Die EU-Kommission schlug den Mitgliedsstaaten eine Verlängerung des Einreisestopps vor. Während jedes Land selbst darüber zu entscheiden hat, unterstützt Deutschland das Vorgehen.
Die Kommission der Europäischen Union schlägt eine zeitliche Erweiterung der aktuell geltenden Einreisestopps bis zum 15. Mai vor. Dies soll weiter dabei helfen, die Ausbreitung des Coronavirus möglichst einzudämmen. Jedoch trifft die endgültige Entscheidung darüber jedes Mitgliedsland für sich selbst.
Lockerungen im Grenzregime derzeit “noch nicht vertretbar”
Ursprünglich hatten sich alle Staaten der Europäischen Union – bis auf Irland, sowie die Schengen-Mitglieder Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz – darauf geeinigt, für 30 Tage deutlich verschärfte Bestimmungen für Einreisen in die EU zu verhängen, wonach beispielsweise nicht absolut notwendige Reisen grundsätzlich untersagt wurden. Ausgenommen vom Einreisestopp sind unter anderem medizinisches Personal, Diplomaten und Menschen die nach Hause zurückkehren. Allerdings sind die Beschränkungen in ihrer Durchsetzung jedem Land selbst überlassen.
Nun kam die EU-Kommission jedoch zu dem Schluss, dass eine solche Maßnahme erst nach über 30 Tagen ihre Wirkung zeigen könne, weshalb sie den Mitgliedsstaaten nun eine Verlängerung vorschlägt. Außerdem sei ein gemeinsames Vorgehen aller Länder notwendig, um einen tatsächlichen Effekt im Kampf gegen das Virus zu erzielen. Deutschland zeigte sich des Vorschlags schon bereit für eine Verlängerung der Maßnahmen, da Lockerungen im Grenzregime derzeit “noch nicht vertretbar” seien.
Die Bundesrepublik hatte die drastische Verschärfung der Einreiseregeln zum 17. März eingeführt, sieht dabei aber Ausnahmen vor, die etwa “Drittstaatangehörige” mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat ausschließe. Des Weiteren ist die Einreise mit einem triftigen Grund, etwa wegen einer Beerdigung und unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises, weiterhin gestattet. Genauso ist EU-Bürgern, sowie Staatsangehörigen von Großbritannien, Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein die Durchreise weiterhin erlaubt.
Fazit zur Verlängerung des EU-Einreisestopps
Wenig überraschend könnte der Einreisestopp an den Grenzen der Europäischen Union noch mal verlängert werden, was angesichts der weiterhin sehr kritischen Lage nur allzu verständlich ist. Ob die erhoffte Wirkung dann aber auch tatsächlich eintritt, bleibt – wie immer – schlicht abzuwarten, auch ob womöglich noch eine zweite Verlängerung vonnöten sein wird.
