Laut Insiderinformationen soll die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen in der finalen Version des Infektionsschutzgesetzes nun doch entfallen.

Nach einer wochenlangen Debatte konnte sich die FDP in der Diskussion um die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen nun wohl doch durchsetzen. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerk Deutschland, der sich auf exklusive Informationen aus Regierungskreisen bezieht, wird die Maskenpflicht in Flugzeugen aus dem neuen Infektionsschutzgesetz gestrichen. Die finale Version des Gesetzes wird am Donnerstag, dem 08. September, beschlossen.

FDP setzt sich durch

Das neue Infektionsschutzgesetz befindet sich derzeit für eine finale Überarbeitung im Bundestag. Bereits in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause ist die Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen ein großes Thema. Nun scheint sich die FDP gegenüber ihren Koalitionspartnern nun doch noch durchsetzen zu können. Die Maskenpflicht in Flugzeugen wurde aus dem Entwurf gestrichen.

Lauterbach bekommt pro forma Ermächtigungsgrundlage

Stattdessen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über eine Ermächtigungsgrundlage die Möglichkeit, im Falle von zu hohen Infektionszahlen die Regelung eigens zurückzubringen. Dennoch muss dies in Absprache diverser Ressorts geschehen – bei denen auch die FDP starken Einfluss hat.

Masken

Über die finale Version des Gesetzes soll am Donnerstag, dem 08. September abgestimmt werden. Danach geht das Infektionsschutzgesetz für eine letzte Prüfung in den Bundesrat. Sollten auch die Länder der neuen Version zustimmen, steht dem Inkrafttreten am 01. Oktober nichts mehr im Wege.

Scholz-Habeck Reise hat Diskussion angeheizt

Zwar wurde mittlerweile die Maskenpflicht auf Regierungsflügen wieder eingeführt – dennoch hatte die Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz und dessen Vize und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weitreichende Konsequenzen.

Die Diskussion um die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen wurde dadurch massiv angeheizt. Die FDP arbeitet seitdem daran, die Verlängerung der Maskenpflicht in Flugzeugen zu verhindern. Dazu kam die Tatsache, dass Deutschland innerhalb Europas derzeit das letzte Land ist, das auch weiterhin an der Regelung festhält.

Airline-Verband pocht auf Unverhältnismäßigkeit

Neben der FDP schaltete sich auch der Airline-Verband Board of Airline Representatives in Germany mit ein. Neben den bereits genannten Gründen ging der Interessensvertreter der deutschen Fluggesellschaft auch auf die Belüftungssysteme der Flugzeuge ein.

Diese seien im Vergleich zu anderen öffentlichen Gebäuden – in denen in den meisten Fällen bereits seit längerer Zeit keine Maskenpflicht mehr besteht – weitaus besser. Das Risiko einer Infektion sei Dank der Filtersysteme verschwindend gering. Die Aufrechterhaltung der derzeitigen Regelungen sei demnach unverhältnismäßig.

Fazit zur Entscheidung über die Maskenpflicht in Flugzeugen

Es scheint so, als hätte sich die FDP in der Debatte um die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen doch noch durchgesetzt. Laut Insiderinformationen des Redaktionsnetzwerk Deutschland wurde die Regelung aus der neuen Version des Infektionsschutzgesetzes gestrichen. Über die finale Entscheidung wird am 08. September abgestimmt. Dennoch lässt sich auch schon jetzt sagen, dass die Pflicht für das Tragen einer Maske an Bord von Flugzeugen ab Oktober – zumindest zeitweise – Geschichte sein wird.

Autor

Sonja Issel ist seit Juni 2022 als Autorin Teil des reisetopia Content-Teams. Sie ist mit Leib und Seele Journalistin. Besondere Orte und Geschichten aufzuspüren sind ihre Leidenschaft. Ihre Expertise setzt sie jetzt für euch ein, um die besten Reisedestinationen zu finden - und um euch bezüglich News Up-To Date zu halten.

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  • Es ist schon Wahnsinn wie eine 8 % Partei, wenn sie nur die Schlüsselministerien Finanzen & Justiz besetzt, bestimmen kann was in Deutschland passiert. Oder auch nicht.

    • Das hat ja nun weniger mit den besetzten Ministerien zu tun, sondern viel mehr damit, dass in diesem speziellen Fall wenigstens einem der drei Koalitionspartner die relative Sinnlosigkeit genau dieser konkreten Regelung aufgefallen ist und es ihm gelungen ist, sich erfreulicherweise auch durchzusetzen.
      Die Höhe des jeweiligen Wahlergebnisses der einzelnen Parteien ist in einer Koalition in einer laufenden Legislaturperiode im Übrigen auch eher uninteressant, weil sich alle Partner bei allen Themen einigen und Kompromisse finden müssen, soll die Koalition über vier Jahre bestehen bleiben.

    • Vermutlich ist den anderen Parteien des Bündnis kein ausreichend begründetes Argument mehr eingefallen, warum man die Pflicht noch aufrechterhalten muss, während alle anderen Länder inzwischen drauf verzichten, sonst hätten die sich schon durchgesetzt.

      Eine Aufhebung der Pflicht bedeutet natürlich nicht, das man nicht mehr dürfte – wenn du (oder ich, der genau das demnächst vermutlich so machen wird) der Meinung bist, trotzdem eine Maske aufzuziehen, erst recht auch im Terminal, so ist uns das ja unbenommen.

  • Das Schizophrene an der ursprünglich vorgesehenen Verschärfung:
    Fliegt man nach Südostasien und wählt z.B. BER-ZRH-SIN herrscht keine Maskenpflicht, selbst bei ausgebuchter Eco.
    Entscheidet man sich jedoch für BER-FRA-SIN wäre das Virus plötzlich sehr gefährlich geworden und man hätte durchweg FFP2 tragen müssen (außer in der Schlange beim CheckIn, SiKo, Boarding, Lounge etc.), selbst bei leerer Maschine oder in SQ Suites.

    • Naja auch bei der Bahn ist es völlig wild, wenn von München bis nach Lindau Maske getragen werden muss, kaum über der österreichischen Grenze fallen die Masken zur Weiterfahrt nach Zürich. Ist das Virus in Deutschland ein anderes als in Österreich und der Schweiz?

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