Nur wenige Stunden vor Fristende einigten sich die Regierungen in London und Madrid auf einen Kompromiss zum Verbleib des britischen Überseeterritoriums Gibraltar. Ein Überblick.
Nach Informationen der Tagesschau werde die britische Exklave im Süden der Iberischen Halbinsel auch nach dem Brexit dem Regelwerk der Europäischen Union unterliegen. Ein Überblick.
Gibraltar weiterhin EU-Recht unterlegen
Es war ein Rennen um die Zeit, das nur wenige Stunden vor Fristende am Silvesterabend entschieden wurde: Als Neumitglied des Schengenraums werde die britische Exklave Gibraltar im Süden der Iberischen Halbinsel auch nach dem Brexit dem Regelwerk der Europäischen Union unterliegen. Das hatte die spanische Außenministerin Arancha Gonzalez Laya nach übereinstimmenden Medienberichten bestätigt. Demnach solle der Verwandlung der Grenze zwischen Spanien und Gibraltar in eine “undurchlässige EU-Außengrenze” ab dem ersten Januar entgegengewirkt werden.
Dieser in letzter Sekunde vonseiten Madrids und Londons formulierte Kompromiss müsse allerdings noch durch die zuständige EU-Kommission vertraglich abgesichert werden, so Laya. Dies könne einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten beanspruchen. Die oberste Priorität habe in der Sicherung eines “flüssigen Grenzverkehrs” gelegen, wie Medienberichte übereinstimmend zitieren. Mit bis zu 15.000 Pendlerinnen und Pendler, die aus Spanien täglich die Grenze passierten, wäre der hier aktuell einzige Grenzübergang mit individuellen Passkontrollen massiv überlastet. Künftig werde das Vorzeigen eines gültigen Personalausweises nach EU-Recht also auch weiterhin ausreichen.
Fazit zu Gibraltar als Teil des Schengenraums
Im Hinblick auf den Verbleib der britische Exklave Gibraltar im Süden der Iberischen Halbinsel konnten sich die Regierungen in Madrid und London in letzter Minute auf einen Kompromiss einigen. Als Neumitglied des Schengenraums werde die britische Exklave Gibraltar im Süden der Iberischen Halbinsel auch nach dem Brexit dem Regelwerk der Europäischen Union unterliegen. Beide Regierungen hatten seit den Brexit-Entscheidungen vom Heiligen Abend über den Verbleib des britischen Überseeterritoriums Gibraltar debattiert. Als Konsequenz dieser Neuregelung werde sich Gibraltar künftig also enger an Spanien und die Europäische Union binden.
