Die Bundesregierung will auf neueste Erkenntnisse zur Virusvariante Omikron reagieren und plant auch Erleichterungen bei der Einreise nach Deutschland.
Die Bundesregierung bereitet eine Änderung des Verfahrens zur Einstufung von Hochrisikogebieten durch das Robert Koch-Institut vor, das geht aus dem aktuellen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz hervor. Erste Lockerungen, vor allem für Familien, wurden bereits angekündigt. Weitere Details müssen jedoch zunächst noch zusammengetragen werden.
Details fehlen noch
Wöchentlich versorgen wir Euch schnell und übersichtlich mit dem aktuellsten Update zur Liste der Hochrisikogebiete, veröffentlicht vom Robert Koch-Institut. Vor allem die ersten Wochen des neuen Jahres begannen mit wenig positiven Nachrichten. Zwischenzeitlich galten bereits über 150 Länder als Hochrisikogebiete. Mittlerweile überwiegen jedoch wieder die positiven Nachrichten. Die Liste der Hochrisikogebiete hat trotz des Impffortschritts für uns nie an Relevanz verloren, gibt sie vor allem eine Tendenz zu den aktuellen Möglichkeiten zu den Fernreisezielen vor. Wie die Einstufung dieser Länder und Regionen mittlerweile erfolgt, ist jedoch undurchsichtig geworden. Dementsprechend wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz, gemeinsam mit Bund und Ländern, beschlossen, das Verfahren anzupassen.
Anlass dafür geben aktuelle Erkenntnisse. Die Virusvariante Omikron dominiert zwar das Infektionsgeschehen, hat aber vor allem nicht für den befürchteten Anstieg der Zahlen in den Krankenhäusern gesorgt. Zudem gehe man davon aus, dass der Zenit bereits überschritten wurde und plant deshalb mit etwaigen Lockerungen, stufenweise bis Ostern. Ob auch die Einreiseregeln damit einhergehend gelockert werden, bleibt offen. Andeutungen macht die Bundesregierung aktuell lediglich hinsichtlich der Regeln für Kinder. Da die Impfkampagne bei Kindern unter zwölf Jahren noch nicht den erhofften Erfolg bringt, will man vor allem die Quarantäneregeln für sie bei Rückkehr aus Hochrisikogebieten aufheben.
Um den durch Omikron weltweit gestiegenen Inzidenzen Rechnung zu tragen, wird der Bund die Einstufung der Hochrisikogebiete anpassen.
Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz
Ferner wird es aber vor allem um die Parameter zur Einstufung der jeweiligen Länder und Regionen gehen. Die letzte Änderung zum Verfahren liegt bereits über ein halbes Jahr zurück. Damals wurde die Einstufung in einfache Risikogebiete aufgehoben. Seitdem werden Länder und Regionen nur noch in Hochrisiko- oder Virusvariantengebiete eingestuft. Für die Einstufung der Hochrisikogebiete sollten mehrere Parameter fungieren und nicht einzig die Inzidenz als Faktor angewendet werden. Mittlerweile ist die Einstufung jedoch undurchsichtig geworden. In den vergangenen Wochen wurden auch Länder als Hochrisikogebiete eingestuft, die zwar eine hohe Inzidenz, aber eine deutlich geringere als hierzulande vorzuweisen hatten. Zeitgleich liegt die Impfquote in den meisten Ländern deutlich höher als in Deutschland. Die Einstufung der Virusvariantengebiete wird wohl beibehalten.
Fazit zu den geplanten Anpassungen der Hochrisikogebiete
Die Bundesregierung plant Änderungen am Verfahren zur Einstufung von Hochrisikogebieten vorzunehmen. Details bleiben diesbezüglich noch aus, es ist jedoch zu erwarten, dass die Inzidenz eine noch untergeordnetere Rolle spielt, als bisher. Vielmehr soll die Pandemie-Lage entsprechend der dominierenden Variante bewertet werden. Erkenntnisse zur aktuellen Variante Omikron veranlassen die meisten Länder zu Lockerungen, auch Deutschland. Ob Lockerungen auch bei der Einreise bevorstehen, bleibt offen. Bund und Länder deuten lediglich Lockerungen für Familien an.
