Im Zuge einer neuerlichen Änderung des Infektionsschutzgesetzes plant die Bundesregierung das langfristige Bestehen aktueller Bestimmungen zur Einreise nach Deutschland.
Pandemiebedingte Einreisebeschränkungen könnten auch über die aktuelle Krise hinaus offiziell verlängert werden. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten unter anderem der Tagesschau hervor. Demnach könnten auch die Test- und Quarantäneverpflichtungen langfristig verlängert werden. Ein Überblick.
Test- und Quarantänepflicht auch nach der Pandemie
In der kommenden Woche steht eine Einigung der Koalition zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, die eine Verlängerung aktueller Einreisebeschränkungen mit Test- und Quarantänepflichten auch über die pandemiebedingte Krise hinaus ermöglichen solle. Damit sollen beispielsweise auch Beförderungsverbote aus Virusvariantengebieten um bis zu zwölf Monate verlängert werden, auch wenn die “erst kürzlich verlängerte epidemische Lage von nationaler Tragweite Ende September ausläuft”, wie unter anderem die Tagesschau berichtet. Eine Einigung hierzu möchten Union und SPD noch vor der anstehenden Sommerpause im Bundestag festsetzen.
“Wir wollen nächste Woche beschließen, dass Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht.”
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Mit einer Anpassung des aktuellen Infektionsschutzgesetzes könnten entsprechende “kleinteilige Verwaltungsmaßnahmen” geschaffen werden, ohne, dass hierfür ein förmliches Gesetz nötig würde. “Eine Missbrauchsgefahr sehe ich in diesem Fall nicht, da es sich bei den Einreisebestimmungen nicht um wesentliche Eingriffe in die Grundrechte handelt”, so Fechner. In der vergangenen Woche hatte das deutsche Robert-Koch-Insitut erstmals nach den wochenlangen Krisenwerten eine bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz von 8,8 an – eine deutliche Verbesserung zu den in der Vorwoche bereits gesunkenen Werten von 17,3.
Fazit zur potenziellen Verlängerung der Einreisebestimmungen
Eine für die kommende Woche geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes könnte das langfristige Bestehen aktueller Bestimmungen zur Einreise nach Deutschland durch die deutsche Bundesregierung zur Folge haben – und das bis zu insgesamt 12 Monate über das absehbare Ende des deutschen Pandemiegeschehens hinaus. Damit könnten Verpflichtungen zu Covidtests sowie Quarantäneanordnungen bei der Ein- und Wiedereinreise ebenfalls um ein Jahr verlängert werden. Eine Entscheidung wird dahingehend für die kommende Woche erwartet.
Was haltet Ihr von der potenziellen Verlängerung pandemiebedingter Einreisebeschränkungen und haltet Ihr diese Entscheidung für sinnvoll und notwendig? Teilt Eure Meinung mit uns und der Community in den Kommentaren oder hinterlasst uns eine Nachricht unter redaktion@reisetopia.de!
