Bundesverkehrsminister Scheuer strebt Bahnreform an

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will eine Bahnreform, wodurch sich der Konzern wieder mehr auf die Klimaziele konzentrieren soll.

Seit der Coronakrise hat die Deutsche Bahn mit Fahrgasteinbrüchen und damit verbundenen Verlusten zu kämpfen. Auch, wenn sich jetzt die Fahrgastzahlen trotz Streiks wieder erholen, soll sich in der Zukunft bei der Bahn einiges ändern, so zumindest Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Denn dieser forciert eine Bahnreform, bei der sich der Konzern auf die eigentlichen Werte, die Klimaziele, fokussieren soll, wie unter anderem die Bahnblogstelle berichtet.

Klimaziele haben oberste Priorität

Kommt bald eine Bahnreform 3.0? Wenn es nach dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geht, auf jeden Fall. Denn dieser hat sich für eine neue Bahnreform ausgesprochen und fordert dabei die Fokussierung auf die gesetzten Klimaziele.

Wir müssen uns in einer neuen Koalition Gedanken darüber machen, wie die Deutsche Bahn in die Zukunft geht. […] Gewinnmaximierung darf nicht an oberster Stelle stehen. Oberste Priorität der Bahn müssen Klimaziele sein.

Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister

Momentan stehe die Gewinnmaximierung an oberster Stelle, was seiner Meinung nicht der Fall sein darf. Denn nur, wenn sich die Bahn auf die Klimaziele fokussieren werde, wird auch die Akzeptanz der Bahn weiter steigen.

Wenn man einen breiten Bürgerdialog macht und dokumentiert, dass man das für Umwelt, Mensch und Klima macht, dann wird den Bürgern klar: Wir brauchen die Infrastruktur – und die brauchen wir schneller.

Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister

Da eine Streckenvergrößerung bekanntermaßen viel Geld und Zeit kostet, hat sich Scheuer ebenfalls für eine Digitalisierung der Schiene ausgesprochen. Denn dies bringe mehr Kapazität, ohne auch nur einen Meter Gleise neu bauen zu müssen, so der Verkehrsminister.

Deutsche Bahn ist international aktiv

Neben der Beförderung von Fahrgästen, ist die Bahn in zahlreichen Ländern aktiv, wie beispielsweise mit der Logistikfirma DB Schenker, was Scheuer auch so beibehalten will.

Ich bin ein Anhänger davon, dass wir die Bahn weiterhin als globalen Logistiker haben, also mit DB Schenker. Wir sind Logistikweltmeister, wir sind Exportweltmeister. Wir brauchen eine international agierende DB AG.

Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister

So hatte die Union und die SPD im Koalitionsvertrag 2018 vereinbart, dass sich die Deutsche Bahn mehr auf das eigene Gleisnetz und die Bahnhöfe fokussieren müsse, jedoch wurde davon nichts umgesetzt. Denn das internationale Agieren ist seit Jahren ein Kritikpunkt an der Deutschen Bahn. So fordern Kritiker, dass man den Großteil der internationalen Anteile und Firmen verkaufen solle, um so frisches Geld zu bekommen, mit dem man sich dem eigentlichen Hauptgeschäft, der Fahrgastbeförderung in Deutschland, fokussieren könnte. Denn dadurch wird momentan nur ein kleiner Teil der Einnahmen generiert.

So könnte man auch den eigenen Klimazielen näher kommen – hierbei wird der Konzern bereits mit Milliarden Euro vom Bund gefördert. Davon wird in neue Züge, Bahnhöfe und Gleisabschnitte investiert. Dazu gab die Bahn bekannt, in den Handyempfang und in die WLAN-Geschwindigkeit zu investieren, wodurch man sich laut Scheuer im Zug nicht nur ausruhen, sondern auch arbeiten können soll.

Parteien uneinig über die Zukunft der Bahn

Doch auch andere Parteien wollen die Bahn attraktiver machen. So will die SPD eine sogenannte “Mobilitätsgarantie” einführen, womit jeder Bürger (egal ob in der Stadt oder auf dem Land), einen wohnortnahen Anschluss an den Nahverkehr bekommen soll. Die Linke möchte eine “Sozial-BahnCard” einführen, mit der sich die Ticketpreise halbieren lassen. Die Grünen wollen bis zum Jahre 2035 100 Milliarden Euro in Schienen und Bahnhöfe investieren.

Die Frage der Struktur der Bahn beantworten die Parteien auch unterschiedlich. So will die FDP die Infrastruktur und den Bahnbetrieb trennen und den Betrieb zu privatisieren, wodurch sich der Wettbewerb auf der Schiene deutlich erhöhen würde. Denn momentan ist neben der Deutschen Bahn nur FlixTrain ein Wettbewerber, auch wenn dieser ein deutlich kleineres Streckennetz betreibt. Die Linke fordert, die Geschäftspolitik der Bahn am Gemeinwohl und der ökologischen Nachhaltigkeit festzumachen und nicht am Bilanzgewinn, wie es momentan der Fall ist. Somit müsse die Umwandlung der Bahn in eine Aktiengesellschaft rückgängig gemacht werden. Die SPD fordert, dass sich die Bahn auf das Kerngeschäft fokussiert. Dies fordern auch die Grünen, jedoch soll man sich nicht mehr auf die Gewinnmaximierung fokussieren.

Fazit zur möglichen Bahnreform

Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat angekündigt, eine neue Bahnreform durchführen zu wollen, bei der sich die Bahn wieder mehr auf die Klimaziele fokussieren müsse. Denn diese sind demnach während der Coronakrise quasi in Vergessenheit geraten, da man zu der Zeit aufgrund von Fahrgasteinbrüchen und Verlusten mit anderen Sorgen zu kämpfen hatte. Doch nun will man weiter an der Attraktivität und der damit verbundenen Akzeptanz der Bahn arbeiten und dafür einiges voranbringen.