In Hinblick auf die Generalsanierung des Schienennetzes wurde eine neue Gesetzesreform beschlossen. Diese ist wegweisend für das milliardenschwere Großprojekt.
Die Generalsanierung des Schienennetzes stand bereits vor etlichen Hürden. Nachdem aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts weniger Geld zur Verfügung gestanden war, mussten alternative Finanzierungsquellen gesucht werden. Das Projekt stand einstweilen auf der Kippe. Schließlich kam es im Zuge der Haushaltsbeschlüsse für 2024 zu einer drastischen Kürzung der Gelder für das Bahn-Projekt. Eine Lösung für die Generalsanierung des Schienennetzwerks konnte jedoch gefunden werden. Doch nicht alle Punkten waren geklärt, zum Beispiel die Finanzierung des Schienenersatzverkehrs. Nun stimmten Bundestag und Bundesrat auch diesbezüglich einer gemeinsamen Lösung zu, wie die Bahnblogstelle berichtet.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestag und Bundesrat haben eine neue Gesetzesreform beschlossen
- Die Änderungen erlauben es dem Bund, sich künftig direkt an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes zu beteiligen
- Die Finanzierung des Schienenersatzverkehrs wurde somit klar zugeteilt
Lösung für Schienenersatzverkehr
Dass sich die Entscheidungsträger in Hinblick auf die Sanierung des deutschen Schienennetzes nicht immer einig waren, ist bekannt. Besonders in puncto Finanzierung wurden unterschiedliche Lösungsansätze verfolgt. Jetzt gibt es jedoch erfreuliche Nachrichten für das Großprojekt: Bundestag und Bundesrat haben zu einer gemeinsamen Lösung für den Schienenersatzverkehr gefunden. Dahingehend wurde eine neue Gesetzesreform beschlossen. Der Bundesrat stimmte dieser am Freitag zu. Die Änderungen erlauben es dem Bund, sich künftig direkt an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes zu beteiligen. Bislang galt dies nur für Bauprojekte.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht den Gesetzesbeschluss als wegweisend für die Sanierung:
Nach langen Verhandlungen haben Bundestag und Bundesrat endlich den Weg frei für das größte Sanierungs- und Modernisierungsprogramm der letzten Jahrzehnte freigemacht.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP)
Bis 2030 plant die Bahn 40 Strecken grundlegend zu modernisieren. Gestartet wird mit der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, die bereits ab Mitte Juli wegen Bauarbeiten gesperrt wird. Dass es in dieser Weise eines Schienenersatzverkehrs bedarf, ist offensichtlich. Anlässlich der Einigung im Vermittlungsausschuss ist nun auch die Finanzierung dessen geklärt. Während die Länder für die Hälfte der Kosten aufkommen, trägt der Bund 40 Prozent und die Bahn zehn Prozent der entstehenden Kosten.
