Touristische Übernachtungen in Hotels bleiben mindestens bis 20. Dezember verboten

Die neuen Beschlüsse der Bundesregierung und der Länder kommen mit einer Verlängerung des Lockdown Light daher – für die Beherbergungsbetriebe sind das schlechte Nachrichten.

Die trüben Aussichten für die Hotels und andere Beherbergungsbetriebe in Deutschland gehen weiter. Mit den Beschlüssen des Bundes und der Länder am gestrigen Mittwoch, dürfte klar werden, dass das Jahr 2020 endgültig zu einem Desaster für den Tourismus wird. Nachdem touristische Übernachtungen im Hotel schon seit dem 2. November verboten sind und eigentlich ab dem 1. Dezember wieder möglich sein sollten, ist nun klar, dass eine Öffnung ausbleibt – dass dem so kommen würde, war bereits erwartet worden. Die geltenden Regeln werden mindestens bis zum 20. Dezember verlängert, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend in einer Pressemitteilung verlauten ließ.

Touristische Übernachtungen wohl bis Januar verboten

Zwischen den Zeilen wird allerdings klar, dass die Verlängerung des Lockdown Light vermutlich noch länger gehen dürfte. Das Infektionsschutzgesetz lässt grundlegend immer nur eine Verlängerung um maximal vier Wochen zu, weswegen die neuen Regeln vorerst bis zum 20. Dezember 2020 gelten. Gleichzeitig allerdings heißt es aus Teilnehmerkreisen, dass niemand eine Öffnung von Gastronomie oder Hotellerie noch in diesem Jahr erwarte. Vielmehr ist bereits die Rede davon, dass der Tourismus mindestens bis in den Januar stillstehen dürfte. Dass Hotels noch in diesem Jahr wieder touristische Gäste beherbergen dürfen, kann man entsprechend als sehr unwahrscheinlich beschreiben. Übernachtungen zu geschäftlichen und zwingend notwendigen Zwecken bleiben generell weiterhin erlaubt.

Zur wahrscheinlichen erneuten Verlängerung der Maßnahmen über den 20. Dezember hinaus passt auch, dass es besonders von den Ministerpräsidenten Druck darauf gibt, Skigebiete mindestens bis 10. Januar 2021 geschlossen zu halten. Besonders der bayerische Ministerpräsident Markus Söder macht sich dafür stark, dass Skigebiete frühestens Mitte Januar – sofern sich die Pandemie positiv entwickeln sollte – wieder öffnen dürfen. Dafür möchte Söder nicht nur eine Regelung für Deutschland, sondern strebt darauf hin, dass die Regierung eine europäische Regelung anstrebt. Laut Söder und anderen Ministerpräsidenten sollen Skiferien überall in Europa bis 10. Januar 2021 verboten werden, um eine Ausbreitung des Infektionsgeschehens zu verhindern. Im Frühjahr waren einige Skigebiete für eine schnelle Ausbreitung des Virus verantwortlich, besonders in Erinnerung geblieben ist der österreichische Skiort Ischgl.

Die einzige positive Nachricht für Beherbergungsbetriebe ist, dass die sogenannten Novemberhilfen, die einen Ausgleich des Umsatzes aus dem Vorjahr zu 70 Prozent versprechen, verlängert werden sollen. Damit dürfte zumindest eine große Pleitewelle verhindert werden.

Ausnahmeregeln für Weihnachten weiterhin offen

In der Beschlussvorlage der CDU-geführten Bundesländer war die Rede davon, dass man für Weihnachten möglicherweise eine Ausnahme für Hotelaufenthalte machen könnte. Konkret ging es darum, dass die Hotels für Familienbesuche über die Weihnachtstage auch touristische Gäste beherbergen dürfen. Die Verhandlungen am gestrigen Abend haben dahingehend allerdings keine neuen Ergebnisse hervorgebracht, sodass unklar ist, ob eine solche Ausnahmeregelung kommt. Die Idee dahinter erscheint eigentlich einleuchtend: Damit der Familienbesuch nicht auf engem Raum bei Verwandten übernachtet, werden Hotelübernachtungen rein zum Zweck des Familienbesuchs erlaubt – das könnte mit Blick auf eine Eindämmung des Infektionsgeschehens sogar positive Auswirkungen haben.

Möglich erscheint allerdings auch, dass einige Bundesländer hier eigene Regeln erlassen – die Umsetzung der allgemeinen Regeln ist Sache der Länder. Gerade Schleswig-Holstein hatte sich aufgrund des vergleichsweise übersichtlichen Infektionsgeschehens im Land dafür eingesetzt, dass für weniger stark betroffene Länder frühere Lockerungen möglich sind – unter anderem für die Gastronomie. Auch eine vorzeitige Öffnung von Hotels könnte in Bundesländern, die unter die Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner fallen, theoretisch möglich sein. Ob es dazu tatsächlich kommt, wird sich vermutlich in den kommenden Tagen zeigen, wenn die Bundesländer ihre lokalen Regeln anhand der erarbeiteten Bundeslösung vorstellen. Auf allzu positive Entwicklungen können die Beherbergungsbetriebe in Deutschland aber nicht hoffen.

Fazit zur Verlängerung des Übernachtungsverbots

Das Verbot touristischer Übernachtungen wird voraussichtlich noch mindestens einen weiteren Monat verlängert. Die Hoffnung von Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben dürfte nun auf einer Ausnahme für die Weihnachtstage sowie einer zeitnahen Öffnung für touristische Übernachtungen im Januar liegen. Ob es dazu allerdings wirklich kommt, wird sich wohl erst in einigen Wochen zeigen – je nachdem, wie sich die Pandemie weiterentwickelt. Planungssicherheit gibt es für die Industrie dabei weiterhin nicht.