Die Deutsche Bahn und der Bund wollen innerhalb von zehn Jahren gut 86 Milliarden Euro in das teils sehr marode Schienennetz und baufällige Brücken stecken.
Dabei wird der größte Anteil vom Bund kommen und soll über die zehn Jahre gestaffelt zur Verfügung gestellt werden. Schon lange wurde über eine Erhöhung der finanziellen Mittel verhandelt, nun fällt sie sogar deutlich höher aus als zuvor. Für Neubaustrecken soll es zudem eine gesonderte Finanzierung geben, die in dem Betrag von 86 Milliarden Euro noch nicht eingerechnet ist.
Bis zu 9,6 Milliarden Euro jährlich für die Bahn
Bisher standen der Bahn jährlich etwa 5,6 Milliarden Euro für den Erhalt der Trassen und Brücken zur Verfügung. Mit der neuen Vereinbarung sollen die finanziellen Mittel drastisch erhöht werden, da das etwa 33.000 Kilometer großes Schienennetz, sowie gut 2.000 der gesamten in Benutzung befindlichen Bahnbrücken teils äußerst marode sind. Die nun vereinbarte Summe von 86 Millionen Euro soll dabei gestaffelt über zehn Jahre an die Bahn ausgezahlt werden. In den Jahren 2020 bis 2024 sollen dabei rund 7,9 Milliarden Euro pro Jahr an die Deutsche Bahn an Hilfsgeldern für Sanierungsarbeiten fließen. Von 2025 bis 2029 steigt die Summe schließlich auf 9,2 Milliarden und erreicht ihren Höchstwert im Jahr 2029 mit 9,6 Milliarden Euro. Das ist ein deutliches Plus der jährlichen Gelder im Vergleich zum nun auslaufenden Vertrag.
Die Verhandlungen über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung führten der Bund und die Deutsche Bahn bereits über einen längeren Zeitraum, bis nach Medienberichten Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla, Verkehrs-Staatssekretär Michael Güntner und Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer eine gemeinsame Einigung erzielen konnten. Bis Ende diesen Jahres müssen allerdings noch der Haushalts-, sowie der Verkehrsausschuss des Bundestags dem neuen Finanzpaket zustimmen. Dabei bezieht sich die neue Vereinbarung allerdings ausschließlich auf das bestehende Streckennetz. Den Bau neuer Trassen sieht das geplante Finanzierungspaket indes nicht vor.
Mehr Verspätungen bei der Bahn als im Vorjahr
Das gut 33.000 Kilometer umfassende Schienennetz des Staatskonzerns Deutsche Bahn soll sich an etlichen Stellen in einem enorm schlechten Zustand befinden. Genau wie etwa rund 2.000 Bahnbrücken, die laut Experten als baufällig zu bezeichnen sind und dringend einer Sanierung bedürfen. Zum Vergleich: In der jetzt auslaufenden Vereinbarung war noch von “nur” 875 sanierungsbedürftigen Brücken die Rede. Eben dieser teils desolate Zustand des Netzes ist denn auch hauptsächlich verantwortlich für die etlichen Verspätungen und Störungen bei der Bahn, die bei Passagieren immer wieder für großen Unmut sorgen.
Die Verspätungsstatistik hat sich gegenüber 2018 denn auch sogar verschlechtert, wenn auch nur minimal. So hatte schon in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres etwa jeder fünfte Zug Verspätung. Verspätet gilt ein Zug dabei übrigens erst ab sechs Minuten. Laut Pofalla gab es bereits im April positive Signale von allen Beteiligten den Finanzierungsplan auf über zehn Jahre gestreckt deutlich zu erhöhen. Die Pläne dürften denn auch ganz im Sinne der schwarz-roten Bundesregierung sein, die es sich bis 2030 zum Ziel gesetzt hat, die Passagierzahlen der Deutschen Bahn zu verdoppeln. Außerdem ist die Bahn ein wichtiger Aspekt des Klimakabinetts, wichtiger Teil der Klimaziele und -debatten der Bundesregierung und des Bundestages.
Fazit zum neuen Finanzierungspakt zwischen Bund und Bahn
Das wurde aber auch Zeit! Wir wohl der ein oder andere sagen und das sicher auch nicht ganz zu unrecht. Schließlich fragt man sich doch, wie man die zum Teil dramatischen Zustände des Streckennetzes und der etlichen Brücken erst soweit hat kommen lassen können. Nichtsdestotrotz, immerhin tut sich nun etwas und die drastische Erhöhung der finanziellen Mittel zur Sanierung des Bahn-Netzes ist dabei absolut zu begrüßen, schließlich ist der Zustand des Netzes doch mit der wichtigste Bestandteil der Zuverlässigkeit der Deutschen Bahn. Dadurch werden die Verspätungen im aktuellen Ausmaß in Zukunft vielleicht einmal mehr die Ausnahme, denn die Norm sein.