Es ist vermutlich die meistdiskutierte Debatte der vergangenen Wochen, nun äußerte sich zuletzt auch der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins zur möglichen Einführung eines offiziellen Impfpasses.
Das berichtet das Onlineportal Tageskarte. Demnach halte der Politiker das Konzept eines europaweiten Impfpasses für ein durchaus “sinnvolles Instrument”; zudem müsse man vermehrt in Schnellteststrategien investieren. Ein Überblick.
Ministerpräsident bezeichnet europaweiten Impfpass als sinnvolles Instrument
Eine landesweite Debatte um mögliche Privilegien für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Personen hält die Landesregierungen auch weiterhin in Atem: Nachdem zuletzt auch die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union einen europaweiten Impfpass anstrebt, wird dieses Thema auch hierzulande heftig diskutiert. Nun sprach sich überraschend auch der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), im Rahmen einer Sendung des Nachrichtensenders ntv für die Einführung eines solchen Zertifikates aus – wenngleich er hierfür einen Zeitpunkt in ferner Zukunft benennt.
Ich kann mir das in jedem Fall vorstellen. Ich glaube ohnehin, dass Öffnungen in dem Bereich nur möglich sind, wenn wir bestimmte Restriktionen machen.
Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU)
Die zuletzt auch auf europäischer Ebene debattierte Einführung eines offiziellen EU-Impfpasses bezeichnete der CDU-Politiker in diesem Kontext als “sinnvolles Instrument”. Allerdings formulierte Günther – ähnlich wie Kommissionspräsidentin von der Leyen vor wenigen Wochen – Einschränkungen im Bezug auf den Zeitpunkt einer solchen Maßnahme: Erst wenn sämtliche Bürger der Bundesrepublik ein Impfangebot erhalten hätten, könne man Regelungen zur freien Bewegung im In- und Ausland in Kraft setzen. Unklar ist bislang allerdings, ob sich diese Aussage auf die tatsächliche Durchführung der Impfungen beziehe oder lediglich auf die Unterbreitung eines solchen Angebotes. Fest steht allerdings, dass in beiden Fällen wohl noch mehrere Monate bis zu tatsächlichen Umsetzung dieses Projekts vergehen werden.
Ministerpräsident fordert Ausbau der Schnellteststrategie
Zeitgleich müsse man Überlegungen zu möglichen Lockerungen bestehender Maßnahmen an eine Intensivierung der Schnellteststrategien knüpfen, so Ministerpräsident Günther. “Wenn die Schnelltests jetzt alle zugelassen werden, wenn das einfach handhabbar ist, kann das definitiv eine Möglichkeit sein, um weitere Öffnungsschritte überhaupt zu ermöglichen”. In diesem Zuge sprach sich der Politiker auch für erste Lockerungsperspektiven für den Einzelhandel aus: Falls die Infektionszahlen eine tatsächliche Öffnung (noch) nicht wieder zuließen, könne man beispielsweise Einkäufe nach Terminvereinbarung freigeben.
Fazit zur Forderung nach einem offiziellen Impfpass
Die landes- und zuletzt auch europaweite Debatte um mögliche Privilegien für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Personen verschaffte zuletzt immer mehr politischen Stimmen und ihrer Meinungen Gehör. Bei der möglichen Einführung eines solchen Zertifikates wird jedoch stets auf die Voraussetzung hingewiesen, dass eine solche Einführung erst dann realistisch werde, sobald sämtliche Bürger der Bundesrepublik ein Angebot zur Impfung erhalten hätten. Zudem müsste man für erste Lockerungen in den kommenden Wochen die Schnellteststrategien ausbauen und anpassen.
