In einem Sonntagsinterview kündigt die Kanzlerkandidatin von den Grünen an, Flugreisen teurer zu machen, sollte es zu einer Regierungsübernahme kommen.
Diese Woche äusserten sich einige Politiker über ihre Standpunkte hinsichtlich der Zukunft des Flugverkehrs. Während Vizekanzler Scholz für Mindestpreise für Flugreisen plädierte und Annalena Baerbock sich bereits in einem ZDF Interview über eine Reduktion des internationalen Flugverkehrs äusserte, geht sie nun in einem Interview mit der Bild am Sonntag noch weiter ins Detail. Im Rahmen eines „Klimaschutzsofortprogramms“ wolle sie mit den Grünen auf eine Abschaffung von Kurzstreckenflügen hinarbeiten und gleichzeitig Flugreisen teurer machen. Das äußerte sie in einem Interview mit der Bild am Sonntag.
„Klimagerechte Besteuerung von Flügen“
Flugreisen sind im Rahmen der Klimadebatte zu einem wahren Politikum geworden. Mit – zumindest bis zur Corona-Pandemie – stetig wachsender Nachfrage und immer niedriger werdenden Preisen spielt der Flugsektor eine signifikante Rolle in der Klimakrise. Zwar sind Langstreckenflüge die deutlich größeren CO2-Emittenten, aber Kurzstreckenflüge lassen sich offenkundig besser durch Alternativen ersetzen. So kommt es nicht unerwartet, dass viele Politiker zunächst die Kurzstreckenflüge angehen wollen. In Frankreich wurde erst Anfang Mai ein Gesetz zum Verbot von Inlandslügen verabschiedet – das nehmen sich die deutschen Grünen nun zum Vorbild.
Annalena Bearbock möchte, im Falle einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl, darauf hinarbeiten, etwas Ähnliches in Deutschland umzusetzen. Das erste Gesetz, das sie verabschieden würde, wäre ein “Klimaschutzsofortprogramm“, das dann ähnliche Schritte vorsieht. Bevor Kurzstreckenflüge irgendwann komplett abgeschafft werden können, möchte sie sich erst einmal dafür einsetzen, Flüge klimagerecht zu besteuern, da sie es nicht als fair erachtet, “dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird, während Fernfahrten mit der Bahn gerade zu Stoßzeiten teuer sind”.
Die Bahn als Alternative
Die Kurzstreckenflüge sollen dann durch Bahnfahrten ersetzt werden. Hier erkennt sie dennoch einigen Handlungsbedarf, gerade was das Preisniveau angeht. Eine Familie, die innerhalb Deutschlands verreise, soll nicht mehr für eine Bahnfahrt zahlen müssen, als wenn sie sich fürs Flugzeug entscheidet.
Parteikollege Anton Hofreiter, hatte sich im Februar bereits zu dem Thema geäußert, nachdem die Pläne Frankreichs immer weiter an Form annahmen. Er sieht zusätzlich zum Preisniveau noch einen großen Nachholbedarf am Streckenausbau der Bahn und möchte diesen in den nächsten Jahren fördern.
Bis 2035 wollen wir Kurzstreckenflüge weitestgehend obsolet machen. Damit das klappen kann, muss die Bahn die Verlagerung von Kurzstreckenflügen in ihre Unternehmensziele aufnehmen und im Wettbewerb mit dem Luftverkehr gestärkt werden. Dazu gehören eine Ausweitung der Nachtzugverbindungen und ein Streichen der umweltschädlichen Subventionen im Flugverkehr.
Anton Hofreiter
Fazit zu den Plänen der Grünen
Derartige Pläne sind bereits seit längerem bekannt und wurden gerade in den letzten Monaten wieder heiß diskutiert, nachdem Frankreich das Gesetz zum Verbot von Inlandsflügen verabschiedet hat. Bei den Grünen in Deutschland spricht man hingegen weniger von Verboten, als davon, Kurzstreckenflüge zunächst teurer und dann obsolet zu machen. Inwiefern diese Ziele umgesetzt werden, hängt natürlich stark vom Wahlausgang im September ab.
