EU einigt sich auf Corona-Ampelsystem

Die Staaten der Europäischen Union haben sich wohl endgültig auf ein gemeinsamen Ampelsystem – mit insgesamt vier verschiedenen Farben – geeinigt, um Reisenden – sowie den Ländern selbst – mehr Überblick und Einheitlichkeit verschaffen zu können.

Bei einem Treffen in Luxemburg einigten sich die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf einen gemeinsamen Ansatz für Reisebeschränkungen und Tests, um Bürgern und Arbeitnehmern mehr Klarheit darüber zu verschaffen, wie sie den Kontinent durchqueren können. Die Einigung zum gemeinsamen Weg gab die EU auf ihrer Webseite bekannt.

Koordinierung der Maßnahmen “gemeinsame Pflicht”

Die Länder der Europäischen Union haben sich auf das lang geplante und viel diskutierte Ampelsystem geeinigt, um mehr Vereinheitlichung bei der Einordnung der einzelnen Staaten mit Blick auf COVID-19 zu schaffen. Im März schloßen mehrere EU-Staaten hastig ihre Grenzen, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen, obwohl das Schengener Abkommen der EU den Einwohnern erlaubt, sich ohne Visum frei zwischen den Ländern zu bewegen. Die Maßnahmen blockierten den kontinentalen Verkehr und brachten diesen nahezu komplett zum erliegen.

Mit Blick auf die nun getroffene Einigung einer gemeinsamen “Corona-Karte”, beziehungsweise des sogenannten Ampelsystems aller EU-Staaten, erklärte der deutsche Europaminister Michael Roth:

Die COVID-19-Pandemie hat unser tägliches Leben in vielerlei Hinsicht gestört. Reisebeschränkungen haben es für einige unserer Bürger schwierig gemacht, zur Arbeit, zur Universität oder zu ihren Angehörigen zu gelangen. […] Es ist unsere gemeinsame Pflicht, für die Koordinierung aller Maßnahmen zu sorgen, die die Freizügigkeit beeinträchtigen, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie benötigen, wenn sie sich für eine Reise entscheiden.

Michael Roth, Europaminister

Die Mitgliedstaaten vereinbarten, dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) Coronavirus-Daten zur Verfügung zu stellen, das wöchentlich eine Karte veröffentlichen wird, auf der die Regionen nach der Schwere der Coronavirus-Ausbrüche sortiert sind.

Keine Einschränkungen von Grün zu Grün

Die Kriterien, die zur Definition der farbigen Zonen – grün, orange, rot und grau – verwendet werden, sind die Anzahl der neu gemeldeten Fälle pro 100.000 in den letzten 14 Tagen sowie die Testrate und die “Positivitätsrate” dieser Tests in der vergangenen Woche. Die Einteilung sieht dabei wie folgt aus:

Die Mitgliedstaaten kamen darin überein, dass sie die Freizügigkeit von Personen, die aus grünen Zonen oder in grüne Zonen reisen, nicht einschränken sollten, während die einzelnen EU-Staaten weiterhin ihre eigenen Einschränkungen wie Quarantänen oder obligatorische Tests bei der Einreise von Personen, die aus orangefarbenen oder roten Zonen kommen, festlegen können.

Einheitliches Lokalisierungsformular geplant

“Diese Vereinbarung vermeidet Grenzschließungen und bevorzugt die am wenigsten bestrafenden Gesundheitskontrollmaßnahmen, wie zum Beispiel Tests”, erklärte der französische Europaminister Clement Beaune. “Nicht zuletzt werden wesentliche Bewegungen, insbesondere die von Grenzarbeitern, gesichert”, führte Beaune weiter aus.

Der EU-Rat teilte mit, dass die Mitgliedsstaaten Personen, die aus anderen EU-Nationen einreisen, nicht den Zugang verweigern sollten und forderte diese auf, “die Unterschiede in der epidemiologischen Situation zwischen den orangefarbenen und roten Gebieten zu respektieren und in einer verhältnismäßigen Weise zu handeln”, insofern sich jene Staaten entscheiden, Beschränkungen anzuwenden.

Die EU-Länder stimmten auch darüber überein, ihre Nachbarn rechtzeitig – wenn möglich 48 Stunden im Voraus – über neue Beschränkungen zu informieren und ein möglichst einheitliches Formular zur Lokalisierung von Passagieren für alle Transportmittel zu entwerfen. Die Richtlinien sind dabei allerdings rechtlich nicht bindend, da Grenzkontrollen und Gesundheitsfragen in der Verantwortung der nationalen Regierungen verbleiben.

Fazit zur Einigung über das EU-Ampelsystem

Nachdem sich das Ampelsystem, beziehungsweise die “Corona-Karte” der Europäischen Union bereits länger in Planung befand und unter den Mitgliedsstaaten diskutiert wurde, konnten sich die EU-Länder nun auf einen gemeinsamen Weg einigen. Das Ampelsystem dürfte sicherlich dabei helfen, den Reisenden mehr Überblick zu verschaffen über die jeweilige Lage in den einzelnen Ländern. Ob dadurch jedoch auch das Reisen wirklich einfacher werden wird, ist fraglich. Viel mehr könnte es sich dabei um eine Orientierungshilfe handeln, die zumindest zu begrüßen ist.