Die EU-Kommission hat die geplante Finanzhilfe in Höhe von 1,7 Milliarden Euro für den BER von Bund und Ländern genehmigt. Denn diese seien notwendig und angemessen.
Der Flughafen Berlin-Brandenburg und die Flughafengesellschaft können sich freuen, denn die Kommission der Europäischen Union hat die geplante Finanzhilfe von Bund und Ländern genehmigt. Diese planen den Hauptstadtflughafen mit insgesamt 2,41 Milliarden Euro zu unterstützen, wobei zunächst die Beihilfen von 1,7 Milliarden Euro genehmigt wurden, wie aero.de berichtet. Die EU-Kommission begründet ihr Go damit, dass die milliardenschweren Hilfen angemessen und notwendig seien, mit denen der BER zurück zur finanziellen Situation von vor der Krise gehievt werden soll.
EU-Kommission nennt hilfen „erforderlich, geeignet und angemessen“
Der Flughafen Berlin-Brandenburg darf durch den Bund und die Länder mit milliardenschweren Finanzhilfen unterstützt werden. Das hat die EU-Kommission nun entschieden, die die Hilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro als zulässig erklärte. Mit dem Geld sollen die Verluste abgefangen werden, die auch der BER durch das Ausbleiben der Passagiere in der Omikron-Welle verkraften muss. Die EU-Kommission begründete ihr Go für die Hilfen damit, dass die finanziellen Hilfen „erforderlich, geeignet und angemessen“ seien, damit eine größere Störung des wirtschaftlichen Lebens in der Bundesrepublik behoben werden kann. Allerdings werden die Hilfen durch die EU-Kommission an Bedingungen geknüpft, „um übermäßige Wettbewerbsverfälschungen zu begrenzen“, wie es aus Brüssel heißt.
Allerdings ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt, um welche Bedingungen es sich im Detail handelt. Die finanzielle Stütze ist auch durch die Lockerung der Beihilferegelungen der Europäischen Union möglich, die mit Aufkommen der Coronavirus-Pandemie angepasst wurden. Die Beihilfen von Bund und Länder soll dem Flughafen Berlin-Brandenburg helfen, wieder zur finanziellen Situation von vor der Pandemie zurückkehren zu können. Insgesamt planen der Bund, Berlin sowie Brandenburg der Flughafengesellschaft sogar mit insgesamt 2,41 Milliarden Euro auszuhelfen. Allerdings ist noch nicht bekannt, in welcher Form die verbleibenden Finanzhilfen an den Flughafen gehen sollen.
Fazit zur Genehmigung der BER-Hilfen
Der Flughafen Berlin-Brandenburg und die Flughafengesellschaft können aufatmen, denn die EU-Kommission hat den geplanten milliardenschweren Hilfen von Bund und Länder grünes Licht gegeben. Diese seien „erforderlich, geeignet und angemessen“, wie die Kommission ihre Entscheidung begründete. Denn der BER litt ebenfalls enorm an den Folgen der Ausbreitung der Omikron-Variante und befand sich schon davor in einer finanziell schwierigen Situation, die nun entschärft werden soll. Wie der Rest der insgesamt 2,41 Milliarden Euro an den Flughafen fließen soll, ist noch nicht bekannt, dürfte aber sicherlich auch nochmal interessant werden.
