Nur noch zwölf Länder: EU empfiehlt Verschärfung der Einreisebestimmungen

Der Rat der Europäischen Union hat wie angekündigt nach zwei Wochen die aktuellen Einreiseempfehlungen überarbeitet – die neue Liste fällt allerdings kürzer aus als die bisherige.

Noch vor einem Monat sah es so aus, als würde die Öffnung der Grenzen nach der Corona-Pandemie voranschreiten. Seit Mitte Juni sind die Grenzen zwischen den meisten EU-Ländern und innerhalb des Schengen-Raums geöffnet, seit dem 1. Juli empfiehlt der Europäische Rat sogar die Öffnung der Grenzen für ausgewählte Reisende aus Drittstaaten. Auf der Liste vom 1. Juli finden sich insgesamt 14 Staaten, die aktualisierte Version nun allerdings nur noch zwölf. Hintergrund ist, dass sich die Situation rund um das Coronavirus in zwei Ländern verschlechtert hat.

Serbien und Montenegro nicht mehr auf der Liste

Eigentlich waren die meisten Beobachter davon ausgegangen, dass die Empfehlungsliste der Europäischen Union weiter wachsen würde. Doch es kommt genau anders, was primär daran liegt, dass sich die Corona-Pandemie in vielen Ländern in den letzten Wochen wieder zum Schlechten gedreht hat. Betroffen sind davon auch zwei der 14 Länder auf der bisherigen Empfehlungsliste. Konkret fehlen auf der neuen Liste Serbien und Montenegro, die mit 34 respektive 43 Fällen je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen deutlich über die festgelegte Schwelle gesprungen sind. Als Richtwert gilt die durchschnittliche Zahl der Neuinfektionen in den Staaten der Europäischen Union in den letzten sieben Tagen, die bei weniger als 10 Fällen je 100.000 Einwohner liegt – als Richtwert gilt allerdings der Stand vom 15. Juni (16 Fälle je 100.000 Einwohner).

Die aktualisierte Empfehlungsliste der Europäischen Union sieht demnach mit dem Stand vom 16. Juli wie folgt aus:

• Algerien
• Andorra
• Australien
• Georgien
• Japan
• Kanada
• Marokko
• Monaco
• Neuseeland
• Ruanda
• San Marino
• Südkorea
• Thailand
• Tunesien
• Uruguay
• Vatikan

Die kursiv markierten Länder sind nur indirekt auf der Liste aufgeführt, da sie aufgrund der engen Verbindung zur Europäischen Union in diesem Kontext als EU-Staaten gezählt werden. Neben den zwölf anderen Nationen ist auch China theoretisch auf der Liste, allerdings nur bei gegenseitiger Aufhebung der Einreisebeschränkungen. Hierzu ist es bislang noch nicht gekommen, womit die Erleichterung der Einreisebeschränkungen für Einreisen aus China weiterhin nicht empfohlen wird.

Empfehlung des Europäischen Rates ist nicht bindend

Die Liste des Europäischen Rats bedeutet nicht grundsätzlich, dass Einreisen aus den genannten Ländern auch wirklich in allen EU-Ländern möglich sind. Jedes Land kann selbst darüber bestimmen, ob es Einreisen aus bestimmten anderen Staaten zulässt. Dementsprechend gelten etwa in Österreich und Deutschland jeweils leicht abweichende Einreisebestimmungen. Deutschland etwa hatte angekündigt, die Einreise nur aus insgesamt acht Staaten wieder zuzulassen. Zu den genannten Ländern gehörte auch Montenegro, das nun auch wieder von der deutschen Liste genommen wurde.

Damit ist die Einreise in Deutschland nun aus nur mehr sieben Staaten möglich, dazu gehören Australien, Georgien, Kanada, Neuseeland, Thailand, Tunesien und Uruguay. Voraussichtlich wird sich Deutschland auch weiterhin grundsätzlich an der veröffentlichten Liste orientieren. Veränderungen sind hier möglich, wenn ein Land die folgenden beiden Kriterien erfüllt:

• die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten zwei Wochen solle “nahe oder unter 16 pro 100.000 Einwohner” liegen
• der Trend neuer Fälle im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen “abnehmend oder stabil” sein

Die nächste Evaluierung der Liste mit möglichen weiteren Änderungen soll Anfang August erfolgen, der 14 Tage Rhythmus der Überprüfung soll dabei bis auf Weiteres beibehalten werden.

Fazit zur veränderten Liste für die EU-Einreise

Das Coronavirus bleibt unberechenbar, weswegen sich auch die Einreisebestimmungen weiterhin schnell ändern können. Statt einer weiteren Lockerung, empfiehlt der Europäische Rat nun eine um zwei Staaten kürzere Liste mit Ländern, die als “wenig problematisch” eingestuft werden. Man kann gespannt sein, wie sich die Einreisebestimmungen in den kommenden Wochen entwickeln – besonders auch mit Blick darauf, wann EU-Bürger wieder in andere Staaten reisen dürfen.