Seit November des vergangenen Jahres gilt die Pflicht zur Anmeldung nach Einreise aus einem Risikogebiet. Alleine in diesem Jahr musste die Bundespolizei weit über 100.000 Verstöße dagegen registrieren.
Flächendeckende Kontrollen seien unmöglich! Eine Debatte, die erst vor wenigen Wochen erneut ausgebrochen war, als die Einreiseverordnung zum 1. August verschärft wurde. Dennoch ist die Bundespolizei an Flughäfen und auf den Landwegen präsent. So konnte sie seit Einführung der Anmeldepflicht im vergangenen Jahr bereits über 150.000 Verstöße dagegen registrieren, weit über 100.000 davon alleine in diesem Jahr, wie RND berichtet.
Über 150.000 Verstöße seit Einführung
Mit Digitalisierung der Einreiseanmeldung Anfang November des vergangenen Jahres wurde die Pflicht zur Anmeldung bei Einreise aus einem Risikogebiet verpflichtend. Anhand der übermittelten Angaben verfügen die örtlichen Gesundheitsämter über die notwendigen Informationen zur Überwachung der Quarantänepflicht, wie es in der Pressemitteilung des Innenministeriums damals hieß. Statt per Zettel werden seit dem digital Daten zur Identität, der Reiseroute, Kontaktdaten und dem eigenen Gesundheitszustand abgefragt. Die Kontrolle der Dokumente bei Einreise obliegt der Bundespolizei nach der Einreise. Bereits vor Reiseantritt sind die Beförderungsunternehmen dazu angehalten, die erforderlichen Dokumente ebenfalls zu prüfen. Das hängt auch damit zusammen, dass flächendeckende Kontrollen hierzulande nicht möglich seien.
Dennoch konnte die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht bereits über 150.000 Vergehen dagegen feststellen. Dabei ist ein Großteil der Vergehen bei der Einreise über den Landweg registriert worden. Die Kontrollen erfolgen nur stichprobenartig, vorab kann die Vollständigkeit der Dokumente von keiner offiziellen Seite geprüft werden. Bei den Kontrollen an den Flughäfen fällt die Zahl deutlich geringer aus. Bei knapp 190.000 Stichproben wurden lediglich 24.500 Mängel festgestellt. Mängel können in diesem Fall aber auch fehlerhafte Anmeldungen darstellen. Seit Einführung der Anmeldepflicht sind knapp elf Millionen Einreiseanmeldungen eingegangen. Die Dunkelziffer falscher oder fehlerhafter Einreiseanmeldungen dürfte als deutlich höher liegen.
Bereits in den vergangenen Wochen wurde die Rolle der Bundespolizei mit Ausweitung der Nachweispflicht zum 1. August diskutiert. Seitdem müssen alle Personen bei Einreise einen Nachweis über einen negativen Coronatest, einer überstandenen Infektion oder einer vollständigen Impfung erbringen. Zudem ist die Anmeldung bei Einreise aus einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet ebenfalls für alle verpflichtend. Flächendeckende Kontrollen könne die Bundespolizei jedoch nicht garantieren, wie sie selbst mitteilte. Dabei ist die Einreiseanmeldung ein wichtiges Mittel zur Kontaktnachverfolgung. Die digitalen Daten werden an die Gesundheitsämter weitergeleitet. Einreisende aus einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet müssen sich ohne Impfschutz zunächst in die Selbstisolation begeben. Bei der Einreiseanmeldung ist zudem wichtig, dass alle bereisten Länder der vergangenen 14 Tage, auch im Transit, angegeben werden.
Fazit zu den Verstößen
Die Bundespolizei gibt ihr bestes, um die benötigten Dokumente und Nachweise bei Einreise nach Deutschland zu kontrollieren. Seit Einführung der Anmeldepflicht und mit Ausweitung der Testpflicht sind flächendeckende Kontrollen jedoch nicht möglich. Dennoch konnten seit November 2020 über 150.000 Vergehen festgestellt werden – die meisten davon bei Einreise über den Landweg.
