Seit November des vergangenen Jahres gilt die Pflicht zur Anmeldung nach Einreise aus einem Risikogebiet. Alleine in diesem Jahr musste die Bundespolizei weit über 100.000 Verstöße dagegen registrieren.
Flächendeckende Kontrollen seien unmöglich! Eine Debatte, die erst vor wenigen Wochen erneut ausgebrochen war, als die Einreiseverordnung zum 1. August verschärft wurde. Dennoch ist die Bundespolizei an Flughäfen und auf den Landwegen präsent. So konnte sie seit Einführung der Anmeldepflicht im vergangenen Jahr bereits über 150.000 Verstöße dagegen registrieren, weit über 100.000 davon alleine in diesem Jahr, wie RND berichtet.
Über 150.000 Verstöße seit Einführung
Mit Digitalisierung der Einreiseanmeldung Anfang November des vergangenen Jahres wurde die Pflicht zur Anmeldung bei Einreise aus einem Risikogebiet verpflichtend. Anhand der übermittelten Angaben verfügen die örtlichen Gesundheitsämter über die notwendigen Informationen zur Überwachung der Quarantänepflicht, wie es in der Pressemitteilung des Innenministeriums damals hieß. Statt per Zettel werden seit dem digital Daten zur Identität, der Reiseroute, Kontaktdaten und dem eigenen Gesundheitszustand abgefragt. Die Kontrolle der Dokumente bei Einreise obliegt der Bundespolizei nach der Einreise. Bereits vor Reiseantritt sind die Beförderungsunternehmen dazu angehalten, die erforderlichen Dokumente ebenfalls zu prüfen. Das hängt auch damit zusammen, dass flächendeckende Kontrollen hierzulande nicht möglich seien.
Dennoch konnte die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht bereits über 150.000 Vergehen dagegen feststellen. Dabei ist ein Großteil der Vergehen bei der Einreise über den Landweg registriert worden. Die Kontrollen erfolgen nur stichprobenartig, vorab kann die Vollständigkeit der Dokumente von keiner offiziellen Seite geprüft werden. Bei den Kontrollen an den Flughäfen fällt die Zahl deutlich geringer aus. Bei knapp 190.000 Stichproben wurden lediglich 24.500 Mängel festgestellt. Mängel können in diesem Fall aber auch fehlerhafte Anmeldungen darstellen. Seit Einführung der Anmeldepflicht sind knapp elf Millionen Einreiseanmeldungen eingegangen. Die Dunkelziffer falscher oder fehlerhafter Einreiseanmeldungen dürfte als deutlich höher liegen.
Bereits in den vergangenen Wochen wurde die Rolle der Bundespolizei mit Ausweitung der Nachweispflicht zum 1. August diskutiert. Seitdem müssen alle Personen bei Einreise einen Nachweis über einen negativen Coronatest, einer überstandenen Infektion oder einer vollständigen Impfung erbringen. Zudem ist die Anmeldung bei Einreise aus einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet ebenfalls für alle verpflichtend. Flächendeckende Kontrollen könne die Bundespolizei jedoch nicht garantieren, wie sie selbst mitteilte. Dabei ist die Einreiseanmeldung ein wichtiges Mittel zur Kontaktnachverfolgung. Die digitalen Daten werden an die Gesundheitsämter weitergeleitet. Einreisende aus einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet müssen sich ohne Impfschutz zunächst in die Selbstisolation begeben. Bei der Einreiseanmeldung ist zudem wichtig, dass alle bereisten Länder der vergangenen 14 Tage, auch im Transit, angegeben werden.
Fazit zu den Verstößen
Die Bundespolizei gibt ihr bestes, um die benötigten Dokumente und Nachweise bei Einreise nach Deutschland zu kontrollieren. Seit Einführung der Anmeldepflicht und mit Ausweitung der Testpflicht sind flächendeckende Kontrollen jedoch nicht möglich. Dennoch konnten seit November 2020 über 150.000 Vergehen festgestellt werden – die meisten davon bei Einreise über den Landweg.
Welche eine deutsche Diskussion!!
Hat sich jemand der sich hier aufregt mal überprüft wie andere Länder das kontrollieren?
Einreise Litauen, Registrierung online, null Kontrolle (Nebensitzer im Flugzeug meinte “for statistics”
Ausreise Impfnachweis / Test Kontrolle bei checkin (weil deutsche Behörden das vorgeschrieben haben), airport null Kontrollen!
Jetzt per land über Polen, Litauen, Lettland, Estland nach Finnland gefahren. Null Kontrolle, nur Finnland macht 100% Kontrolle der Vorschriften auch am Airport obwohl man das ja einfacher machen könnte, (s, Deutschland)
Das macht doch überhaupt keinen Unterschied! Es sollte besser überlegt werden, was mit denen passiert die positiv getestet werden!!
Hi Alexander,
im Vergleich bei 30000 Kontrollen an bayer. Flughäfen 39 Verstösse, also 0,1%. Alles sicher und gut, macht Euch im Team keine Sorgen!
Also nicht ganz klar, was hier (auf einer Seite für Flugreisende) bemängelt werden soll.
Seid Ihr aus dem Reisetopia Team jemals ohne entsprechende Nachweise ins Flugzeug gekommen? Ich hätte das bisher niemals geschafft! Natürlich wurde ich in MUC immer vorbildlich kontrolliert, während in BER nur Stichproben erfolgten. Ist aber auch egal was die Bundespolizei in den “etwas lockeren” Bundesländern macht, der Beförderer erledigt das im Auftrag! Dennoch wäre ich niemals in ein Flugzeug gekommen. Die Strafen für Beförderer sind um einiges höher als für Passagiere.
Ich habe durchaus Sorge, daß durch solche Berichterstattung Flugreisen wieder in der Öffentlichkeit in Missgunst geraten, obwohl das Boarden eines Flugzeugs ohne Nachweise fast nicht möglich ist.
Hallo Markus, tatsächlich hatten mein bester Freund und seine Freundin gerade den Fall beim Rückflug von Barcelona nach Frankfurt. Keine Kontrollen in Barcelona oder Frankfurt. Beide waren vor dem eigentlich geplanten Rückflug positiv getestet worden und sind dort dann in Quarantäne gegangen. Als ich das gehört habe, hat es mich nicht mehr gewundert, dass die Infektionszahlen, auch durch Reisende begünstigt, steigen.
“Beide waren vor dem eigentlich geplanten Rückflug positiv getestet worden und sind dort dann in Quarantäne gegangen”. Insofern haben die beiden ja alles völlig korrekt gemacht.
Wie allerdings kann man daraus schließen, daß sie in BCN oder FRA nicht kontrolliert worden wären, falls sie dennoch versucht hätten zu fliegen?
Dies wäre wohl völlig unmöglich gewesen und ansonsten ein Fall mit rechtlichen Folgen.
Ja, natürlich haben sie alles richtig gemacht. Wenn ich das aber höre oder lese, denke ich mir, dass das kein Ding der Unmöglichkeit wäre, einfach so wieder nach DE zurückfliegen zu können. Die Spanier sind das “Problem” los und kontrolliert wird auch kaum. Wenn ich mir einige Kommentare hier oder in den sozialen Kanälen unter unseren Artikel durchlese, ist das glaube ich gang und gäbe.
Wäre es nicht viel spannender journalistisch zu hinterfragen, ob und was mit den Einreise Daten wirkoch sinnvolle im Sinne der Pandemiebekämpfung von den dauerhaft überlasteten Gesundheitsämtern angefangen wurde. Und damit meine ich nicht die Nennung von ein paar positiven Ausnahmen.
Das ist doch nur die Spitze des Eisberges…. Ich war immer vorbildlich… warum auch nicht … aber meine Mitreisenden haben grundsätzlich Falsche oder gar keine Einreiseanmeldung gemacht…. Gerade im Zwischenstopp in einen Nicht Risikogebieten ist das eh nie abgefragt worden … Fazit: viel Bürokratie für alle! Und was für ein Sinn hat es? Hat es irgendwie oder irgendwo geholfen? Der Nutzen war doch eher sehr begrenzt!!! Besser auf negative Tests achten und gut ist die Sache!
Kenne ich ausschließlich anders: Am Abflugsort Kontrolle für den Zielort immer vor Erhalt aller Boarding Pässe. Zur zweiten Strecke oft sogar erneute Kontrolle PCR/ Anmeldung, u.s.w. obwohl schon in Besitz vom entsprechenden Boarding Pass.
Und was ist jetzt so schlimm daran? Habe dadurch keine Nachteile erlebt und bin trotzdem gesund!
Hallo Tobias, eine Einreiseanmeldung ist ja auch kein Medikament, was vor ein Virus schützt.
Hallo Alexander, da hast Du recht. Aber ich verstehe trotzdem nicht warum ich sowas ausfüllen soll. Das hat noch keiner kontrolliert und interessiert eh keinen. Deswegen verstehe ich nicht das es angeblich verstöße gibt und wir wieder schuld sind. Aber die die nicht kontrollieren sind in der Verantwortung.
Hier geht es nicht um angebliche Verstöße, sondern um tatsächlich registrierte Fälle. Hier geht es auch nicht um Schuldzuweisungen. Beide Teile haben ihre Aufgabe zu erfüllen: Reisende müssen die Anmeldung ausfüllen, die Bundespolizei muss sie kontrollieren. Tut mir nicht weh, sowas auszufüllen. Ich werde auch nicht 24 Stunden/7 Tage die Woche kontrolliert, ob ich im Bus eine Fahrkarte habe oder mich auf der Straße an die Höchstgeschwindigkeit halte – und trotzdem mache ich es. Jeder hat seine Verantwortung zu tragen. Diese von sich zu weisen, ist sicherlich auch nicht richtig.