Die heutigen Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz sehen eine Testpflicht für alle Einreisenden in Deutschland vor.
Aufgrund der Diskussion um einen Urlaub auf Mallorca sprachen sich etliche Politiker bereits über eine generelle Testpflicht für Einreisende in Deutschland aus, auch eine Quarantänepflicht war im Gespräch. Nun soll jedoch nur die Testpflicht umgesetzt werden, wie man der Beschlussvorlage der Bundesregierung entnehmen kann.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Wie man der Beschlussvorlage der gestrigen Bund-Länder-Konferenz entnehmen kann, soll eine Änderung am Infektionsschutzgesetz vorgenommen werden, um eine generelle Testpflicht für alle Einreisenden in Deutschland einzuführen. Dieser Test soll dann – wie bei der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet – vor dem Abflug bereits vorliegen.
Weitere Details wie etwa das Datum der Einführung der Testpflicht, die Art der erlaubten Tests oder die erlaubte Dauer der Entnahme vor Abflug wurden noch nicht bekannt gegeben, könnten sich aber an den aktuellen Bestimmungen orientieren, die maximal 48 Stunden vor Abflug lauten und ebenfalls Schnelltest nach WHO Standards mit einbeziehen.
Die Bundesregierung wird eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, wonach angesichts der weltweiten Pandemie eine generelle Testpflicht vor Abflug zur Einreisevoraussetzung bei Flügen nach Deutschland vorgesehen wird.
Auszug aus der Beschlussvorlage der Bundesregierung
Für Urlauber bedeutet das konkret, dass der Nachweis eines negativen Coronatests für die Einreise in Deutschland verpflichtend ist und somit zur Voraussetzung gemacht wird. Somit müssen sich alle Einreisenden testen lassen, auch wenn diese aus einem Nicht-Risikogebiet wie etwa Mallorca kommen.
Regierung fordert Handeln von Airlines
Als Grund für die Einführung der Testpflicht scheint die Debatte um den Mallorca Urlaub ausschlaggebend gewesen zu sein. Konkret geht die Regierung davon aus, dass an beliebten Urlaubszielen – wie etwa Mallorca – damit zu rechnen ist, dass sich das Virus leichter ausbreitet. Aus jenem Grund fordert die Regierung die Airlines zum Handeln auf. Diese sollen Tests von Passagieren konsequent umsetzen und das Flugangebot nicht weiter ausweiten. Tui, Condor, Lufthansa und Eurowings beispielsweise wollen demnach Urlauber auf Mallorca noch auf der Insel und vor der Rückreise testen.
Da insbesondere bei beliebten Urlaubszielen damit zu rechnen ist, dass Urlauber aus zahlreichen Ländern zusammentreffen und sich Covid-19 Varianten leicht verbreiten können, erwarten Bund und Länder von allen Fluglinien konsequente Tests von Crews und Passagieren vor dem Rückflug und keine weitere Ausweitung der Flüge während der Osterferien.
Weiterhin appellieren Bund und Länder in ihrem Beschlusspapier erneut an alle, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten – im Inland sowie im Ausland.
Das Auftreten von verschiedenen Covid-19-Varianten und deren weltweite Verbreitung haben gezeigt, dass der grenzüberschreitende Reiseverkehr auch weiterhin auf das absolut erforderliche Mindestmaß begrenzt werden muss.
Reisen ins Ausland werden jedoch weiterhin möglich sein, während angesichts des “Oster-Lockdowns” es keine Perspektive für den inländischen Tourismus gibt und Hotels weiter geschlossen bleiben.
Fazit zur Testpflicht für Einreisende in Deutschland
Die Diskussionen über Reisen in aktuellen Zeiten scheinen in der gestrigen Bund-Länder-Konferenz hitzig gewesen zu sein. Trotz allem ist es keine Überraschung, dass nach den ganzen Debatten um Urlaub auf Mallorca nun eine generelle Testpflicht für Einreisende in Deutschland eingeführt wird – andere Länder wie Spanien handhaben dies seit längerer Zeit schon so. Zumindest scheint es, als wäre die Quarantänepflicht für alle Einreisenden in Deutschland wieder vom Tisch. Letztlich bleibe ich gespannt auf das Datum der Einführung der Testpflicht, schließlich ist Ostern nicht mehr allzu weit entfernt.
