Nachdem im Oktober bekannt wurde, dass sich der Termin für die Einführung des digitalen Einreise-/Ausreisesystems (EES) erneut verschiebt, soll der Betrieb nun schrittweise aufgenommen werden.
Das EES ist ein digitales Grenzkontrollsystem der Europäischen Union (EU), das entwickelt wurde, um die Kontrolle und Verwaltung der Ein- und Ausreise in den Schengen-Raum zu verbessern. Es soll die bisherigen manuellen Stempel in den Reisepässen ersetzen und durch eine elektronische Erfassung effizienter und sicherer machen. Da sich Deutschland, Frankreich und die Niederlande jedoch noch nicht ausreichend auf die Einführung vorbereitet fühlten, wurde die Inbetriebnahme erneut verschoben. Wie FVW berichtet, soll das Warten nun aber bald ein Ende haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach mehrmaliger Verschiebung soll die Einführung des EES der EU schrittweise erfolgen
- Ein entsprechender Vorschlag wurde von der EU-Kommission dem EU-Parlament und dem Rat zur Beratung vorgelegt
- Sobald der Vorschlag angenommen ist, kann auch endlich mit der Einführung eines europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) begonnen werden
Vorschlag muss erst angenommen werden
Die Einführung des neuen EU-Einreiseprogramms war ursprünglich für Ende Mai 2023 geplant. Bereits Anfang letzten Jahres zeichnete sich jedoch ab, dass dieser Termin nicht eingehalten werden kann. Viele rechneten mit einem Start noch in diesem Jahr, doch im Herbst wurde erneut bestätigt, dass es auch 2024 nicht dazu kommen wird. Während noch unklar war, wann das System tatsächlich starten würde, hat die EU-Kommission kürzlich vorgeschlagen, das digitale Einreise-/Ausreisesystem schrittweise einzuführen. Dieser Vorschlag, so die EU-Kommission, ermögliche es allen Mitgliedstaaten, nach und nach von den Vorteilen und Möglichkeiten des Systems zu profitieren und gebe den Grenzbehörden und dem Transportgewerbe mehr Zeit, sich an die neuen Verfahren anzupassen.
Der Entwurf wird jetzt dem EU-Parlament und dem Rat zur Prüfung vorgelegt. Sobald er angenommen ist, tritt die EES-Verordnung in Kraft. Damit haben die Mitgliedstaaten und die EU-Agentur EU-Lisa, die für den Betrieb und die Verwaltung großer IT-Systeme in der EU verantwortlich ist, die Chance, die Einführung des Systems sorgfältig zu planen und schrittweise umzusetzen. Sobald das EES umgesetzt ist, kann dann auch endlich mit der Einführung eines europäischen Reiseinformations- und genehmigungssystems, kurz ETIAS, begonnen werden. Drittstaatsangehörige sollen dann bei der Einreise in Schengen-Staaten, für die keine Visumpflicht besteht, dieses System verpflichtend nutzen. Die Einführung von ETIAS ist laut EU für das Frühjahr nächsten Jahres geplant. Ob es dabei bleibt, ist allerdings noch nicht konkret absehbar.
Und mal wieder was nicht hingekriegt. Drum lasst uns neu beraten und neu beschließen, um es dann wieder nicht hinzukriegen.
Eindach nur noch lächerlich.