EU-Einreisestopp bis 30. Juni verlängert – Lockerungen ab 1. Juli

Positive Nachrichten mit Blick auf Reisen: Die EU-Kommission möchte vorschlagen, dass der allgemeine Einreisestopp der Europäischen Union am 1. Juli ausläuft – zumindest für ausgewählte Länder. Vorerst wird die Maßnahme aber bis zum 30. Juni verlängert.

Seit Mitte März dürfen in die Europäische Union sowie den Schengen-Raum nur noch Staatsbürger, Personen mit Wohnsitz innerhalb des Staatenbundes und Reisende mit wichtigem Grund einreisen. Der Stopp wurde bereits zwei Mal verlängert und sollte eigentlich zum 15. Juni auslaufen. Eine weitere Verlängerung gilt als fix, allerdings könnten ab dem 1. Juli Lockerungen folgen, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bereits am Mittwoch in Brüssel erklärt hatte. Berichtet hatte unter anderem das Handelsblatt berichtet. Mittlerweile hat die Kommission die erneute Verlängerung und mögliche Ausnahmen ab dem 1. Juli bestätigt.

Vorschlag für schrittweise Aufhebung des Einreisestopps ab dem 1. Juli

Schon vor einigen Tagen hatte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verlauten lassen, dass die Einreisesperre vermutlich noch einmal um zwei Wochen verlängert werde. Gleichzeitig hatte die Europäische Union gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten eine Grenzöffnung innerhalb des Länderbundes sowie des Schengen-Raumes angekündigt. Mit Ausnahme von Spanien und Norwegen öffnen im Zuge dessen am 15. Juni alle Mitgliedstaaten ihre Grenzen für Reisende aus anderen EU-Ländern. Teilweise gibt es zwar zusätzliche Ausnahmen, grundsätzlich wird der freie Reiseverkehr – auch für touristische Zwecke – mit dem 15. Juni wieder vollständig hergestellt.

Mit Blick auf die Außengrenzen ist die Sache dagegen komplexer, weswegen der Vorstoß von Borrell etwas überraschend kommt. Man wolle eine “schrittweise und teilweise” Aufhebung der Einreisebeschränkungen ab dem 1. Juli vorschlagen, heißt es vom EU-Außenbeauftragten. Ein entsprechendes Statement der Kommission zeigt die Richtung auf. So wird die Empfehlung eines generellen Einreisestopps (die Entscheidung obliegt den Mitgliedsstaaten) bis zum 30. Juni verlängert, gleichzeitig geht aus dem Statement der Kommission hervor, wie Lockerungen ab dem 1. Juli aussehen könnten und nach welchen Kriterien diese erfolgen könnten.

In einem Statement machte Innenkommissarin Johansson auch noch einmal deutlich, warum intensiv auf Lockerungen hingearbeitet wird:

Following the lifting of all internal border checks inside the Union, we are proposing a clear and flexible approach towards removing restrictions on travel to the EU starting on 1 July. International travel is key for tourism and business, and for family and friends reconnecting. While we will all have to remain careful, the time has come to make concrete preparations for lifting restrictions with countries whose health situation is similar to the EU’s and for resuming visa operations.

Ylva Johansson, EU-Innenkommissarin

Öffnung zu den Balkan-Staaten wird für den 1. Juli vorgeschlagen

Aus dem Statement der Kommission geht hervor, dass eine Grenzöffnung ab dem 1. Juli bereits für einige Länder erfolgen soll. Konkret genannt wurden dabei die der Europäischen Union nahestehenden Balkanstaaten, das sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien sowie Serbien. In diesen Ländern sei die Ausbreitung des Coronavirus mindestens genauso gut oder sogar besser unter Kontrolle als innerhalb der Länder des Staatenbundes, heißt es dazu seitens der Kommission. Darüber hinaus schlägt die EU-Kommission eine gemeinsame Liste von Ländern vor, für welche die Einreisebeschränkungen folgen sollen. Ausgearbeitet werden sollte diese von den Mitgliedsstaaten.

Dabei sollten objektive Kriterien für die Entscheidung genutzt werden, etwa die Entwicklung der Epidemie im jeweiligen Land, die Möglichkeiten mit Blick auf Eindämmungs-Maßnahmen, aber auch die reziproken Einreisebeschränkungen für Bürger aus der Europäischen Union. Neben solchen Kriterien schlägt die Kommission vor, dass sich die Länder auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, sodass es keine Unterschiede zwischen den Einreisebeschränkungen je nach EU-Land gibt. Ebenfalls wird Flexibilität hervorgehoben, was bedeuten soll, dass die Einreisebeschränkungen auch wieder eingeführt werden können. Generell hat die Kommission zudem noch Vorschläge mit Blick auf die Visa-Erteilung gemacht und noch einmal auf Ausnahmen der aktuellen Beschränkungen, etwa Studenten- oder Arbeitsvisa für hochqualifizierte Arbeitnehmer, aufmerksam gemacht.

Öffnungen könnten positive Folgen für internationale Reisen haben

Wenngleich die EU-Kommission nur ein Vorschlagsrecht hat und die Mitgliedstaaten am Ende über die Öffnungen entscheiden, darf man davon ausgehen, dass es im Juli zu Lockerungen kommt. Betroffen sein dürften davon punktuell einige Länder sein, welche die Pandemie gut in den Begriff bekommen haben. Dazu gehören etwa die Staaten in Fernost wie Japan oder Südkorea, sowie auch Länder wie Neuseeland und Australien. Dass es dagegen zu einer uneingeschränkten Grenzöffnung für die USA kommen könnte, darf man als unwahrscheinlich bezeichnen. Ein solches Vorgehen erscheint auch durchaus sinnvoll, da es schlichtweg große Unterschiede mit Blick auf die Gefahr einer Einschleppung der Pandemie je nach Herkunftsland der jeweiligen Reisenden gibt.

Für europäische Bürger könnten die Lockerungen dabei ebenfalls positive Folgen haben, denn die allermeisten Grenzbeschränkungen wurden wechselseitig eingeführt und könnten entsprechend auch wieder aufgehoben werden. Das heißt konkret: Wenn Deutschland die Grenzen für Länder wie Japan wieder öffnet, könnte es im Umkehrschluss auch zu einer Aufhebung von Quarantänepflichten und Einreiseverboten für Deutsche kommen. Damit wären auch internationale Reisen für deutsche Staatsbürger wieder möglich. Gleichzeitig gilt es im Blick zu haben, dass die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gerade erst bis zum 31. August verlängert wurde – von internationalen Reisen wird für den Moment weiter abgeraten, wobei bei der Ankündigung mögliche Ausnahmen für bestimmte Länder angekündigt wurden.

Fazit zu den Lockerungen des Einreisestopps

Primär wirkt die Nachricht rund um Lockerungen des Einreisestopps der Europäischen Union relevant für Menschen, die nach Europa reisen möchten. Gleichzeitig allerdings könnten die Lockerungen auch reziproke Effekte haben und dafür sorgen, dass deutsche Staatsbürger wieder interkontinentale Reisen unternehmen können. Dennoch gilt es für den Moment erst einmal abzuwarten, denn die Entscheidung über Lockerungen liegt schlussendlich bei den Mitgliedsstaaten.