Der Tourismus im neuen Koalitionsvertrag

Gestern wurde der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vorgestellt und neben vielen anderen Themen, betreffen einige Punkte den Tourismus in Deutschland.

Ohne Corona wären die Nachrichten der vergangenen Tage vermutlich voller Spekulationen über den neuen Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerämter gewesen. Doch dieses Mal schien es zumindest in der Medienlandschaft etwas unaufgeregter zuzugehen – das aktuelle Top-Thema ist und bleibt die Corona-Pandemie. Nichtsdestotrotz erhielt die Bekanntgabe der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und den Grünen dann gestern ihre gebührende Aufmerksamkeit. Einige Passagen des vorgestellten Koalitionsvertrages betreffen auch den deutschen Tourismus. Wir werfen einen Blick darauf, was sich die drei Parteien konkret für die Zukunft des Tourismus vorstellen.

“Nachhaltig, klimafreundlich, sozial gerecht und innovativ”

Am 24. November – also rund zwei Monate nach der Bundestagswahl – haben die drei Parteien SPD, FDP und Grüne die Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt. Das Papier umfasst 178 Seiten, die sich mit der Zukunft des Landes auseinandersetzen. Im Abschnitt “Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft” geht es im Wirtschafts-Part auch um den Tourismus.

Diesem kommt im Koalitionsvertrag keine riesige Rolle zugute, allerdings wurden einige Punkte beschlossen, die die Zukunft des Tourismusstandortes Deutschland maßgeblich mitbestimmen sollen. Zentraler Punkt ist dabei das Programm “Zukunft Tourismus”, welches besonders Naturparks und Kulturstätten fördern, sowie die benötigte Infrastruktur in Form von Rad- und Wanderwegen schaffen soll.

Mit einem Modernisierungsprogramm „Zukunft Tourismus“ unterstützen wir unbürokratisch Neu- und Wiedergründungen. Nationale Naturlandschaften, UNESCO-Welterbestätten und UNESCO Global Geoparks sind wichtige Bestandteile des deutschen Tourismus. Für einen nachhaltigen, naturverträglichen Tourismus unterstützen wir einen verstärkten Ausbau der passenden Infrastruktur, besonders bei Wander-, Rad- und Wassertourismus.

Koalitionsvertrag 2021

Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zeigt sich der Deutsche Tourismus­verband zufrieden mit den Vorhaben der Politik. Es sei wichtig, sich den Anliegen des Deutschland-Tourismus anzunehmen, da “Tourismus ist ein wesentlicher Faktor für Wohlstand, gute Infrastruktur und gleichwertige Lebens­verhältnisse in Stadt und Land” sei.

Deutschland will Vorreiter beim CO2-neutralen Fliegen werden

Neben den Punkten, die direkt den Tourismus betreffen, gibt es auch noch einige Punkte, die sich der Luftfahrt widmen. Hier soll unter anderem das Luftverkehrskonzept 2030+ erstellt werden, welches die Zukunft der deutschen Flughäfen aufzeichnet, sowie Lösungen für die bessere Bahnanbindung an Drehkreuze entwickelt, um die Anzahl an Kurzstreckenflügen zu verringern.

Es geht aber auch konkret um eine Luftverkehrsabgabe, für die sich Deutschland auf Europaebene einsetzen möchte, noch bevor über die Einführung einer europäischen Kerosinsteuer entschieden wird. Auch ist eine Preiserhöhung von Flugtickets in Zukunft denkbar, denn die Regierung möchte sich gegen die Dumping-Preise im Luftverkehr stark machen.

Wir werden uns bei der Europäischen Union dafür einsetzen, dass Flugtickets nicht zu einem Preis unterhalb der Steuern, Zuschläge, Entgelte und Gebühren verkauft werden dürfen. Mit Blick auf die aktuelle pandemiebedingte Krise der Luftfahrtbranche werden wir eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe erst nach 2023 prüfen.

Koalitionsvertrag 2021

Auch wenn bis 2023 in Sachen Luftverkehrsabgabe erst einmal nicht viel passieren wird, sollen die Einnahmen aus der Abgabe vor allem in die Forschung und Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Flugkraftstoffe sowie in die Entwicklung und Flottenmodernisierung des Luftverkehrs fließen.

Fazit zur Bedeutung des neuen Koalitionsvertrages für den Tourismus

Der neue Koalitionsvertrag wurde vorgestellt und auch die Tourismusbranche hat ihn genau unter die Lupe genommen. Besonders relevant sind dabei sicherlich die Punkte, die sich um die Förderung des Deutschland-Tourismus sowie um die Pläne für die Luftfahrt kümmern. Zu einigen Punkten, wie etwa den Aussagen zur Kerosin-Besteuerung und zur CO₂-Bepreisung gab es aber bereits einige Kritik. Verbände pochen darauf, dass Deutschland sich in der EU gegen eine Kerosinsteuer und stattdessen für passagier- und destinationsbezogene Luftverkehrsteuern starkmachen soll, um am Standort Europa wettbewerbsfähig zu bleiben.