Deutschlands Schienennetz braucht dringend finanzielle Mittel. Die Grünen wollen, dass der Bund dafür einen Kredit, genauer einen mehrjährigen Schienenfonds aufnimmt.
Die Finanzierung der Generalsanierung steht schon seit einiger Zeit auf der Kippe. Auch weiterhin hängt die Zukunft des deutschen Schienennetzes am seidenen Faden. Ein Nachholbedarf in Milliardenhöhe und ein Netzzustandsbericht setzen die Bahn unter Druck. Die Sparpläne der Ampel-Regierung und umstrittene Umleitungen von Verkehrsminister Wissing verschärfen die Lage. Nun wollen die Grünen das fehlende Geld durch einen Kredit decken, wie auch Spiegel berichtet.
Unzureichende finanzielle Mittel gefährden Deutschlands Bahnnetz
Deutschlands Schienennetz steht an einem kritischen Wendepunkt, wie bahnpolitischer Sprecher der Bundesregierung, Matthias Gastel alarmierend verkündet. Ein drastischer Nachholbedarf von 90,3 Milliarden Euro zwingt zu entschlossenen Maßnahmen. Der beunruhigende Netzzustandsbericht der Deutschen Bahn offenbart die Note 3,01 für 2022, welche schlechter als die Vorjahresnote 2,93 ist. Dafür werden laut DB InfraGo die knapp 325.000 Infrastrukturanlagen, wie zum Beispiel Brücken, Weichen, Bahnübergänge oder auch Oberleitungen geprüft und mit Schulnoten bewertet. Der Bericht wird laut dem Eisenbahn-Bundesamt immer am 30. April des Folgejahres veröffentlicht, also kommt der Bericht für 2023 in wenigen Monaten. Zudem ist über die Hälfte des bewerteten Netzportfolios in einem überwiegend mittelmäßigen bis mangelhaften Zustand.
Die Sparpläne der Ampel-Regierung stoßen auf Kritik, insbesondere da Verkehrsminister Wissing (FDP) 810 Millionen Euro von geplanten Netzinvestitionen umleiten will. Diese Umstrukturierung, in Verbindung mit einer Reduzierung der Schienengüterverkehrs-Förderung, birgt nicht nur finanzielle Risiken für die Bahn, sondern könnte auch weitläufige Auswirkungen auf die Klimaziele der Bundesregierung haben. Die Grünen fordern einen mehrjährigen Schienenfonds nach österreichischem Vorbild, um den Nachholbedarf von rund 90 Milliarden Euro decken zu können. Damit müsste der Bund sich weiter verschulden. Es wird auch davon gesprochen, dass der Anteil des Eigenkapitals der Bahn weiter erhöht werden könnte.
Fazit zu den Finanzierungsengpässen für die Schienensanierung
Das deutsche Schienennetz steht vor einer akuten Krise mit einem dringenden Finanzbedarf von 90,3 Milliarden Euro. Angesichts dieses bedrohlichen Szenarios sind vorgeschlagene Maßnahmen wie ein Schienenfonds und Umleitungen von Minister Wissing von entscheidender Bedeutung. Die Grünen wollen, dass die fehlenden finanziellen Mittel durch einen mehrjährigen Schienenfonds bereitgestellt werden. Doch sollten dafür wirkliuch neue Schulden aufgenommen werden?
