Aus dem Bundeshaushalt 2025 könnten 18,1 Milliarden Euro in die Schiene investiert werden. Damit würde die Subvention höher ausfallen als die für den Straßenbau.
Der Sanierungsbedarf auf der Schiene ist groß – die Infrastruktur wird immer schlechter und beeinträchtigt die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn (DB), die auch dieses Jahr ihr Pünktlichkeitsziel voraussichtlich nicht erreichen wird. Doch für all die Sanierungsarbeiten sind große Summen an Geldern notwendig. Dass diese Finanzierung nicht immer einfach ist, hat die Generalsanierung gezeigt, bei der die Gelder lange auf der Kippe standen. Wie die Tagesschau nun berichtet, könnten bald größere Summen in die Schiene investiert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Aus dem Bundeshaushalt könnten nächstes Jahr 18,1 Milliarden Euro in die Schiene investiert werden
- Damit würden die Gelder für die Bahn deutlich über den Mitteln für die Straße liegen – diese könnte 9,1 Milliarden erhalten
- Laut des Finanzministeriums hat eine Umverteilung der Gelder stattgefunden
Fokus auf die Schiene
Der Bund könnte möglicherweise mit den Geldern aus dem Bundeshaushalt 2025 den Fokus auf die Schiene setzen und Infrastrukturinvestitionen dem Straßenbau vorziehen. Insgesamt 18,1 Milliarden Euro aus dem Haushalt des nächsten Jahres könnten in Bundesschienenwege investiert werden. Lediglich etwa die Hälfte, 9,1 Milliarden Euro, würden den Bundesfernstraßen zugutekommen. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Auflistung des Bundesfinanzministeriums hervor.
Auch für die kommenden Jahre könnten die bisher geplanten Summen für die Schiene höher ausfallen als für die Straße. Im Jahr 2026 könnten 17 Milliarden und 2027 sogar 17,7 Milliarden der Schiene zufließen.
Laut des Finanzministeriums hat eine Umverteilung von Geldern stattgefunden, um auf den akuten Bedarf zu reagieren.
Dem aktuell hohen Investitionsbedarf unter anderem für die Schienenwege wird begegnet, indem geplante Zahlungen für 2028 und 2029 auf die Vorjahre vorgezogen werden.
Finanzministerium
Dafür, dass die Schiene möglicherweise vorgezogen wird, wird die Bahn laut Finanzministerium zu einem späteren Zeitpunkt weniger Darlehen und Eigenkapital erhalten.
Bund tätigt Rekordinvestitionen
Im Jahr 2028 könnten die Investitionen in die Schiene wieder etwas sinken, sodass die Straße und die Schiene in der Subvention wieder mehr auf Augenhöhe scheinen. Während 9,9 Milliarden Euro in den Straßenerhalt fließen könnten, sind nur 13 Milliarden für die Schiene geplant. Allgemein investiert der Bund eine Rekordsumme und liegt über den Investitionen aus dem Vorkrisenjahr 2019.
Auch seitens der Europäischen Union (EU) soll die Schiene finanziell unterstützt werden. Von einem Fonds über sieben Milliarden Euro für europäische Verkehrsprojekte sollen 80 Prozent in die Schiene investiert werden – konkret 480 Millionen Euro wird Deutschland erhalten. Im vergangenen Jahr hat Deutschland zudem die Pro-Kopf-Investition in die Schiene um einen Euro auf 115 Euro angehoben – Experten halten dies allerdings für zu gering.
Ich unterstelle einfach mal, dass das Problem der Bahn weniger das Geld ist (ja, die sind in den letzten Jahrzehnten auf Substanz gefahren), sondern die Fähigkeit zügig zu planen und diese Planungen auch organisatorisch umzusetzen. Schneller als in einem 20- oder 30jährigen Planungszyklus jedenfalls, den sie immer wieder an den Tag legen.
Ich verweise einfach mal auf die neue Alpenquerung (Gotthard Basistunnel), der auf Schweizer Seite längst fertig ist, und auch die Holländer haben ihren Teil des “eisernen Rheins” nach Rotterdam längst gebaut, nur unsere Beamtenbahn, die es immer noch ist, bekommt ihren Teil nicht auf die Reihe.
Und vor allem muss die Bahn den Bau bewältigen, ohne den Betrieb auf Jahre hinaus einzustellen, sprich das Netz, das jetzt schon die Grenze der Belastbarkeit überschritten hat, muss Funktionabel bleiben.