Am Abend des 24. Juni 2021 beschließt der Deutsche Bundestag eine Verlängerung der coronabedingten Einreisebeschränkungen auch über das Ende der Pandemie hinaus.
Seit nun mehr als einem Jahr befindet sich Deutschland sowie alle Länder weltweit in einer nicht enden wollenden Ausnahmesituation. Das Coronavirus brachte dabei so einige Beschränkungen und Verbote im alltäglichen Leben, aber auch striktere Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen mit sich. Während die alltäglichen Beschränkungen allmählich gelockert werden und eine normalere Situation im Sommer absehbar ist, fasst der Bundestag am gestrigen Abend einen einschneidenden Beschluss. Demnach sollen die aktuellen Reisebeschränkungen und Einreiseregelungen auch nach Ende der Pandemie gelten, wie die Tagesschau berichtet.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der 25. März 2020 gilt als offizieller Start der immer noch andauernden Pandemielage, denn an diesem Tag wurde erstmals eine epidemische Lage innerhalb Deutschlands festgestellt. Verlängert wurde dieser Status vorerst bis Ende September, ohne dabei zu wissen, wie sich das Infektionsgeschehen bis zu diesem Zeitpunkt unter anderem auch im Hinblick auf die Delta-Mutation entwickelt. Diese bereitet derzeit der portugiesischen Regierung und den Einwohnern Lissabons große Sorge. Bereits in den vergangenen Tagen fordert Merkel aus diesem Grund einheitliche EU-Regelungen hinsichtlich der Einreise aus Virusvariantengebieten.
Um die Situation auch über ein mögliches “offizielles” Ende der Pandemie hinaus weiterhin unter Kontrolle halten zu können, beschließt der Bundestag gestern Abend eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Diese ermöglicht es dem Bund, noch ein Jahr über ein Corona-Ende hinaus, die bisherigen Einreisebeschränkungen gelten zu lassen. Der Bund wird somit bemächtigt, Regelungen zu Einreisebestimmungen ebenso wie zu Quarantäne- und Testpflichten nach eigenem Ermessen zu ändern.
Damit benötigt der Bund auch über das Ende der Pandemie hinaus, nicht die Einwilligung des Bundesrates zu Veränderungen der Einreisebestimmungen. Dieser neuste Beschluss ist sicherlich besonders für die Tourismusbranche eine einschneidende Nachricht, denn obwohl sich aktuell über weitere Lockerungen gefreut werden kann, stellen die weiterhin strikten Einreisebestimmungen eine Hürde dar, die vor möglichen Reisen abschrecken kann. So möchten beispielsweise knapp 48 Prozent der Deutschen nicht das Land für einen Sommerurlaub verlassen – die Angst vor einer anschließenden Quarantäne sei zu groß, wie eine repräsentative Umfrage im März ergeben hat.
Auch seitens einiger Parteien wird die Änderung des Infektionsschutzgesetzes kritisch betrachtet. So werden die Planungen zu anhaltenden Änderungen der Einreisebestimmungen sogar als Eingriffe in die menschlichen Grundrechte bezeichnet, die beispielsweise von der FDP und den Linken nicht für gutgeheißen werden.
Fazit zur Verlängerung der Einreisebeschränkungen
Damit die Entwicklung der Infektionszahlen auch nach einem künftigen Ende der Pandemie unter Kontrolle gehalten werden kann, beschließt der Bund gestern Abend eine Verlängerung der Einreisebestimmungen. Diese sollen auch ein Jahr über ein Pandemieende hinaus gelten – sicherlich besonders für die Tourismusbranche eine einschneidende Nachricht. Während diese bereits auf eine schnelle Rückkehr zum Vorcoronaniveau im Reiseverkehr hofften, wird dies mit den neusten Änderungen deutlich erschwert.
