Zunächst sollte die neue Regel für alle touristischen Flugreisen gelten, nun nur noch auf Inlandsflügen, sollte die Inzidenz von 200 überschritten werden.
Neue Entwicklungen zu den neuen Lockdown-Maßnahmen in Berlin: Nachdem man in dieser Woche bereits von den Plänen eines touristischen Flugverbots aller Berliner gesprochen hat, werden diese nun konkretisiert. Das Flugverbot soll demnach nur auf Inlandsflügen gelten, wie bz-berlin.de berichtet.
Flugverbot nur für Inlandsflüge
Bereits zum Anfang der Woche erreichte die Berliner die Mitteilung, dass der Senat ein touristisches Reiseverbot plant, sollte der Inzidenzwert von 200 pro 100.000 Einwohner überschritten werden. Am heutigen Freitag liegt dieser Wert für Berlin bei 194,7 und scheint damit wieder leicht zu sinken. Am Tag zuvor lag diese Zahl noch bei 199,2 und damit ganz knapp an der 200er-Marke.
Klar ist damit so oder so, dass die bisherigen Maßnahmen in Berlin nicht ausreichen. Während die Kurve auf Bundesebene leicht zu sinken scheint, bewegt sie sich in der Bundeshauptstadt in die entgegengesetzte Richtung. Neue Maßnahmen sollen deshalb greifen, sobald diese Marke überschritten wird. Um dem vorwegzugreifen, hat der Senat bereits eine Vielzahl an Maßnahmen geplant, um vor allem die Mobilität der Berliner zu reduzieren. Hier sieht man momentan den größten Unsicherheitsfaktor bei möglichen Übertragungen des Virus.
Von Berlin in die ganze Welt
Inwiefern das noch möglich sein wird, fragten sich viele Berliner diese Woche. Anfangs hieß es noch, dass mit Inkrafttreten der 15-Kilometer-Regel touristische Flugreisen generell verboten werden sollen. Diese Regelung würde eben bei Überschreiten des Inzidenzwerts für alle Berliner gelten, da es keine Urlaubsreisen über eine Distanz von nur 15 Kilometern gibt. Die Opposition begegnete dieser Maßnahme mit viel Unmut. Wohl auch deshalb plant man nun diese Maßnahmen anzupassen.
Demnach sollen touristische Flugreisen innerhalb Deutschlands verboten werden. Diese Maßnahme kann und wird nicht für Urlaubsreisen über die Landesgrenze hinaus gelten, da auf Bundesebene kein Recht des Landes Berlin gilt. Somit können für internationale Flüge nur Verordnungen und Regeln – wie beispielsweise Reisewarnungen und Quarantäneverordnungen – gelten, die auf Bundesebene entschieden wurden.
Die Regel gilt frühestens ab Sonntag
Aktuell ist die Marke von 200 noch nicht überschritten worden. Dennoch befasst sich der Senat schon seit Längerem mit diesen Maßnahmen und hat bereits mitgeteilt, dass die neuen Regeln frühestens ab Sonntag gelten werden. Sollte der Inzidenzwert bereits am Samstag überschritten werden, würde weiterhin der Sonntag als Stichtag gelten. Das hängt vor allem damit zusammen, dass neue Verordnungen offiziell zuvor im Amtsblatt veröffentlicht werden müssen.
Doch wer ist eigentlich für die Kontrolle zuständig? Der Berliner Flughafen BER teilte bereits mit, dass man Passagiere am Flughafen nicht ansprechen und nach ihrer Destination fragen wird. Immerhin möchte der Flughafen aber auf den verschiedenen sozialen Kanälen auf die neue Regelung hinweisen. Gleiches wird wohl auch beispielsweise bei der Bahn gelten. Autofahrer mit Berliner Kennzeichen hingegen werden von Verkehrskontrollen angehalten, sollte das Kennzeichen nicht zum Aufenthaltsort passen. Sollte kein triftiger Grund genannt werden können, würden Personalien aufgenommen und ein Bußgeld verhängt werden.
Fazit zum touristischen Flugverbot für Inlandsflüge
Der Berliner Senat konkretisiert seine Pläne zum touristischen Flugverbot und möchte es auf Inlandsflüge begrenzen. Rechtlich gesehen verfügt der Senat auch über keine anderen Möglichkeiten. Als erste Hoffnung bleibt somit, dass die Zahlen in Berlin weiter sinken und es gar nicht erst zur neuen Regelung kommt. Sollte die Inzidenz von 200 pro 100.000 Einwohner überschritten werden, sind weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens definitiv notwendig. Inwiefern diese Anpassung jedoch den Zweck erfüllt das Virus einzudämmen bleibt weiterhin fraglich.
