Schon vor Wochen wurde die Empfehlung abgegeben, die Quarantänepflicht für Geimpfte aufzuheben. Das Thema wurde beim gestrigen Bund-Länder-Treffen wieder diskutiert – noch ohne Ergebnis, aber mit guten Aussichten.
Wann kann die Quarantäne für Reisende entfallen? Eine Frage, die bereits seit vielen Wochen und Monaten unbeantwortet bleibt. Entsprechende Konzepte der Reisebranche wurden noch nicht umgesetzt. Und auch wissenschaftliche Erkenntnisse wurden lediglich in Empfehlungen umgewandelt. Höchste Zeit, dass sich die Politik dem Thema nochmals annimmt, wie beim gestrigen Bund-Länder-Treffen geschehen. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll die Quarantäne für Reisende schon bald entfallen – wann und in welchem Umfang ist bislang aber noch unklar.
Keine Quarantäne für Reisende
Über ein Jahr Corona-Pandemie und wirklich viel hat sich im Rahmen der Reisebeschränkungen nicht getan – ganz besonders nicht in den vergangenen Monaten. Wöchentlich folgen Updates zu den aktuellen Risikobewertungen einzelner Länder und Regionen. Eine allgemeine Testpflicht für alle Reisenden, die per Flugzeug einreisen, wurde eingeführt. Was vor ein paar Wochen noch als Hoffnungsschimmer zu deuten war, ist mittlerweile schon wieder längst Vergangenheit. Zumindest bis gestern. Denn beim vergangenen Bund-Länder-Treffen wurde das Thema Reisefreiheit wieder aufgegriffen. In der Zwischenzeit liegen der Bundesregierung neue Erkenntnisse und Konzepte vor, die bisher noch keine Anwendung finden. Ein eigens in Auftrag gegebenes Reisekonzept, welches die Quarantänepflicht zumindest in Teilen ersetzen sollte, hat im Anschluss wenig Beachtung gefunden. Auch wissenschaftliche Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts finden bisher keine Anwendung. Die Studie fand heraus, dass von vollständig geimpften Personen kaum bis keine erhöhte Infektiösität mehr zu erwarten wäre. Der Bundesgesundheitsminister hat eine Empfehlung zur Aufhebung der Quarantänepflicht für vollständig geimpfte Reisende infolgedessen veröffentlicht.
Alles zusammen immerhin Anlass genug, um das Thema erneut zu diskutieren. Dabei ging es im gestrigen Treffen um die Aufhebung der Quarantänepflicht für vollständig Geimpfte sowie Genesene. Eine entsprechende Verordnung möchte die Bundeskanzlerin im Mai auf dem Weg bringen, sodass die Umsetzung dieser frühestens Ende des nächsten Monats erwartet wird. Voraussetzung wird dafür dennoch auch ein niedrigeres Infektionsgeschehen sein. Auch der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der regierende Bürgermeister Berlins, begrüßte die Auseinandersetzung. Es müsse frühzeitig geklärt werden, wie mit vollständig geimpften und genesenen Personen umgegangen werden kann, sobald auch alle Menschen freien Zugang zum Impfstoff haben. Diesen sollen laut Angela Merkel alle Bürger ab Juni erhalten.
Aufhebung der Quarantänepflicht in kleinen Teilen Deutschlands
Schon im Vorfeld sind einige Bundesländer und Kommunen der Empfehlung des Bundesgesundheitsministers Spahn gefolgt. Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten, die bereits einen vollständigen Impfschutz nachweisen können, können demnach der Quarantänepflicht entgehen – zumindest in den Bundesländern Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg. Diese Regelung gilt jedoch nicht pauschal für jeden bereits geimpften Reisenden. Als Voraussetzung muss gegeben sein, dass die zweite Impfdosis bereits fünfzehn Tage in der Vergangenheit liegt. Bislang gilt die Aufhebung der Quarantänepflicht in diesen drei Bundesländern lediglich für Reisende aus Risikogebieten – Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete sind davon ausgeschlossen. In der bundesweiten Verordnung könnte die Regelung auch auf Reisende aus Hochinzidenzgebieten ausgeweitet werden. Details wollte die Bundeskanzlerin dazu nicht mitteilen.
Die ist noch eine große Ernsthaftigkeit und je schneller wir diese ernsthafte Phase durchleben, umso schneller breitet sich die Hoffnung aus. Aber wann wir jetzt wieder darüber nachdenken können, Hotels zu öffnen, das kann ich heute nicht sagen. Das hängt vom Verlauf dessen ab, was wir jetzt im Augenblick machen.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin (CDU)
Auch die Wiederöffnung des Tourismus in Deutschland hat bislang kein fixes Datum erhalten. Hier deutet Angela Merkel auf das derzeitige Infektionsgeschehen hin und verweist auf die verhältnismäßig wenigen Infektionen im vergangenen Sommer. Ein Zustand, welcher immerhin auch durch entsprechenden Fortschritt der Impfkampagne bald erzielt werden könnte. In der Zwischenzeit klagen Reisende gegen die Quarantänepflicht und erhalten dabei recht. So zuletzt eine Gruppe von Reiserückkehrers aus Dubai, welche sich trotz Impfung in Quarantäne begeben mussten. Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab den Klägern recht, nun steht noch die Rechtswirksamkeit aus. Um weiteren Klagen entgegenzuwirken, möchte die Bundesregierung schnell handeln. Jens Spahn verrät, dass bereits nächste Woche ein Vorschlag dem Bundesrat vorgelegt werden soll. Verläuft alles nach Plan, dann soll darüber am 28. Mai im Bundestag abgestimmt werden.
Fazit zur bevorstehenden Aufhebung der Quarantänepflicht
Die Pläne der Bundesregierung ergeben Sinn. Ab Juni sollen alle Bundesbürger Zugang zum Impfstoff erhalten – ein Versprechen, welches gestern die Bundeskanzlerin selbst abgegeben hat. Zeitgleich soll die Quarantänepflicht für vollständig geimpfte sowie genesene Personen aufgehoben werden. Eine Benachteiligung bestimmter Personengruppen würde dann nicht mehr drohen. Bis dahin bleibt der Regierung noch ein Monat Zeit – Zeit, die sie nutzen möchte, um rechtzeitig entsprechende Verordnungen auf dem Weg bringen zu können. Sollte der Zeitplan eingehalten werden können, dann wäre das uneingeschränkte Reisen in den Sommermonaten tatsächlich wieder möglich.
