Laut Insiderinformationen soll die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen in der finalen Version des Infektionsschutzgesetzes nun doch entfallen.
Nach einer wochenlangen Debatte konnte sich die FDP in der Diskussion um die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen nun wohl doch durchsetzen. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerk Deutschland, der sich auf exklusive Informationen aus Regierungskreisen bezieht, wird die Maskenpflicht in Flugzeugen aus dem neuen Infektionsschutzgesetz gestrichen. Die finale Version des Gesetzes wird am Donnerstag, dem 08. September, beschlossen.
FDP setzt sich durch
Das neue Infektionsschutzgesetz befindet sich derzeit für eine finale Überarbeitung im Bundestag. Bereits in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause ist die Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen ein großes Thema. Nun scheint sich die FDP gegenüber ihren Koalitionspartnern nun doch noch durchsetzen zu können. Die Maskenpflicht in Flugzeugen wurde aus dem Entwurf gestrichen.
Lauterbach bekommt pro forma Ermächtigungsgrundlage
Stattdessen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über eine Ermächtigungsgrundlage die Möglichkeit, im Falle von zu hohen Infektionszahlen die Regelung eigens zurückzubringen. Dennoch muss dies in Absprache diverser Ressorts geschehen – bei denen auch die FDP starken Einfluss hat.
Über die finale Version des Gesetzes soll am Donnerstag, dem 08. September abgestimmt werden. Danach geht das Infektionsschutzgesetz für eine letzte Prüfung in den Bundesrat. Sollten auch die Länder der neuen Version zustimmen, steht dem Inkrafttreten am 01. Oktober nichts mehr im Wege.
Scholz-Habeck Reise hat Diskussion angeheizt
Zwar wurde mittlerweile die Maskenpflicht auf Regierungsflügen wieder eingeführt – dennoch hatte die Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz und dessen Vize und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weitreichende Konsequenzen.
Die Diskussion um die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen wurde dadurch massiv angeheizt. Die FDP arbeitet seitdem daran, die Verlängerung der Maskenpflicht in Flugzeugen zu verhindern. Dazu kam die Tatsache, dass Deutschland innerhalb Europas derzeit das letzte Land ist, das auch weiterhin an der Regelung festhält.
Airline-Verband pocht auf Unverhältnismäßigkeit
Neben der FDP schaltete sich auch der Airline-Verband Board of Airline Representatives in Germany mit ein. Neben den bereits genannten Gründen ging der Interessensvertreter der deutschen Fluggesellschaft auch auf die Belüftungssysteme der Flugzeuge ein.
Diese seien im Vergleich zu anderen öffentlichen Gebäuden – in denen in den meisten Fällen bereits seit längerer Zeit keine Maskenpflicht mehr besteht – weitaus besser. Das Risiko einer Infektion sei Dank der Filtersysteme verschwindend gering. Die Aufrechterhaltung der derzeitigen Regelungen sei demnach unverhältnismäßig.
Fazit zur Entscheidung über die Maskenpflicht in Flugzeugen
Es scheint so, als hätte sich die FDP in der Debatte um die Maskenpflicht an Bord von deutschen Flugzeugen doch noch durchgesetzt. Laut Insiderinformationen des Redaktionsnetzwerk Deutschland wurde die Regelung aus der neuen Version des Infektionsschutzgesetzes gestrichen. Über die finale Entscheidung wird am 08. September abgestimmt. Dennoch lässt sich auch schon jetzt sagen, dass die Pflicht für das Tragen einer Maske an Bord von Flugzeugen ab Oktober – zumindest zeitweise – Geschichte sein wird.
