Im aktuellen Bundestagswahlkampf entbrannte mit Hinblick auf die nationale Luftfahrtindustrie in den vergangenen Wochen eine hitzige Debatte hinsichtlich eines potenziellen Verbots von Kurzstreckenflügen innerhalb Deutschlands.
Im Rahmen einer digitalen Besprechungsrunde äußerte sich nun der Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, und sprach sich eindeutig gegen ein potenzielles Flugverbot aus. Die Aussagen von Wahlkampfkandidatin Annalena Baerbock seien missinterpretiert und zu einer “verqueren Debatte” verdreht worden, wie unter anderem das Fachmagazin Airliners berichtet. Ein Überblick.
Ausbau des Schienenverkehrs statt Verbot von Kurzstreckenflügen
Die Grünen werden im Zuge des aktuellen Bundestagswahlkampfs kein offizielles Verbot von Kurzstreckenflügen anstreben. Das stellte der Fraktionsvorsitzende im Bundestag in einer digitalen Gesprächsrunde im Rahmen der 20. Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung in der vergangenen Woche klar. Hofreiter wird in übereinstimmenden Medienberichten mit den folgenden Worten zitiert: “Wir wollen Mobilität ermöglichen – allerdings CO2-frei”. Die Aussagen von Parteichefin Annalena Baerbock seien missinterpretiert und nach Hofreiter zu einer “verqueren Debatte” verdreht worden. Ein grundsätzliches Verbot von Kurzstreckenflügen habe die Kanzlerkandidatin zu keinem Zeitpunkt in Aussicht gestellt – vielmehr ginge es darum, den nationalen Schienenverkehr umfassend auszubauen, sodass Kurzstreckenflüge überflüssig würden.
Parteichefin Annalena Baerbock hatte sich in einem Interview mit der Bild am Sonntag aus dem vorherigen Monat dafür ausgesprochen, dass es Kurzstreckenflüge “perspektivisch nicht mehr geben” solle. Im Kontext einer aufrichtigen Klimapolitik müssten auch Tiefpreise von beispielsweise 29 Euro für einen Flug nach Mallorca künftig der Vergangenheit angehören, wie Baerbock damals klarstellte. Jeder könne “Urlaub machen, wo er will. Aber eine klimagerechte Besteuerung von Flügen würde solche Dumpingpreise stoppen”, so die Kanzlerkandidatin vor wenigen Wochen. Im Anschluss an die Veröffentlichung war in den nationalen Medien eine hitzige Debatte über potenzielle Verbote von Kurzstreckenflügen entbrannt; FDP und Union übten heftige Kritik. Unterstützung erhält Baerbock zuletzt auch von Co-Partei-Chef Habeck, der besagte Diskussion um Kurzstreckenverbote als “Symbolpolitik” bezeichnete. Umweltschädlicher Konsum dürfe aber nicht mit Steuergeldern subventioniert werden, wie die Parteispitze klarstellt.
Fazit zum Statement gegen Kurzstreckenflugverbote
In der Debatte um ein potenzielles Verbot von Kurzstreckenflügen schafft der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, Klarheit. Die Grünen werden hinsichtlich ihrer klimapolitischen Ziele keine Inlandsflugverbote anstreben. Aussagen von Parteichefin Annalena Baerbock seien im Rahmen der medialen Debatte schlichtweg missinterpretiert worden, so der Politiker. Zwar wolle man auch weiterhin uneingeschränkte Mobilität für die Bevölkerung ermöglichen – nur eben in klimafreundlicher Natur. Für Alternativangebote müsste der deutsche Schienenverkehr in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden.
