Bayerns Ministerpräsident Markus Söder denkt nun auch über eine Grenzschließung zum Nachbarland Tschechien nach – das würde vor allem Berufstätige auf beiden Seiten der Grenze treffen.
Markus Söder betrachtet die aktuelle Infektionslage in den beiden Nachbarländern Tschechien und Österreich als äußerst gefährlich und denkt über Konsequenzen nach, wie sueddeutsche.de berichtet. Im Fernsehinterview äußert der Ministerpräsident seine Bedenken über die Kontrolle des Infektionsgeschehens in Tschechien. Erst gestern ließen Politiker der bayerischen Landesregierung mögliche Konsequenzen für Österreich verlauten.
Grenzschließungen sind nicht auszuschließen
Der Freistaat Bayern hat trotz vieler Bemühungen weiterhin mit einem hohen Infektionsgeschehen zu kämpfen. Auch im vergangenen Jahr sorgten diverse Hotspots bereits für strikte Lockdowns. Mittlerweile befindet sich das gesamte Land, wie auch der Rest Deutschlands, seit Monaten im Dauer-Lockdown. Für die weiterhin Teils hohen Infektionszahlen werden immer wieder die angrenzenden Länder und der daraus resultierende Pendlerverkehr verantwortlich gemacht. Bayern teilt sich im Osten die Grenze mit der Tschechischen Republik und im Süden mit Österreich. Beide Nachbarländer haben selbst mit hohen Infektionszahlen zu kämpfen und bekommen diese nur langsam unter Kontrolle. Das liegt unter anderem an den Maßnahmen der Regionalregierungen, aber auch die Umsetzung der Bürger. Deshalb bringt der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder nun selbst eine Grenzschließung zu Tschechien ins Spiel.
Sollte Tschechien nicht in der Lage sein, seine Notmaßnahmen zu verlängern, dann muss auch klar sein, dass Tschechien ein Mutationsgebiet ist und dann muss auch die Grenzschließung ein Thema sein.
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident am Mittwochabend im ZDF-“heute-journal”
Tschechien hat weiterhin mit hohen, Teils sogar steigenden, Infektionszahlen zu kämpfen. Nachdem auch die zweite Welle wieder abzuklingen erschienen war, steigen zuletzt die Zahlen. So registriert die Regierung des Landes momentan weiterhin um die 10.000 Neuinfektionen jeden Tag – Tendenz steigend. Deshalb sieht Markus Söder aktuell die Gefahr, dass die Regierung des Landes die Lage weiterhin nicht unter Kontrolle bekommt. Sollten keine ergänzenden Maßnahmen vollzogen werden, wäre eine Grenzschließung die nächste Konsequenz.
Grenzschließung zu Österreich auch möglich
Ein ähnliches Szenario lässt sich momentan in Österreich, genauer gesagt im Bundesland Tirol beobachten. Tirol hat momentan mit einem Ausbruch aufgrund der südafrikanischen Virus-Mutante zu kämpfen. Erst gestern berichteten wir, dass ab Freitag eine Ausreise aus diesem Bundesland nur noch mit negativem COVID-19 Test möglich sei. Trotzdem beobachtet die bayerische Landesregierung das Geschehen weiterhin, lässt aber nicht viel Zuversicht verlauten. Auch hier ist eine Grenzschließung in der Folge dessen nicht ausgeschlossen.
Wir sind bei Österreich sehr verunsichert. In Tirol, so hört man, interessiert das niemanden. Ich bin schon besorgt, dass da ein zweites Ischgl droht.
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident am Mittwochabend im ZDF-“heute-journal”
Schnell werden Vergleiche mit dem Hotspot Ischgl des vergangenen Jahres gezogen. Laut Aussagen von Markus Söder lässt sich bisher kein Befolgen der neuen Maßnahmen im Hotspot Tirol erkennen. Sollte also keine klare Besserung erkennbar sein, ist eine Grenzschließung zu beiden Ländern sehr wahrscheinlich. Bereits jetzt ist aber das Passieren der Grenze zu Tschechien beispielsweise nur mit triftigem Grund möglich. Berufstätige Pendler aus dem Nachbarland dürfen in den grenznahen Landkreisen wie Tirschenreuth, Cham und Neustadt an der Waldnaab nur noch auf direktem Weg zu Ihrer Betriebsstätte verkehren. Diese darf nur nach Dienstschluss auf direktem Heimweg oder für Betriebs-relevante Unternehmungen sowie Corona-Tests verlassen werden.
Fazit zu den drohenden Grenzschließungen Bayerns nach Tschechien und Österreich
Bereits gestern wurden erste Überlegungen aus den Kreisen der bayerischen Landesregierung nach außen getragen, wonach über eine mögliche Grenzschließung zu Österreich nachgedacht werden könnte. Diese Überlegungen konkretisierte der Landeschef noch am Mittwochabend im Fernsehinterview. Demnach drohen Grenzschließungen zu den beiden Nachbarländern, was damit auch Konsequenzen für alle Berufstätige und Pendler in den Grenzregionen haben würde.
