Gestern sorgten Pläne der Bundeskanzlerin während einer internen Konferenz für viel Gesprächsstoff als sie striktere Reisebeschränkungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens gefordert hat. Nun dementiert sie ihre Aussagen.
Um die Corona-Pandemie besser kontrollieren zu können, prüft das Bundesministerium des Innern um Horst Seehofer mögliche Reisebeschränkungen – aus Kreisen der Bundeskanzlerin war dabei sogar von Reiseverboten zu hören gewesen. Wie faz.net noch am Dienstagabend berichtete, dementierte die Bundeskanzlerin mögliche Reiseverbote und bezeichnete sie als “Quatsch”.
Reiseverbote sind nicht geplant
Gestern sind Meldungen durchgesickert, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel über mögliche Reiseverbote mit den Fraktionschefs der Unionsparteien debattierte. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in einem Interview mit der Bild mögliche Szenarien genauer ausgeführt. Fakt ist, dass die Bundesregierung nicht alleine über mögliche Reiseverbote nachdenkt. Seit Montag gilt beispielsweise in Israel ein gänzliches Flugverbot für mindestens eine Woche. Die internationalen Flughäfen des Landes dürfen nur noch in Ausnahmefällen von Fracht- oder medizinischen Notfallflügen angeflogen werden. Der Berliner Senat hat diese Möglichkeit bereits vor Wochen geprüft und bei einer Überschreitung des Inzidenzwerts von 200 pro 100.000 Einwohnern als Maßnahme diskutiert. Ein ähnliches Szenario ist auch für die Bundeskanzlerin denkbar gewesen. Den Vorschlag des Bundesinnenministers ein praktisches Reiseverbot auszusprechen dementierte die sie aber und empfiehlt stattdessen striktere Regeln für touristische Reisen.
Jeder sieht ein, dass es nicht die Stunde ist, in der wir jetzt reisen.
Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
Währenddessen denkt man über schärfere Grenzkontrollen nach. Auch mit diesem Szenario beschäftigt sich das Bundesinnenministerium. Erst vor kurzem wurde eine Statistik der Bundespolizei öffentlich, bei der erkennbar wurde, dass jeder Zehnte die verpflichtende Einreiseanmeldung falsch oder gar nicht ausfüllt. Dieses Problem sieht man vor allem an den Grenzen, wo der Autoverkehr nur schwer zu kontrollieren und die Herkunft kaum nachvollziehbar ist. Dementsprechend appelliert Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Bürger keine touristischen Reisen zu unternehmen. Besonders problematisch stuft sie dabei Reisen in aktuelle Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete ein. Ein Reiseverbot sei aber ganz klar nicht geplant.
Drosten erachtet weitere Einschränkungen als sinnvoll
Als die Nachrichten über ein bevorstehendes Reiseverbot gestern die Runde machten, schaltete sich umgehend der Reiseverband DRV mit einem eigenen Statement ein. Der DRV plädierte dabei vor allem nicht weitere Einschränkungen im Reiseverkehr vorzunehmen, da die Branche ohnehin schon mit strikten Auflagen zu kämpfen hat. Aufgrund der weltweit bestehenden Bestimmungen und Einschränkungen sei der Reiseverkehr laut DRV ohnehin schon nahezu zum Erliegen gekommen.
Anders sieht das der Virologe Dr. Christian Drosten. Aus wissenschaftlicher Sicht unterstützt er die aktuellen Reiseeinschränkungen. Die größte Gefahr sieht er momentan bei möglichen Neuinfektionen, die aus dem Ausland nach Deutschland getragen werden. Je stärker die Ausbreitung des Coronavirus innerhalb Deutschlands gebremst werde, „desto wichtiger wird das, was von Außen eingeschleppt wird“, sagte Drosten im Interview mit den ARD-Tagesthemen am Dienstagabend. Gleichzeitig mahnt der Chef-Virologe der Berliner Charité vor voreiligen Beschlüssen, auch in Bezug auf die nationalen Einschränkungen. Der Impffortschritt sei aktuell noch so marginal, dass eine schnelle Aufhebung der aktuellen Maßnahmen zu einem erneuten Ausbruch des Infektionsgeschehens führen würde. Politiker der Opposition verlangen stattdessen eine klare Strategie und Perspektive über den 14. Februar hinaus.
Fazit zum Dementi der Bundeskanzlerin über mögliche Reiseverbote
Schnell reagierte die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland auf die gestrigen Gerüchte, dass ein Reiseverbot für touristische Reisen bevorstehen würde. Dieser Möglichkeit erteilte Angela Merkel eine klare Absage. Dennoch werden weitere mögliche Maßnahmen, vor allem zu den Grenzkontrollen besprochen und nochmal an die Bürger appelliert von touristischen Reisen abzusehen. Während die Wissenschaft die aktuellen Maßnahmen unterstützt, sieht die Reisebranche die aktuellen Maßnahmen bereits als zu strikt an – touristische Reisen wären kaum möglich und die Unternehmen damit an ihrer Grenze.
