Trotz der aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus könnten die Einreisebeschränkungen für Bürger aus Schengen-Staaten – darunter fast alle EU-Staaten sowie die Schweiz – in den USA bald wegfallen – das geht aus Aussagen von US-Airlines und Mitarbeitern des Weißen Haus hervor.
Sowohl in den USA als auch in den meisten europäischen Ländern erreichen die Infektionszahlen des Coronavirus aktuell neue Höchstwerte, die weit über das hinausgehen, was man in der ersten Welle gesehen hatte. Damals hatte die US-Regierung im März zuerst ein einseitiges Einreiseverbot für Bürger aus 26 Schengen-Staaten erklärt, später folgte die Europäische Union mit einer entsprechenden Gegenmaßnahme. Nun deuten sich allerdings Lockerungen an, denn in der US-Regierung wird scheinbar über eine Aufhebung des Einreiseverbots für Menschen diskutiert, die sich in den letzten zwei Wochen in einem der Schengen-Staaten sowie ausgewählten anderen Ländern aufgehalten haben, wie die Nachrichtenagentur Reuters in Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtet.
Einreisebeschränkungen sollen für 29 Länder wegfallen
Seit vielen Monaten verbietet die US-Regierung die Einreise für Menschen, die sich in den letzten 14 Tagen in 31 Ländern aufgehalten haben. Diese Regelung gilt nicht für US-Bürger, die aus dem jeweiligen Gebiet zurückreisen. Die Liste der 31 Länder umfasst die 26 Schengen-Staaten (darunter die Mitgliedsländer der Europäischen Union außer Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern, außerdem die Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein) sowie Irland, Großbritannien, Brasilien, China und Iran. Während eine Aufhebung des Einreiseverbots für aus China und Iran einreisende Personen scheinbar nicht zur Debatte steht, werden die Diskussionen über die Aufhebung des Verbots für Einreisende aus den anderen 29 Ländern scheinbar bereits sehr intensiv geführt. Laut Reuters haben gleich fünf Quellen aus dem Weißen Haus sowie Vertreter der großen Airlines bestätigt, dass eine Aufhebung des Verbots in den nächsten Tagen oder Wochen zur Diskussion steht.
Demnach stehen hinter dem Plan nicht nur die Vertreter aus dem Weißen Haus, sondern auch die sogenannte Task Force gegen das Coronavirus sowie das Gesundheitsministerium und andere staatliche Stellen. Eine endgültige Entscheidung von Präsident Donald Trump, der die Regelung im März eingeführt hatte, gibt es allerdings noch nicht. Hinterfragt wird das aktuelle Vorgehen dabei besonders mit Blick darauf, dass die Liste der 29 Länder mehr oder minder willkürlich ist und nicht direkt mit dem Infektionsgeschehen in der jeweiligen Region zu tun hat. Deutlich stärker betroffene Länder auf anderen Kontinenten finden sich beispielsweise nicht auf der Liste, dafür aber auch weniger stark betroffene europäische Länder wie Finnland oder Irland. Zudem ist das Infektionsgeschehen in den USA deutlich stärker ausgeprägt als in vielen anderen Ländern, aus denen aktuell keine Einreise möglich ist – das gilt auch für Deutschland.
Gegenseitiges Einreiseverbot & Quarantäne als mögliche Stolpersteine
Sicher erscheint eine Aufhebung des Einreiseverbots für Bürger aus dem Schengen-Raum und anderen Staaten allerdings keineswegs. Besonders diskussionswürdig scheint, dass die Schengen-Staaten auch weiterhin an einem Verbot der Einreise von US-Bürgern festhalten. Dass sich das mit Blick auf die Ausbreitung des Virus kurzfristig ändern wird, erscheint sehr unwahrscheinlich. Darüber hinaus ist in den meisten Ländern der Europäischen Union bei der Einreise eine 10- bis 14-tägige Quarantäne notwendig. Auch in Deutschland gelten die Vereinigten Staaten als Risikogebiet, sodass Rückreisende selbst bei einem möglichen Ende des Einreiseverbots seitens der USA in Quarantäne müssten – nicht so allerdings in der Schweiz. Touristen aus den USA dürften generell, solange nicht einreisen, bis die Einreisebestimmungen auch aufseiten der Europäischen Union geändert werden.
Anderswo könnte eine Einigung einfacher sein, so dürfen US-Bürger in Brasilien bereits jetzt wieder ohne Einschränkungen einreisen, in Irland und Großbritannien ist eine Einreise in Verbindung mit einer Quarantäne möglich. Irland wird im Sinne der Regelung anders behandelt, da das Land zwar zur Europäischen Union, nicht aber zum Schengen-Raum gehört, allerdings dennoch auf der Verbotsliste für eine Einreise in die USA steht. In den letzten Monaten hatte es generell bereits verschiedene Lockerungen mit Blick auf die Reise zwischen beiden Kontinenten gegeben. Mittlerweile können Passagiere in den USA wieder an allen Flughäfen einreisen, auch eine besondere Kontrolle findet nicht mehr statt – eine Quarantäne ist nur in ausgewählten Bundesstaaten notwendig. Zudem gab es in den letzten Monaten immer mehr Ausnahmen, etwa für Familienzusammenführungen, Geschäftsreisen oder andere nicht verzichtbare Reisen.
US-Transportministerium sieht Chancen auf eine Einigung
Eine weitere Lockerung der aktuellen Einreiseverbote und dabei sogar eine Aufhebung des generellen Verbots erscheint trotz der möglichen Probleme auf dem Weg durchaus nicht unwahrscheinlich. Das bestätigt gegenüber Reuters auch ein Sprecher des Transportministeriums. Dieser gibt zur möglichen Aufhebung des Verbots zu Protokoll:
Das Transportministerium steht bereit für eine sicherere Wiederaufnahme von internationalen Flügen ab und in die USA.
Sprecher des US-Transportministeriums gegenüber Reuters
Darüber hinaus, führe man aktuell Gespräch mit Vertretern der Industrie genauso wie internationalen Partnern und der US-Regierung. Eine mögliche Einigung könnte dabei auch ein gemeinsames Vorgehen für eine Teststrategie sein, die zwischen den Gesundheitsbehörden, dem Transportministerium und den Airlines diskutiert wird. Dabei könnte eine 7-tägige Quarantäne bei der Einreise genauso notwendig sein, wie je ein Test vor der Einreise und wenige Tage nach der Einreise. Eine solche Regelung könnte möglicherweise auch dabei helfen, dass die US-Regierung und die Schengen-Regierungen sich auf eine gegenseitige Aufhebung des Einreiseverbots einigen können.
Fazit zum möglichen Ende des US-Einreiseverbots
Der sogenannte ‘Travel Ban’ könnte bald ein Ende haben, zumindest wenn man Stimmen aus dem Weißen Haus und der großen US-Airlines glaubt. Damit dürften Menschen, die sich in den letzten 14 Tagen in der Europäischen Union aufgehalten haben, wieder in die USA einreisen. Bei der Rückreise wäre zumindest in Deutschland aber weiter eine Quarantäne notwendig. Möglicherweise einigen sich beide Seiten – die europäishcen Staaten und die USA – allerdings auch auf eine gegenseitige Aufhebung der strikten Maßnahmen in Verbindung mit einer neuen Teststrategie. Zweifelsfrei dürften die nächsten Tage spannend werden, denn die US-Regierung scheint genauso wie die zuständigen Behörden von einer baldigen Aufhebung des Verbots überzeugt.
