Bahnreisende können endlich aufatmen. Obwohl die Ergebnisse der externen Schlichtung erst am Freitag veröffentlicht werden, hat die EVG bereits jetzt grünes Licht für einen Sommer ohne Streiks gegeben.
Nachdem die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) seit Februar mehrmals gescheitert waren, hatte die Bahn eine externe Schlichtung vorgeschlagen. Die EVG ließ sich auf den Vorschlag ein, drohte jedoch weiterhin mit unbefristeten Streiks, sollten die Schlichtungsverhandlungen unzufriedenstellend verlaufen. Jetzt kann sich die monatelange Daueranspannung bei Bahnreisenden endlich lösen, berichtet die Tagesschau. Denn EVG-Chef Martin Burkert verspricht, dass es bis zum 31. August nicht zu weiteren Warnstreiks kommen wird.
Keine Streiks mehr bis Ende August
Bereits im vergangenen Monat hatten sich beide Seiten grundsätzlich auf eine externe Schlichtung verständigt und die EVG infolgedessen ihre Pläne für einen weiteren Warnstreik abgesagt. Die Arbeitsrechtlerin und ehemalige SPD-Landespolitikerin Heide Pfarr für die EVG und der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière für DB haben das Schlichtungsverfahren geleitet, dessen Ergebnisse diesen Freitag präsentiert werden sollen.
In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen gibt der Vorstandsvorsitzende der Gewerkschaft, Martin Burkert, nun Streikentwarnung für die Sommerferienzeit der meisten Bundesländer:
Zur Schlichtung kann ich mich wegen des Stillschweigegebotes nicht inhaltlich äußern. Was ich sagen kann: Bis Ende August wird definitiv nicht gestreikt.
Martin Burkert, Vorstandsvorsitzender der EVG
Auf die Präsentation des Schlichterspruchs am Freitag folgt, so Burkert, die interne Beratung des Bundesvorstands der EVG über eine Empfehlung für die Gewerkschaftsmitglieder. Anschließend soll die mehrwöchige Urabstimmung beginnen, deren Ergebnis darüber entscheiden wird, ob im Herbst wieder mit Streiks zu rechnen ist. Laut Burkert handelt es sich um “die erste Urabstimmung bei der EVG seit 30 Jahren”.
Urabstimmung könnte das Ergebnis kippen
Während des Schlichtungsverfahrens herrscht die Friedenspflicht, was bedeutet, dass keine weiteren Warnstreiks stattfinden dürfen. Die Mitglieder der EVG werden nach Abschluss der Schlichtung in der Urabstimmung über die Annahme oder Ablehnung der Schlichtungsempfehlung entscheiden.
Die Urabstimmung wird voraussichtlich rund vier Wochen bis Ende August dauern. Auch für diesen Zeitraum stehen die Chancen für Bahnreisende gut, denn die Gewerkschaft stellt in Aussicht:
Die EVG hat zugesichert, auch während der anschließenden Urabstimmung keine Streiks durchzuführen.
Stellungnahme der Eisenbahgewerkschaft
Die Sommermonate, und insbesondere die Ferienzeit, sollten also voraussichtlich ohne Streiks verlaufen. Sollte die Urabstimmung der EVG allerdings eine Ablehnung ergeben, stünden auch unbefristete Streiks ab Herbst wieder zur Debatte.
Fazit zu den Fortschritten im Schlichtungsverfahren
Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der EVG wurde eine wichtige Etappe erreicht. Diesen Freitag präsentieren die externen Schlichter, die die EVG und DB berufen haben, ihre Ergebnisse. Noch vor der Offenlegung durch Pfarr und de Maizière hat die EVG nun angekündigt, dass es bis zum 31. August nicht zu weiteren Streiks innerhalb der aktuellen Tarifverhandlungen kommen wird. Doch das Ende der monatelangen Verhandlungen ist damit noch immer nicht in Sicht. Erst das Ergebnis der Urabstimmung der EVG-Mitglieder wird Aufschluss darüber geben, ob im Herbst wieder mit Streiks gerechnet werden muss.
