Regierung plant finanzielle Unterstützung für kleine Flughäfen

Die Bundesregierung möchte die kleineren Flughäfen während der Pandemie nicht im Stich lassen und mit 20 Millionen Euro finanziell unterstützen.

Die Deutsche Regierung erkannte den Ernst der Lage für die Tourismusbranche sowie die gesamte Wirtschaft und begann, Staatshilfen für große Unternehmen zu verteilen. So wird beispielsweise über die finanzielle Unterstützung für den Deutsche Bahn Konzern diskutiert. Auch die Lufthansa ist eigentlich staatsunabhängig und hat dennoch enorme Hilfsgelder in Höhe von neun Milliarden Euro erhalten. Oftmals wird dabei vergessen, dass nicht nur die großen Betriebe unter der Krise leiden, sondern auch kleine Unternehmen, wie beispielsweise Flughäfen an kleineren Standorten. Ebendiese sollen nun unterstützt werden, wie aero.de berichtet.

Staatshilfen nun auch für kleinere Airports

Die kleineren Airports mussten aufgrund des letzten Krisenjahres die Kapazitäten massiv herunterschrauben, etliche Stellen kürzen und teilweise sogar Insolvenz anmelden, wie beispielsweise der Flughafen Friedrichshafen und Paderborn. Damit nicht noch weitere Flughäfen in Existenznöte geraten, plant die Bundesregierung ein Budget von 20 Millionen Euro für das Jahr 2021 ein, um die Airports zu unterstützen.

Zu den Regionalflughäfen, die nun staatliche Gelder beziehen sollen, zählen unter anderem:

• Erfurt-Weimar
• Frankfurt-Hahn
• Kassel-Calden
• Niederrhein-Weeze
• Paderborn-Lippstadt
• Rostock-Laage
• Saarbrücken

Bisher galten diese kleinen Flughäfen laut Werner Reh, dem BUND-Verkehrsexperten, als nicht zwingend notwendig, da die nächst größeren Airports lediglich weniger als 100 Bahnminuten entfernt sind.

Am Mittwoch dieser Woche brachte das Bundeskabinett dann jedoch entsprechende Gesetzesänderungen auf den Weg. Die Bundesregierung soll sich nun auf die Hilfen für kleine Flughäfen einigen. Bisher ist geplant, dass der Bund die Kosten für sogenannte Flugsicherungsdienstleistungen übernehmen möchte. Das sind Kosten, die bislang für die Flughäfen selbst anfallen und infolge der Pandemie oftmals nicht mehr selbst gezahlt werden können beziehungsweise nicht auf die Fluggesellschaften übertragen werden können.

Während im Bundeshaushalt 2021 rund 20 Millionen Euro Staatshilfen für die kleineren Airports vorgesehen sind, steigert sich die Zahl in den Jahren 2022 bis 2025 dann auf jeweils 50 Millionen Euro.

Luftverkehrsbranche kämpft ums Überleben

Anders als Werner Reh, betont der Flughafenverband ADV die Wichtigkeit der kleineren Flughäfen für die Bundesrepublik und ruft dazu auf, diese finanziell zu unterstützen, da es ohne die Kostenentlastung der kleineren Standorte aufgrund der Corona-Krise nicht gut um die Flughäfen stehe.

Gleichzeitig wird mit dem Kabinettsbeschluss die wichtige Rolle gewürdigt, die diese Flughäfen für die benötigte Verkehrsanbindung der Regionen und zur Stärkung der Wirtschaftskraft leisten.

Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV

Die neue Staatshilfe ist dann Teil eines größeren Programms, welches Flughäfen während Corona unterstützt. Im Februar 2021 hatte die Bundesregierung bereits beschlossen, zwölf größeren Flughäfen, wie in München oder Frankfurt, finanzielle Abhilfe zu leisten. Das geschieht in Form von einer Kostenerstattung für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Corona-Pandemie. Insgesamt plant der Bund Zuschüsse in Höhe von 200 Millionen Euro und erhofft sich damit zumindest eine vorübergehende Erholung der einzelnen Airports. Die finanzielle Unterstützung unterliegt jedoch der Voraussetzung, dass auch die einzelnen Länder Zuschüsse in gleichen Teilen dazu beitragen.

Die Bundesländer Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen hatten im März dazu aufgerufen, die regionalen Flughäfen in den Ländern zu unterstützen, da sie die “schwere, nie dagewesene Krise” ohne finanzielle Hilfen nicht überstehen würden. Außerdem müsse eine Verzerrung des Wettbewerbs auf dem Flughafenmarkt vermieden werden.

Zwar steigen die Buchungs- und Passagierzahlen gerade über die Ostertage etwas, jedoch nicht stark genug, um die Verluste der letzten Monate ansatzweise auszugleichen. Das bedeutet, dass die gesamte Luftverkehrsbranche mitsamt der Airlines und Flughäfen – die großen sowie die kleinen – weiterhin um ihre Existenzen kämpfen müssen.

Fazit zu den Staatshilfen

Die Bundesregierung hat seit dem vergangenen Krisenjahr einigen Betrieben und Unternehmen, insbesondere in der Tourismusbranche, finanzielle Unterstützung vom Staat zugesichert. Allerdings wurden diese Versprechen schwer kritisiert, da zwar die großen Unternehmen, wie beispielsweise die Lufthansa enorm hohe Hilfen erhalten haben, aber die kleineren Betriebe sowie der Einzelhandel größtenteils leer ausgingen. Die größten deutschen Flughäfen haben bereits Staatshilfen bekommen. Demnach wäre es nur fair, auch die kleineren Flughäfen zu unterstützen, die trotz Größe und Standort ebenfalls eine wichtige Rolle für die Bundesrepublik spielen. Nun bleibt abzuwarten, ob die kleineren Airports auch etwas von den Hilfen zusehen bekommen.

Was meint Ihr? Hat die Bundesrepublik ausreichend Kapazitäten, auch die kleineren Flughäfen finanziell zu unterstützen?