Ab heute dürfen Bürger aus 14 Ländern wieder in die EU einreisen

Ab heute sind Einreisen in die Europäische Union aus insgesamt 14 Ländern sowie 4 Zwergstaaten wieder möglich, zumindest bei Umsetzung durch die Nationalstaaten. Ob damit einher auch eine gegenseitige Reisefreiheit geht, ist bislang noch nicht klar.

Nach einigen diskussionsreichen Tagen haben sich die Staats- und Regierungschef der EU-Staaten mit einer qualifizierenden Mehrheit für eine Öffnung der Grenzen für 14 Nationen ab dem heutigen Mittwoch geeinigt. Schon am Freitagabend war es zu einer Einigung gekommen, die aber weit hinter der ursprünglich veröffentlichten Liste zurückblieb. Neben den vier Zwergstaaten Vatikan, Andorra, San Marino und Vatikan, aus denen die Einreise in die EU aus logistischen Gründen bereits länger möglich ist, finden sich noch 14 andere Nationen auf der Liste.

Nachdem am Montagabend das Beschlussverfahren gestartet wurde, haben die EU-Spitzen sich am Dienstag mit einer qualifizierten Mehrheit für die Umsetzung der Liste geeinigt. Mit dem heutigen Mittwoch sind Einreisen aus den 14 Ländern auf der Liste damit wieder möglich.

USA, Russland, Türkei, Ägypten und China nicht auf der Liste

Schon seit Tagen hatte sich angedeutet, dass die Vereinigten Staaten genauso wenig wie Russland und Brasilien auf der Liste zu finden sein werden. Überraschend fehlen nun allerdings auch einige weitere Länder, zu denen es üblicherweise einen regen Reiseverkehr aus europäischen Nationen gibt. Dazu gehören etwa die Türkei, aber auch Ägypten und die Ukraine – alle drei Staaten sind auf der Liste der 14 Länder nicht zu finden. Auch die geplante Öffnung für den gesamten Balkan kommt nicht, trotz der engen Verbindung zur Europäischen Union. So tauchen Montenegro und Serbien auf der Liste auf, Albanien, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo bleiben dagegen außen vor. Dies liegt primär an einem starken Anstieg der Infektionszahlen in den letzten Wochen.

Neben den vier Zwergstaaten Andorra, San Marino, Monaco und der Vatikanstadt sind auch drei nordafrikanische Länder auf dem finalen Entwurf zu finden: Algerien, Tunesien und Marokko. Außerdem ist Ruanda auf der Liste, als einziger südamerikanischer Stadt zudem Uruguay. Dazu kommen mit Australien, Georgien, Kanada, Japan, Südkorea, Thailand und Neuseeland sieben weitere Staaten, in denen die Pandemie unter Kontrolle ist. China könnte ebenfalls noch auf die Liste kommen. Hier verweist die Europäische Union darauf, dass die Einreisesperre nur dann gelockert wird, wenn auch EU-Bürger wieder nach China reisen dürfen. Bislang ist das nicht der Fall, weswegen Einreisen aus China weiterhin nur mit wichtigem Grund möglich sind.

Aus diesen 18 Staaten sind Einreisen in die EU ab sofort wieder möglich:

• Algerien
• Andorra
• Australien
• Georgien
• Japan
• Kanada
• Marokko
• Monaco
• Montenegro
• Neuseeland
• Ruanda
• San Marino
• Serbien
• Südkorea
• Thailand
• Tunesien
• Uruguay
• Vatikan

Liste soll alle 14 Tage überprüft und erweitert werden

Der Plan der Europäischen Kommission sieht vor, dass die Liste alle 14 Tage geprüft und ggf. erweitert oder aber auch verkürzt wird. Dabei gelten grundlegend zwei Grenzwerte:

• die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten zwei Wochen solle “nahe oder unter 16 pro 100.000 Einwohner” liegen
• der Trend neuer Fälle im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen “abnehmend oder stabil” sein

Darüber hinaus möchte sich die Europäische Union nicht ausschließlich auf die gemeldeten Zahlen verlassen, sondern sich unter anderem auch über die Botschaften in den jeweiligen Ländern über die Situation informieren. Niedrige Zahlen allein (etwa durch weniger Tests) reichen also nicht, um auf die Liste zu kommen.

Ein weiteres Kriterium dafür, ob ein Land auf die Liste kommt, ob Bürger aus der Europäischen Union im jeweiligen Land einreisen dürfen. Hierbei geht es um reziproke Einreisebestimmungen, die im diplomatischen Kontext oft die Regel ist. Fraglich ist allerdings, ob dieser Maßstab auch bereits bei den 18 Staaten auf der Liste gilt, denn sowohl Australien als auch Neuseeland haben angekündigt, Einreisen für Ausländer in den nächsten Monaten voraussichtlich nicht zuzulassen. Auch in Thailand gilt aktuell noch ein Einreiseverbot auf unbestimmte Zeit. Dennoch hat die Europäische Union noch einmal betont, dass dieses Kriterium mitunter entscheidend sei. Man kann entsprechend gespannt sein, ob die Länder auf der Liste in den nächsten Tagen ähnliche Lockerungen für Einreisen von EU-Bürgern erlassen werden.

Unklar bleibt, ob alle Staaten die Liste mittragen werden – besonders Länder in Südeuropa wollten wegen der Bedeutung des Tourismus eine weitreichendere Öffnung. Sollten einige Länder allerdings weiter gehen als die Liste, könnte es zu Grenzkontrollen innerhalb des Staatenblocks kommen. Darüber hinaus ist bislang nicht bekannt, ob eine Einreise mit weiteren Einschränkungen verbunden ist, etwa dem Vorliegen eines negativen Covid-19-Testergebnisses. Sehr wahrscheinlich ist allerdings, dass mit dem Ende des Einreisestopps auch die Verpflichtung auf eine 14-tägige Quarantäne für Einreisen aus den genannten Ländern fallen wird, die aktuell etwa in Deutschland noch gilt.

Interkontinentale Reisen könnten ab 1. Juli teilweise wieder möglich sein

Für die Staaten auf der Liste sind eine Erteilung von Visa oder auch Einreisen ohne Visa (je nach Nation) ab sofort wieder möglich, für geschäftliche wie auch für touristische Reisen. Einreisen aus Ländern, die nicht auf der Liste sind, sind dagegen nur aus zwingend notwendigen Gründen möglich. Interessant könnte die Entscheidung gleichzeitig auch für EU-Bürger sein, denn eines der Kriterien für eine Aufnahme der Liste ist – das zeigt das Beispiel China – dass Einreisen auch in die andere Richtung wieder möglich sein sollen.

Konkret ist davon auszugehen, dass damit ab dem 1. Juli oder zumindest wenige Tage später interkontinentale Reisen in einem begrenzten Umfang wieder möglich sein werden. In einigen Ländern auf der Liste gelten schon jetzt keine Einreiseverbote für EU-Bürger mehr, in anderen – etwa in Kanada oder Japan – allerdings schon. Relevant wird auch, ob die aktuell für alle Nicht-EU-Länder gültige Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gelockert wird. In den kommenden Tagen wird es in der Thematik zweifelsfrei viel Bewegung geben, sodass man gespannt sein kann, wohin interkontinentale Reisen bald wieder möglich sein werden.

Fazit zur Lockerung der Einreisebeschränkungen

Kanadier, Thailänder und auch Japaner können ab sofort wieder nach Deutschland und in die Europäische Union reisen. Möglicherweise geht damit auch einher, dass interkontinentale Reisen auch für EU-Bürger schon sehr bald wieder möglich sind – darauf deuten zumindest die Aussagen mit Blick auf eine Aufnahme Chinas auf die Liste hin. Klar ist dagegen, dass Länder wie die USA voraussichtlich noch einige Zeit warten müssen, bis sie auf die Liste kommen. Andere Länder könnten dagegen in wenigen Wochen folgen, wenn die Liste evaluiert wird.