Wo sollen sich denn die Leute, die jetzt auf der Intensivstation sind, ansonsten angesteckt haben? Kannst du genau und 100% wissen, wenn du mit jemanden Kontakt hast, dass dieser jemand nicht bereits infiziert ist. Und noch etwas, du wärst doch bestimmt der erste hier, wenn Frau Merkel nichts unternommen hätte, sich darum keine Sorgen machen würde, der ihr Nachlässigkeit und und und vorwerfen würde. Es macht mich langsam so müde, diese Ignoranz und Selbstgefälligkeit vereinzelter Leute, die diese Pandemie zum Anlass nehmen und auf ihre Grundrechte pochen. Vielleicht hast du es noch nicht mit bekommen, aber es handelt sich hier um eine besondere Zeit, die besondere Maßnahmen benötigt. Und warum wird sich jetzt so aufgeregt, dass eine Ausgangssperre von 22.00-5.00 Uhr gilt, wo doch sowie die Restaurants und Bars geschlossen sind. Damit sich die Partygänger nicht auf Privatevents verabreden oder Parties in Ansammlungen draussen feiern. Nur das ist der Sinn und Zweck dieser Ausgangssprerre, die eigentlich doch jeder akzeptieren sollte, wenn damit die Pandemie und die Ansteckungszahlen gesenkt werden können. Verschiedene Länder, die sogar schärfer als die Bundesregierung vorgegangen sind, haben dies nachweislich vorgemacht bzw. bescheinigt. Und noch abschließend gesagt, wir können doch alle noch zufrieden sein, dass solche Maßnahmen noch akzeptable sind und wir nicht ganztägig zu Hause bleiben müssen. Im übrigen leide ich persönlich auch darunter nur sehe ich ein, dass bis wir alle geimpft sind, es keine andere Möglichkeit gibt, da eben die Ansteckungsgefahr noch zu hoch ist.
Gute Absichten…leider alles viel zu spät und völlig unpraktikabel….
@Robby: wieso ist jeder die Massnahmen kritisiert automatisch Querdenker und Rechtsradikaler? Eine allgemeine Ausgangssperre abhängig von einer willkürlich gewählten Inzidenz ist eben nun mal nicht vehältnismässig, weil diese Massnahme ALLE über die gleichen Kamm schert.
Die Ausgangssperre ist nicht nur gegen die Parties aussen, sondern pauschal für alle Personen, die nicht zum Kreis der Ausnahmen gehören (Arbeit, medizinischer Notfälle, …). Es gibt mehr Dramatik, wenn man es Ausgangssperre nennt und es ist einfacher solche Parties zu verhindert. Aber auch schon jetzt kann man die verhindern, denn die sind auch ohne Ausgangssperre illegal!
Um es deutlich zu sagen: ja die Infektionen kommen von denen, die sich immer noch nicht an die Regeln halten, die sich weiter hin umarmen, wenn sie ihren Kumpel oder Freundin treffen weil “der ja wohl nichts haben wird”, von unbesorgten Arbeitskollegen (Handwerker, Betriebe ohne strenge MNS Regeln, gemeinsames Fahren im Bus zur Baustelle) und von den “Jungen”, die nach 12 Monaten Regelungsflut einfach die Schnauze voll haben und sich wieder treffe wollen, saufen, kiffen, vögeln wie früher. Das ist verständlich aber muss unterbunden werden!
Nur wir die pauschale Ausgangssperre aber o.g. Gruppen nicht daran hindern sich weiter infektiv zu verhalten. Die “Jungen” werden sich innen VOR 22 Uhr treffen und dann bis 5 Uhr durchfeiern (was ja auch eh immer geplant war), für Arbeiter gilt die Ausgangesperre nicht. Will sagen: die Exekuitive hat bereits jetzt Mittel, den Infektionsschutz sicher zu stellen. Nur ist der Aufwand, diese Regelbrecher zu identifizieren ggf. etwas höher ohne Ausgangssperre.
Der Einfluss einer Ausagangssperre von 22-5 wird von Experten auf 5-10% geschätzt.
Eine Ausgangssperre ist ein sehr harten Einschnitt in die Freiheitsrechte, die normalerweise authoritäre Regierungen einsetzen um ihre Macht zu erhalten “Ruhe schaffen”. Deshalb wird das BVG diesen Schwachsinn wieder kippen und damit auch solche dilletantischen Aussagen zum Thema “wenn Sie nach 22 Uhr und vor 5 Uhr tourisitsch reisen wollen, müssen Sie umbuchen bzw. umfahren” – und das nicht nur für Gäste, sondern auch für Transportunternehmen!
Wichtig bzw. Interessant für uns als Vielflieger wären da noch andere Aspekte. Wer entschädigt jetzt den nicht antretbaren Nachtflug (egal ob Aus- oder Einreise aus touristischen Gründen) inkl. den Übrigen anfallenden Kosten? Die Ausgangssperre wurde ja extrem kurzzeitig beschlossen, so das viele jetzt im Ungewissen stehen. Einige Airlines haben ihre Nachtflüge in den vergangenen Tagen gestrichen … aber halt nicht alle!
Ach, ich hab anfang 2020 300€ für nen priority pass hingelegt den ich zweimal benutzt habe. Gibt schlimmeres, Schwiegervater liegt gerade auf der Intensiv, Schwiegergroßmutter wird trotz Impfung beatmet. Da ändern sich die Prioritäten.
@Simon, aha, da war halt jemand zu unvorsichtig, oder wie erklärt sich deine Familie die Infektion? Trotz Impfung? Vermutlich wegen dem Alter oder Vorerkrankungen – irgendwann hilft auch die Imfpung nicht mehr – leider.
Wir können nicht jeden Tod verhindert – dann müssten wir auch Autofahren oder Fliegen verbieten. Sterben verboten geht nicht!
Lies mals das hier: https://www.fluegel-und-pranke.de/die-schuld-der-schafe/
Und nochmals: hier geht’s um Nachflüge und Reisen und nicht um Idtionen, die meinen das Virus gäbe es nicht und die sich immer noch umarmen, wenn sie Freunde treffen oder gar täglich woander zum Abendessen gehen “ist ja erlaubt”
Wir haben definitiv die größte politische Krise in Deutschland!
Die Politik ist auch nur am feuerlöschen.
Die löschen Feuer, die sie selbst gelegt haben, allen voran unsere Kanzlerin in den letzten 15 Jahren. Jetzt führt sich die Hochwohlgeborene auf wie eine selbsternannte Königin.
Man darf ruhig mal schauen, wie es alternativ geht, wie andere Nationen das Problem handhaben. Aber nein, alles was unserer gottgleichen Kanzlerin einfällt und was die tut, ist ja alternativlos und wer es wagt das zu kritisieren, ist ja “rechts”.
Man könnte ja auch einfach das tun, was bei einer Pandemie am besten ist, und einfach mit dem Arsch zu Hause bleiben. Wir haben es mit der größten gesundheitlichen Krise seit der spanischen Grippe zu tun, haben 80.000 Tote zu beklagen und weitaus mehr Fälle mit Long Covid, und Kubickis einzige Sorge ist, dass von den großen deutschen Flughäfen keine Urlaubsflieger mehr abheben könenn? Na herzlichen Glückwunsch an Herrn Kubicki, das ging ja mal voll am Thema vorbei.
Die Ausgangssperren sind doch gerade dafür da, dass man genau eben nicht in den Urlaub fährt, nicht mit hunderten anderer in der Bahn sitzt. Sondern einfach mal mit dem Arsch zu Hause bleibt, die Infektionsketten bricht, und hoffentlich das zweite Halbjahr coronafrei nach Herzenslust in den Urlaub fahren oder fliegen kann. Ja natürlich ist das unangenehm, natürlich stört das die Logistik – aber das _soll_ ja auch so sein.
War soll ich zu Hause bleiben, Simon? Woher weißt Du es das das die größte Krise ist? Ich finde das die Wirtschaft wichtiger ist und auch mein Leben ist mir wichtiger. Herr Kubicki hat wenigstens Ahnung. Und die Regierung kann machen was sie will, wir finden alle unsere Schlupflöcher. Ob es Moritz ist der auf Mallorca ist oder ich der trotzdem normal durch die Welt fliegt.
Gerade wenn dir die Wirtschaft wichtiger ist (als was überhaupt?) solltest du eigentlich das Ende mit Schrecken dem Schrecken ohne Ende vorziehen. Schade, dass du nach über einem Jahr immer noch Gesundheit und Wirtschaft gegeneinander abwägst, obwohl das Institut für Wirtschaftsforschung bereits im April 2020 festgestellt hat, dass beides nicht gegeneinander aufgewogen werden kann, sondern nur gemeinsam funktioniert (https://www.ifo.de/node/54411?eNLifo-202004). Ich würde dem Ifo-Institut da auch eine gewisse Ahnung unterstellen. Kubicki hat zwar auch einen Abschluss als Volkswirt, übt diese Tätigkeit aber seit seinem Abgeordnetenmandat nicht mehr aus. Aus diesem Grund gehe ich davon aus, dass er hier nicht mehr ganz auf dem Laufenden ist.
Aber gut, dann find halt deine Schlupflöcher. Aber sei dir dann bewusst, dass du mitverantwortlich bist, dass ganze Wirtschaftszweige seit über einem Jahr schlichtweg nicht mehr handlungsfähig sind. Weil Schlupflöcher vielleicht akut Erleichterung bei den Symptomen ermöglichen, aber nicht die Ursache bekämpfen. Und Ursachenbekämpfung ist für die Volkswirtschaft nachhaltiger als kurzfristige Lockerungen oder ähnliches, mit denen niemand planen kann.
Wie man auf den Gedankengang “Ich scheiße auf Pandemiebekämpfung, und kurbele sie lieber durch meinen eigenen Egoismus an, und schädige dadurch bestimmte Wirtschaftszweige mehr und mehr, weil mir die Wirtschaft so wichtig ist”, kommen kann, ist mir allerdings absolut schleierhaft.
Stimme @Tobias zu. Es geht auf dieser Plattform nicht darum, das “moralisch richtige” Verhalten, was auch immer das sein mag, herauszufinden. Sondern wie der Name “Reisetopia” es sagt geht es ums Reisen. Und was @Simon vollkommen ignoriert ist, dass die meisten Leute ja schon seit über einem Jahr mit dem “Arsch zu Hause” bleiben. Wieso soll die Bevölkerung es ausbaden, wenn die Politik Fehlentscheidungen trifft und wir deswegen so schlecht dastehen? Offenbar gehört Herr Kubicki, der sich kritisch mit seiner Umwelt auseinandersetzt, einer aussterbenden Spezies an. Wenn alle sich verhalten wie @Simon dann gute Nacht Europa.
…dienstlich darf ja gereist werden, auch dürfen sich dutzende Haushalte im Bundestag treffen. Da gibts ja kein Corona. Ist ja dienstlich. Und heute Abend darf bei RTL wieder getanzt werden, ist ja dienstlich und getestet wird ja auch. Meine Mutter und meine Schwester treffen, das geht nicht. Auch nicht wenn man getestet ist. Ist ja privat. Super Logik!
Die politische Logik kannste eh in die Tonne hauen. Geht mir nur noch darum dass ich und meine Leute nicht infiziert werden.
Hallo. Ich war seit August 4×im Ausland mit insgesamt. 14 Einzelflügen und hab mich dabei nicht infiziert. Auch hab ich nun meine zwei Impfungen erhalten und habe in 10 Tagen den Vollschutz. Es macht keinen Sinn, dass ich nach 22 Uhr nicht auf die Straße darf.
Bin ich bei dir. Vor allem wenn die Pandemie in Schulen und Büros weitee geht. Privates wird bis zur unkenntlichkeit beschnitten, beruflchess bleibt wie es ist. Ich versteh es nicht.
Lieber Simon, deine eindringliche Ausdruckweise war 2020 noch angebracht! 2021 und zwar April 2021 machen woanders Länder alles wieder auf (Österreich, Griechenland, Spanien war nie zu, Portugal etc) und bei usn fällt unseren Politikbonzen nichts anderes ein als – wochenlang!! – nichts zu tun und dann die größte Freiheitseinschränkung in der Geschichte der Republik zu verzapfen. Die absolut nichts bringt!
Der Richter will zuerst die Wirkung der Massnahme verstehen. Wenn die aber hauptsächlich dazu dient, Bürger pyschisch einzuschüchtern – wie man hier wieder sieht: Reisen extrem einzuschränken, weil hier angeblich die größte Gefahr bestände (was ja falsch ist: kein andere Bereich wird seit Monaten so genau mit Tests und Qurantänevorgaben belangt) – ist das nicht verfassungskonform.
Nur weil der Politik nichts mehr anderes einfällt (bzw. weil die sich immer nur die gleichen Berater wie Lauterbach, Wieler und Drosten anhören) kann man nicht Grundrechte ausser Kraft setzen!
Was du mit deinem Arsch machst ist mir eigentlich egal, ich zitiere mal was du mich kannst „Götz-Zitat“: „Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“.
Die Grundrechte wurden nicht komplett außer Kraft gesetzt. Es gibt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und immer noch Art. 1 GG, das ist noch in Kraft. 😊
Niemand kann was für die Pandemie. Du lässt es ja so aussehen als hätte die Rwgieruhg das Virus gezüchtet.
“Die Ausgangssperren sind doch gerade dafür da, dass man genau eben nicht in den Urlaub fährt, nicht mit hunderten anderer in der Bahn sitzt.” Dann sollte man eben genau das verhindern.
Stattdessen überlegen sich gerade tausende Menschen mit Bahntickets in den Tagesrandstunden, ob sie stattdessen früher und in gedrängteren Zügen fahren sollen, um “rechtzeitig” anzukommen.
Sorry, das verstehe ich nicht ganz mehr: Zur Arbeit kann ich mit dem öffentl. Verkehrsmittel fahren. Das geht. Da sind mit Sicherheit Millionen unterwegs. Da sind “Infektionen” legal. Welche Millionen sind denn nach 22 Uhr Abends in den Nachtzügen unterwegs? Alle, die jeden Tag über die Nacht zur Omma und Oppa fahren? Geht´s noch? Sind tagsüber weniger Infektionen in den Transportmitteln möglich?
Was machen jetzt die Nachtflugzeuge nach Übersee, die 22 Uhr rausgehen? Wenn in Hessen noch geflogen werden kann, ist ein Überflug über Baden-Württemberg nicht mehr möglich nach 22 Uhr. Fliegen die dann über Bayern oder über Frankreich aus? Was machen die Reisenden, die mit Stoppover über Frankfurt oder München weiterfliegen. Jeder der weiter weg fliegt, benötigt einen PCR Test und sitzt mit Schnorchel im Flieger. Ich verstehe nichts mehr.
Gehe wir spazieren, machen nur wir Platz, wir gehen hintereinander. Die uns entgegenkommen fast nie. Das ist unproblematisch.
Von der Regierung haben einige einen Intelligenzquotienten wie ein Heizkörper oder eine Vase bei dem Thema. Anders kann man es nicht sagen.
Die löschen Feuer, die sie selbst gelegt haben, allen voran unsere Kanzlerin in den letzten 15 Jahren. Jetzt führt sich die Hochwohlgeborene auf wie eine selbsternannte Königin.
Man darf ruhig mal schauen, wie es alternativ geht, wie andere Nationen das Problem handhaben. Aber nein, alles was unserer gottgleichen Kanzlerin einfällt und was die tut, ist ja alternativlos und wer es wagt das zu kritisieren, ist ja “rechts”.