Nach dem Aufruhr um die Kanada-Reise von Olaf Scholz und Robert Habeck will die FDP erneut über die Maskenpflicht in Flugzeugen verhandeln.
Der erst kürzlich erfolgte Kanada-Besuch von Kanzler Olaf Scholz und dessen Vize, Robert Habeck, hat für großen Aufruhr gesorgt. Von der Reise der beiden Politiker kursieren Bilder, in denen die beiden ohne Maske an Bord des Regierungsfliegers zu sehen sind – so auch die sich ebenfalls an Bord befindenden Journalisten. Seit dem Vorfall ist die Diskussion um eine Maskenpflicht in Flugzeugen neu aufgeflammt. Die FDP will nun erneut über die Regelungen verhandeln, so die Tagesschau.
FDP-Parteispitze fordert erneute Diskussion
Während der Erstentwurf des neuen Infektionsschutzes besagt, dass auch weiterhin die FFP2-Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr sowie an Bord von Passagierflügen bestehen bleiben sollen, fordert die FDP an dieser Stelle Lockerungen. Vor allem in Flugzeugen sieht die Parteispitze der freien Demokraten keinen allzu großen Bedarf dieser Regelung mehr.
So fordert der Fraktionschef Christian Dürr, dass es zumindest testweise Ausnahmen für die Passagierflugbranche bedarf. Parteikollege und Stellvertreter Dürrs, Alexander Graf Lambsdorff, sieht nach dem Vorfall im Regierungsflieger keine Basis mehr für die Maskenpflicht auf kommerziellen Flügen.
Die Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen ist ein Beispiel, wo wir noch Prüfungsbedarf sehen.
Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender
Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes liegt beim Bundestag
Der Zeitpunkt für eine erneute Diskussion in Bezug auf die Maskenpflicht innerhalb von Flugzeugen ist passend. Gerade wurde der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet – nun liegt er beim Bundestag. Bis zur finalen Verabschiedung des Gesetzes kann sich also noch einiges ändern. Ziel ist es, eine finale Version bis zum 8. September zu erarbeiten, damit über den Entwurf schließlich auch im Bundesrat abgestimmt werden kann.
Für die Länder soll es in der neuen Version des Infektionsschutzes mehr Entscheidungsfreiheiten geben. Nachdem die letzte Erneuerung im März nur unter Protesten der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen angenommen wurde – prinzipiell war damalige Abstimmung im Bundestag nur formell und die Länderchefs hatten auf den Inhalt kaum Einfluss-, klingt der neue Entwurf versöhnlicher.
Umfassende Maskenpflicht in Innenräumen
Je nach Infektionsgeschehen ist ab Oktober wieder eine umfassendere Maskenpflicht in Innenräumen vorhergesehen. Diese können die verschiedenen Länder selbst verhängen. Davon betroffen sind Geschäfte, Flugzeuge, Fernzüge sowie Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. In den medizinischen Einrichtungen gibt es zudem auch wieder die Möglichkeit, eine Testpflicht zu erlassen.
Anstatt dass für Geimpfte und frisch Genesene eine Ausnahme bei der Regelung um die Maskenpflicht gilt, ist nun die Möglichkeit vorgesehen, sich stattdessen freizutesten. Das Kabinett hatte die Regelung auf Bitten der Länder angepasst.
Passagiere des Regierungsfliegers waren getestet
Nach dem neuen Prinzip haben wohl auch die Passagiere des Regierungsfliegers gehandelt. Laut eines Sprechers der Bundesregierung hatten sich alle Reisenden vorab einem PCR-Test unterzogen. Das Infektionsrisiko sei deswegen auch ohne das Tragen einer Maske minimal gewesen. Bei der Luftwaffe scheint es den Personen an Bord zudem generell freigestellt zu sein, ob sie unter Vorlage eines negativen Tests eine Maske tragen wollen.
Fazit zur Maskenpflicht in Flugzeugen
Im Zuge der derzeitigen Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen, die vor allem durch die Kanada-Reise von Olaf Scholz und Robert Habeck erneut angefacht wurde, will die FDP die derzeitige Regelung evaluieren. Ob es der Regierungspartei jedoch tatsächlich gelingt, die anderen beiden Koalitionspartner umzustimmen, bleibt offen. Es wäre jedenfalls nicht das erste Mal, dass es klappt. Somit bleibt eine Milderung der Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst noch im Rahmen des Möglichen.
Nach der Posse um Habeck und den maskenlosen Regierungsflieger und der armseligen Reaktion des Gesundheitsministers darauf, alss der auf der Bundespressekonferenz zu diesem Vorfall gefragt wurde, kann es nur eine richtige Entscheidung dazu geben: Weg mit der Maskenpflicht und zwar überall und her mit der Eigenverantwortung. Übrigens gilt für die von der Luftwaffe betriebenen Regierungsflieger die selbe Regelung wie im öffentlichen Flugverkehr ausnahmlos die Pflicht zum Tragen mindestens einer OP-Maske. Ein negativer Test befreit davon nicht.
Ach ja, Politiker sind nun mal gezwungen sich zu profilieren, und der kleine Mann regt sich gerne mal auf.
Allein, das war halt kein Linienflug, sondern ein Flug der Flugbereitschaft, also quasi ein Privatflug. bei dem jeder Teilnehmende auch noch getestet war.
Es regt sich ja auch keiner auf, wenn Kanzler, Minister oder jeglicher Journalist in Privat- bzw Dienstwagen ohne Maske unterwegs sind, während in öffentlichen Verkehrsmitteln noch Maskenpflicht herrscht.
Die Leute im Regierungsflieger mussten sich testen wegen den Kanadischen Vorgaben und nicht wegen dem Flug! Uns das jetzt als tolle Ausnahmegrund zu Präsentieren 😀 Für wie Dumm wird das deutsche Volk eigentlich gehalten!
Im Grunde trägt doch nur noch ein Teil der Lufthansa Masken …. der Rest der Welt nicht! So langsam muss sich auch der Letzte veräppelt vorkommen! Versuche immer KLM oder AF zu buchen … da muss ich auch in Deutschland den Lappen nicht im Gesicht haben! Die Crews sind da doch schon gut entspannt! Ab wann kann man die Maske eigentlich offiziell abnehmen … Geht das schon wenn man den deutschen Luftraum verlässt?! 😀
Anders als AC wo die Masken strikt kontrolliert werden, handhabt LH das sehr locker.
Na wenn nicht, es gibt genug andere Airlines die ohne Maske fliegen und wesentlich besser sind Da braucht man den zu teuren Billigflieger Lufthansa nebst eurowings Anhang nicht .