Quarantäne- statt Testpflicht kommt ab Mitte Oktober

Vor kurzem hieß es noch, die Einführung der Quarantäne- statt der Testpflicht komme erst im November. Nun gab das Innenministerium bekannt, dass die Quarantänepflicht ab dem 15. Oktober gelten wird und zeitgleich eine digitale Einreiseanmeldung zur Pflicht wird.

Eigentlich wollte man die neue Quarantäne-Regelung bereits vor Beginn der Herbstferien eingeführt haben, doch nun kommt alles anders. Wie unter anderem das Nachrichtenportal NTV berichtet, verzögert sich die landesweite Umstellung von Testpflicht zu Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten vermutlich bis Anfang November. Diese Aussage wurde nun revidiert und die neue Regelung tritt Mitte Oktober in Kraft, wie das Handelsblatt nach Angaben des Innenministeriums bekannt gab.

Neue Quarantäne-Verordnung wird am 15. Oktober eingeführt

Derzeit arbeitet das Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium an einer einheitlichen Quarantäneverordnung, die dann jeweils von den einzelnen Bundesländern in Kraft gesetzt werden soll. Diese Verordnung und die damit einhergehende Quarantänepflicht soll am 15. Oktober eingeführt werden. Zeitgleich wird auch eine digitale Anmeldeplattform an den Start gehen, bei denen sich Einreisende aus einem Risikogebiet vorab registrieren müssen.

Nach Informationen des Handelsblattes und der Nachrichtenagentur dpa erhalten registrierte Personen eine Online-Bestätigung, die am Flughafen bei einer Kontrolle vorgezeigt werden soll. Die Daten werden entsprechend auch an das jeweilige Gesundheitsamt weitergeleitet. Damit diese technische Lösung gemäß dem sicheren Datentransfer klappt, wird derzeit an VPN Verbindungen gearbeitet. Außerdem sollen die Ämter die Möglichkeit haben, die Daten über ein Portal der Deutschen Post abzufragen. Wer sich nicht über das Onlineformular anmeldet, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Technische Probleme sorgten für Verzögerungen

Ende August hatte die Bundesregierung eine Entscheidung getroffen, um das oft unübersichtliche System einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten zu optimieren, und durch eine offizielle Quarantäne-Verordnung zu ersetzen. Mit Beginn der Herbstferien wollte man diese Regelung einführen, doch das scheint nun nicht mehr möglich. Nach Medienberichten habe die Bild-Zeitung zuerst und mit Berufung auf Regierungskreise von einer verzögerten Einführung der Quarantäne-Regelung berichtet.

Grund dafür seien in erster Linie Komplikationen bei der Digitalisierung sogenannter Aussteigerkarten, die Reiserückkehrer aus Risikogebieten bislang noch an Board ausfüllen und an die Fluggesellschaft zurückgeben mussten. Diese Digitalisierungsprozesse scheinen nun erheblich langwieriger zu sein als ursprünglich angenommen, weswegen es bis zur Einführung der Neuregelung ab Mitte Oktober bei der bestehenden Testpflicht für Reiserückkehrer bleiben wird. Zwar liegt auch hier eine Pflicht zur häuslichen Quarantäne vor, allerdings gilt diese nur bis ein negatives Testergebnis von den zuständigen Teststellen übermittel wurde – und das dauert meist nicht länger als 72 Stunden.

Fazit zur Quarantäne-Regelung ab Oktober

In der aktuellen Situation wird schnell deutlich, wie herausfordernd die allgemeine Lage rund um die globale Ausbreitung von Covid-19 immer noch ist: Insbesondere wenn es um Grenzkontrollen und länderübergreifende Organisation geht, stoßen selbst Offizielle schnell an die Grenzen der Durchführbarkeit. Das machte auch das Hin und Her bei der Einführung der Quarantänepflicht deutlich. Nun soll die Quarantäne-Regelung jedoch im Oktober starten und nicht erst im November, was spannend wird mit Hinblick auf die Herbstferien.