Die Europäische Union und die Regierung der USA haben sich darauf geeinigt, die Strafzölle für Flugzeuge von Airbus und Boeing vorläufig auszusetzen.
Ein weiteres Überbleibsel der Trump-Administration ist zumindest vorerst Geschichte – die jeweils verhängten Strafzölle der Europäischen Union an Boeing und der USA an Airbus werden vorerst ausgesetzt. Darauf einigten sich laut faz.net beide Seiten. Diese wurden vor einigen Jahren wegen Streitigkeiten von Subventionen an die jeweiligen Flugzeugbauer eingeführt.
America first, Europe too?
Der ehemalige Präsident Trump arbeitet bereits an einer möglichen Rückkehr als US-Präsident in 2024. Der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden hingegen hat Gespräche mit der Europäischen Union aufgenommen, um einen jahrelang schwelenden Streit zumindest teilweise beizulegen. Konkret geht es um die Strafzölle, die beide Seiten an die jeweiligen Flugzeugbauer verhängt haben: die Europäische Union auf Flugzeuge von Boeing, die US-Regierung auf Flugzeuge von Airbus. Beide Seiten haben jeweils der anderen unerlaubte Subventionen vorgeworfen.
Die Gespräche mit Präsident Biden und den zuständigen Akteuren seitens der Europäischen Union waren erfolgreich. Beide Parteien einigten sich zumindest vorläufig darauf, die jeweils verhängten Strafzölle für vier Monate auszusetzen. Damit sind die Hoffnungen der Europäischen Union in Erfüllung gegangen. Mit Amtsübernahme des neuen Präsidenten erhoffte sich die EU wieder Gespräche mit der US-Regierung aufnehmen zu können. Diese wurden zuvor seitens der Trump-Administration geblockt – eine Annäherung war aussichtslos. Der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Valdis Dombrovskis sprach bereits von einem entscheidenden Durchbruch, der dem EU-Export den nötigen Rückenwind verleihen würde. Auf beiden Seiten besteht Hoffnung, diesen Konflikt bald endgültig lösen zu können. Die Aussetzung der Strafzölle auf Flugzeuge von Airbus und Boeing soll ein erstes großes Zugeständnis beider Seiten sein.
Strafzölle auf Importe
Bei den Strafzöllen handelt es sich um durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigte Sonderabgaben, die zunächst aufgrund unerlaubter Subventionen der USA für den Flugzeugbauer Boeing für Nahrungs- und Genussmittel fällig wurden. Zuvor hatte die WTO bereits den USA ebenfalls Strafzölle auf Produkte der EU in Höhe von 7,5 Milliarden Euro genehmigt, da auch hier unerlaubte Subventionen seitens der Europäischen Union an Airbus geflossen sind. Betroffen waren ebenfalls Nahrungs- und Genussmittel wie Wein, Käse und Öl aus diversen EU-Mitgliedsstaaten.
In der Folge darauf reagierte der ehemalige Präsident Trump auch mit Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte. Die Europäische Union reagierte ebenfalls prompt mit weiteren Strafzöllen auf US-Produkten wie Jeans, Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Die Strafzölle auf diese Produkte werden zunächst nicht ausgesetzt. Ursprünglich wollte Donald Trump damit ebenfalls Firmen dazu bewirken, Produkte in den USA herzustellen. Der Vorwurf: Der Umfang von Exporten ist deutlich höher als bei Importen. Für eine entsprechende Wirtschaftsbilanz sollte die eine Seite die andere nicht massiv übersteigen. Für Verbraucher hingegen bedeuten die Strafzölle höhere Preise oder geringere Verfügbarkeiten der betroffenen Produkte.
Fazit zum Aussetzen der Strafzölle
Die Europäische Union und die neue US-Regierung um Präsident Joe Biden können erste Erfolge aus den Gesprächen beider Seiten vermelden: Die Strafzölle auf Flugzeuge von Airbus und Boeing werden vorerst für vier Monate ausgesetzt. Die davon betroffenen Nahrungsmittel und Luxusgüter scheinen vorerst nicht davon betroffen zu sein. Damit wird die Einigung als Vertrauensbeweis beider Seiten gesehen und könnte bei erfolgreicher Einhaltung zum Aussetzen weiterer Strafzölle führen.
