Am gestrigen Abend stimmte die Mehrheit bei der Nationalversammlung gegen den landesweiten Corona-Gesundheitspass – aktuellen Informationen zu Folge spricht sich Frankreich nun doch für den geplanten Impfass aus.
Der Gesundheitspass sollte Frankreich einen Einstieg und folgende schrittweise Lockerungen aus dem nationalen Gesundheitsnotstand ermöglichen, eine Mehrheit der Stimmen sprach sich jedoch gegen jenen Pass aus. Die Mehrheit der Gegenstimmen ist auf Abgeordnete der Fraktionen Mouvement Démocrate zurückzuführen. Neusten Mitteilungen zu folge soll Frankreich Regierung nun doch trotz vorheriger Kritik zugestimmt haben, wie das Handelsblatt berichtet.
Nationaler Gesundheitspass soll Frankreich Freiheiten zurückbringen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte vor kurzem einen Fahrplan raus aus dem nationalen Gesundheitsnotstand vor. Dieser sieht neben dem entsprechenden Artikel aus dem Gesetzentwurf ebenfalls die Einführung eines nationalen Corona-Gesundheitspasses für Frankreich vor. Macron plante mit der Einführung dieses Passes das sichere Reisen außerhalb der Landesgrenzen zu ermöglichen, ebenso sollten Besuche großer Kultur- und Sportveranstaltungen ermöglicht werden. Der Pass sollte als Nachweis eines vollständigen COVID-Impfschutzes dienen, ebenso sollte er negative Testergebnisse, sowie eine vollständige Genesung einer Covid-Erkrankung nachweisen. Verglichen werden kann das Konzept dabei mit dem geplanten europaweitem Impfpass.
Nachdem auf der kürzlich stattgefundenen Nationalversammlung zuerst eine eindeutige Mehrheit gegen den Pass stimmte, spricht sich die Regierung aktuell, nach einer zweiten Entscheidungsinstanz in der Nacht, doch für die vorgestellten Pläne aus. Dementsprechend wird der vorgestellte Gesetzentwurf, sowie der damit einhergehende Corona-Gesundheitspass letztendlich doch befürwortet.
In der ersten Entscheidungsinstanz der Nationalversammlung standen den insgesamt 103 Befürwortern zuerst 108 Gegenstimmen gegenüber – kein guter Start für die Pläne Macrons. Der Großteil der Gegenstimmen kam dabei überraschenderweise aus der Fraktion Mouvement Démocrate. Diese stützt sonst eigentlich Entscheidungen Macrons und seiner Partei La République en Marche, wodurch die Gegenstimmen überraschend erschienen. Nachdem die französische Regierung letztendlich aber doch eingelenkt hatte und den Plänen des Vorabends im Tagesverlauf stattgegeben hatte, steht nur noch der Senat als Hürde gegenüber. Notwendig ist auch die Zustimmung seitens der Senatsmitglieder, als zweite Entscheidungsinstanz.
Fazit zum Gesundheitspass in Frankreich
Mit der Einführung des nationalen Gesundheitspasses in Frankreich plant Macron schrittweise Lockerungen und somit eine langsame Rückkehr zur Normalität und raus aus dem Gesundheitsnotstand. Was für die inländische Tourismusbranche zuerst als herber Rückschlag erschien, wendet sich im weiteren Verlauf doch noch zum Lichtblick: Den vorgestellten Plänen der Nationalversammlung wurde nach einer zweiten Entscheidungsinstanz nun doch stattgegeben! Nun bleibt weiterhin eine Abstimmung seitens des Senats mit Spannung abzuwarten.
