Die Monopolkommission fordert von der neuen Bundesregierung mehr Engagement für Wettbewerb und empfiehlt eine Aufspaltung der Deutschen Bahn in zwei unabhängige Unternehmen.
Aktuell kümmert sich die Deutsche Bahn um die Infrastruktur sowie den eigentlichen Bahnbetrieb. Wenn es nach der Monopolkommission geht, soll dies künftig durch zwei unabhängige Unternehmen getrennt werden, um den Wettbewerb im Schienenverkehr zu fördern, wie die Tagesschau berichtet.
Infrastruktur soll vom Bahnbetrieb getrennt werden
Die Monopolkommission fordert von der neuen Bundesregierung eine Neu-Aufstellung der Deutschen Bahn mit einer Trennung in zwei voneinander unabhängigen Unternehmen. Die Deutsche Bahn soll weiterhin Züge betreiben und Güter sowie Passagiere im Fern- und Regionalverkehr transportieren. Darüber hinaus soll es eine eigene Gesellschaft für das Schienennetz geben, welche sich um die Organisation, den Ausbau sowie die Instandhaltung kümmert. Die Bahn würde dann analog zu ihren Konkurrenten für die Trassennutzung zahlen und somit gleiche Bedingungen vorfinden.
Die neue Bundesregierung sollte die vertikale Separierung der Deutschen Bahn AG in Angriff nehmen, das heißt eine Trennung der Infrastruktur vom eigentlichen Bahnbetrieb
Jürgen Kühling, Vorsitzende der Monopolkommission
Darüber hinaus stellt die Monopolkommission eine weitere Forderung, indem sie den Verkauf der bestehenden Staatsbeteiligungen an den ehemaligen Monopolisten Post und Telekom empfehlen.
Regierung spricht über Neustrukturierung der Bahn
Wie es scheint, bleibt es nicht nur bei der Forderung der Monopolkommission. In den Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Gründe und FDP ist das Thema “Bahn” bereits im Gespräch. Grüne und FDP verfolgen den gemeinsamen Plan, die Deutsche Bahn fundamental neu aufzustellen und sprechen unter anderem ebenfalls von einer Abspaltung.
Konkret geht es um zwei Modelle: entweder die Deutsche Bahn aufzuspalten und DB Netze von dem Güter-, Fern- und Regionalverkehr zu trennen oder eine neue Holding zu bilden, um den Netzbetrieb neben dem Zugbetrieb zu organisieren.
Die externe Variante wird zwar von der SPD abgelehnt, kommt der Forderung der Monopolkommission aber nahe, da hier der Bereich der Infrastruktur in eine gemeinwohlorientierte, öffentliche Gesellschaft abgespalten werden soll. In der internen Variante bliebe der Konzern an sich erhalten und würde nur intern neu aufgestellt werden.
Fazit zur möglichen Aufspaltung der Deutschen Bahn
Seitdem das Thema Nachhaltigkeit immer mehr im Fokus steht, bekommt auch die Deutschen Bahn mehr Aufmerksamkeit. Dass die Monopolkommission die Aufspaltung der Deutschen Bahn fordert, ist daher keine große Überraschung. Es bleibt also spannend, was die neue Bundesregierung hierzu letztlich konkret plant bzw. entscheidet.
