Trump verfügt Ende des Einreisestopps für Europäer – Biden widerspricht

In der Nacht gab es gute Nachrichten für diejenigen, die in die Vereinigten Staaten von Amerika reisen wollen: Der Einreisetopp soll zum 26. Januar wegfallen – der neue Präsident allerdings widerspricht.

Es sind verrückte Zeiten in die USA, denn noch nie war eine Amtsübergabe so vergiftet wie aktuell. Das zeigt sich allerdings nicht rund um die Ausschreitungen am Kapitol in der vergangenen Woche, sondern auch mit Blick auf Detailregelungen. Das beste Beispiel ist der im März 2020 von Donald Trump unilateral verfügte Einreisestopps für Menschen aus dem Schengen-Raum sowie Großbritannien und Irland (betroffen ist damit nicht ganz Europa, aber der größte Teil des Kontinents). Diesen hat Trump nun mit einer Verfügung zum 26. Januar für die europäischen Länder sowie Brasilien aufgehoben, wie aus einem offiziellen Statement hervorgeht. Das Team von Joe Biden allerdings hat sofort widersprochen, wie Reuters berichtet.

Trump verkündet Ende des Einreisestopps zum 26. Januar

Geht es nach dem noch amtierenden Präsidenten Donald Trump, endet der Einreisestopp für Deutsche sowie andere Europäer am 26. Januar. Danach wären Einreisen nicht mehr nur in Sonderfällen, sondern beispielsweise auch für touristische Zwecke wieder möglich. Ab diesem Datum gilt für alle Einreisen in die Vereinigten Staaten von Amerika eine Testpflicht vor dem Abflug, eine Quarantänepflicht nach der Einreise gibt es allerdings nicht – hier gilt nur eine Empfehlung für eine siebentägige Absonderung. Trump erklärte das Ende des Einreisestopps wie folgt:

Diese Maßnahme ist der beste Weg, um die Amerikaner weiterhin vor COVID-19 zu schützen und gleichzeitig eine sichere Wiederaufnahme des Reiseverkehrs zu ermöglichen.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump zum Ende des Einreisestopps

Aufgehoben werden soll der Einreisestopp für einen Großteil der Länder, aus denen sei März keine Einreisen mehr in die USA möglich sind. Konkret soll die Maßnahme für Einreisen aus dem Schengen-Raum, Großbritannien, Irland sowie Brasilien enden. Weiterhin gelten soll der Einreisestopp dagegen für Einreisen aus China und dem Iran.

Wie bislang üblich gibt es in den USA keine Abstufung nach dem Infektionsgeschehen in einem Land. Das Ende des pauschalen Einreisestopps würde demnach bedeuten, dass Reisenden aus stark betroffenen Regionen in Europa wie Irland oder Tschechien genauso einreisen könnten wie aus weniger stark betroffenen Ländern wie Griechenland oder auch Bulgarien. Gerade dadurch, dass es in den USA relativ geringe Restriktionen im Alltag gibt, könnte das Land ab der nächsten Wochen zu einem beliebten Reiseziel werden. Entsprechend euphorisch dürfte die Nachricht von den Fluggesellschaften aufgenommen werden, die schon seit Monaten darauf hinarbeiten, dass Trump den Einreisestopp zurücknimmt. Erfolg hatten sie allerdings nun erst zwei Tage vor dem Ende der Amtszeit des Präsidenten – dieses Timing hat Folgen.

Neuer Präsident will Beschränkungen nicht aufheben

Ob die Beschränkungen am Ende nämlich wirklich fallen, darf man bezweifeln. Hintergrund ist die Amtsübergabe von Donald Trump auf Joe Biden. Die Demokraten hatten den Einreisestopp von Trump zwar lange kritisiert, sind gleichzeitig allerdings auch mit dem Pandemie-Management des scheidenden Präsidenten aus dem Lager der Republikaner ausgesprochen unzufrieden. Sie wollen die Zügel deutlich anziehen und keine Lockerungen zulassen. Da das Ende des Einreisestopps auf den 26. Januar fallen würde und Biden das Amt am 20. Januar übernimmt, kann er eine Aufhebung des Einreisestopps verhindern. Dazu wird es voraussichtlich auch kommen, wie aus einem Statement der Sprecherin des gewählten Präsidenten hervorgeht:

Auf Anraten unseres medizinischen Teams beabsichtigt die Verwaltung nicht, die Beschränkungen am 26. Januar aufzuheben.

Statement von Jen Psaki, Sprecherin von Joe Biden, auf Twitter

Weiter erklärt Psaki auch die Hintergründe für die ablehnende Haltung gegenüber der Verfügung von Trump:

Mit der Verschlimmerung der Pandemie und dem Auftauchen weiterer ansteckender Varianten auf der ganzen Welt ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen für internationale Reisen aufzuheben.

Statement von Jen Psaki, Sprecherin von Joe Biden, auf Twitter

Biden hat die Bekämpfung der Pandemie, die in den USA bereits mehr als 400.000 Opfer gefordert hat, zu einem seiner wichtigsten Ziele zu Beginn der Amtszeit gemacht. Ob die Ankündigung bedeutet, dass der Einreisestopp komplett bestehen bleibt oder möglicherweise teilweise aufgehoben wird, lässt sich aktuell noch nicht absehen. Da die Entscheidung schlussendlich beim Team von Joe Biden liegt, der am 26. Januar bereits der neue Präsident ist, sollte man ein Ende des Einreisestopps allerdings vorerst nicht erwarten – der Verfügung von Trump zum Trotz. Der Einreisestopp gilt derweil nicht für US-Amerikaner, sie müssen sich allerdings ebenfalls dem verpflichtenden Test ab dem 26. Januar unterziehen.

Fazit zum möglichen Ende des US-Einreisestopps

Das Hin und Her rund um die Amtsübergabe von Donald Trump zu Joe Boden geht weiter. Das in der Nacht verkündete Ende des Einreisestopps zum 26. Januar, wurde vom Biden-Team direkt wieder kassiert – Lockerungen soll es nicht geben. Die nächsten Tagen dürften entsprechend sehr spannend werden, was die Einreisebestimmungen in die USA angeht. Allzu große Hoffnung auf das Ende des Einreisestopps für Menschen aus dem Schengen-Raum sollte man allerdings für den Moment nicht haben – den zwischenzeitlichen positiven Nachrichten zum Trotz.